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"Chancenlos": Naturschützer ziehen Klage gegen Autobahn-Trasse zurück

Bad Neustadt

"Chancenlos": Naturschützer ziehen Klage gegen Autobahn-Trasse zurück

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    In einer Pressemitteilung fordert der BN die verantwortlichen Politiker auf, die Bauarbeiten zumindest so lange auszusetzen, bis das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Berlin über dieses Großprojekt endgültig entschieden hat. Wie berichtet, ist dort unter anderem die Klage der Gemeinde Rödelmaier anhängig.

    Der Bund Naturschutz selbst kündigt derweil an, seine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss im Abschnitt Mellrichstadt - Münnerstadt zurückzuziehen. Nach Auswertung der schriftlichen Urteilsbegründungen zu den Klagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse in den Abschnitten Schweinfurt - Pfersdorf und Pfersdorf - Münnerstadt sehe man sich zu diesem Schritt "gezwungen". Die Klage sei "nahezu chancenlos", so Landesbeauftragter Hubert Weiger und Regionalreferent Helmut Schultheiß.

    Ihre resignative Einsicht begründen die BN-Vertreter mit den Erfahrungen des Beschleunigungsgesetzes. Dieses habe die Möglichkeiten der Bürger, sich mit legalen Mitteln gegen die Projekte "Deutsche Einheit" zu wehren, nicht nur "substanziell beschnitten". sondern auch ermöglicht, "selbst gravierendste Planungsfehler und -defizite nachträglich zu heilen und auf die Prüfung echter Alternativen zu verzichten".

    Trotz des Klage-Verzichts bleibt der Baubeginn am Reuthof für den BN und die Bürgeraktion B 19/A 71 eine "verkehrspolitische Todsünde". Gerade in dem 2o Kilometer langen Abschnitt zwischen Mellrichstadt und Münnerstadt würden "wertvollste Lebensräume" großflächig geschädigt. Dabei spiele, so der BN, offensichtlich keine Rolle, dass das mit einer Großbrücke durchschnittene Saaletal sowie die Laubwald-Komplexe "Eichholz" und "Lange Lohe" sogar nach europäischem Recht (FFH-Richtlinie) schutzwürdig sind und für einen Autobahnbau eigentlich tabu sein müssten.

    Unverantwortlich sei das Vorgehen der Autobahndirektion Nordbayern auch deshalb, weil Bund Naturschutz und Bürgeraktion seit Bekanntwerden der Planung den Ausbau der B 19 ebenso wie einige Ortsumgehungen als Alternative zur Transit-Autobahn nicht nur gefordert, sondern sogar ein detailliertes Alternativkonzept vorgelegt haben.

    Möglich sei der A 71-Bau auch, weil die rot-grüne Regierung nach dem Machtwechsel nicht die "überfälligen verkehrspolitischen Konsequenzen" gezogen habe. SPD und Grüne hätten nicht nur mehrfach gegebene Versprechen gebrochen, sondern auch einen landesweit einmaligen Bürgerprotest (fast 20 000 Einwendungen) ignoriert.

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