Die Bischofsheimer Feuerwehr wird digitaler

Die weitere Digitalisierung der Feuerwehren, Bauanträge und die Frage, ob künftig eine Online-Teilnahme an Stadtratssitzungen möglich ist, beschäftigte die Bischofsheimer Stadträte. Stadtratsmitglied Egon Sturm wies auf den Gesetzesentwurf hin, mit dem auch in Bayern die Online-Teilnahme an Gemeinderatssitzungen ermöglicht werden soll. Bürgermeister Georg Seifert sicherte zu, dass zu gegebener Zeit die Angelegenheit im Stadtrat behandelt werde. Derzeit gebe es nur einen Entwurf. Das Gesetz soll Anfang April in Kraft treten. Durch die geplante Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung soll künftig für die Stadträte die Teilnahme an Sitzungen auch per Online-Videokonferenz ermöglicht werden, was bisher nicht zulässig ist.

Für die Feuerwehren im Stadtgebiet von Bischofsheim werden digitale Pager/Funkmeldeempfänger angeschafft. Diesen Grundsatzbeschluss fassten die Stadträte einstimmig. Damit geht die Umstellung von analoger auf digitale Technik für die Feuerwehren weiter. Der Freistaat Bayern bietet den Kommunen an, an einer zentralen Ausschreibung teilzunehmen. Die Kosten des Vergabeverfahrens trägt der Freistaat. Die städtischen Feuerwehren verfügen derzeit über 54 analoge Funkmeldeempfänger. Die Beschaffungskosten belaufen sich auf etwa 690 Euro pro Gerät (incl. Zubehör), gefördert werden 550 Euro beziehungsweise maximal 80 Prozent der tatsächlichen Kosten. Bei 54 Funkmeldeempfängern wird mit Kosten in Höhe von 37 260 Euro gerechnet. Eine Förderung aus dem Sonderförderprogramm Digitalfunk in Höhe von 29 700 Euro soll beantragt werden.

Steuergeräte müssen ersetzt werden

Im Zuge der Umstellung auf Digitalfunk müssen auch die analogen Sirenen-Steuergeräte durch digitale Steuergeräte ersetzt werden. Die Stadt Bischofsheim verfügt im Stadtgebiet über acht Sirenen mit analoger Sirenensteuerung.  Als Sende- und Empfangseinheit wird pro Sirene eine zertifizierte BOS-Festfunkstelle benötigt. Im Gegensatz zu den Funkmeldeempfängern (FME) hat sich der Freistaat Bayern bei der Umrüstung der Sirenen gegen ein landesweites Beschaffungsprogramm entschieden. Die Umrüstung liegt in der alleinigen Zuständigkeit der Kommunen. Pro Sirenenumbau werden 3000 Euro veranschlagt, die staatliche Zuwendung liegt bei 2181 Euro beziehungsweise maximal 80 Prozent der tatsächlichen Aufwendungen. Für die Stadt Bischofsheim bedeutet es, dass die Modernisierung der acht Sirenenanlagen auf etwa 24 000 Euro kommt. 17 448 Euro sollen als Zuwendung aus dem Sonderförderprogramm Digitalfunk beantragt werden.

Zugestimmt wurde dem Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Anwesen Obermühlweg  in Oberweißenbrunn. Die Lagerhalle mit einer Grundfläche von 42 Quadratmetern und einer Höhe von 2,71 Metern dient der Unterbringung von Brennereibedarf und landwirtschaftlichen Geräten. Ebenfalls wurde dem Bauantrag  zur Nutzungsänderung der bestehenden Garage zu einem Laden auf dem Anwesen in der Untere Au in Wegfurt zugestimmt. Es soll ein Hofladen für die Ortsbevölkerung als Versorgungsmöglichkeit für Lebensmittel und Getränke eingerichtet werden. Vorgesehen ist, das Garagentor durch ein Schaufenster mit Tür zu ersetzen.  

Regenüberlaufbecken wird neu errichtet

Auf der Tagesordnung stand auch der Bauantrag der Stadt Bischofsheim zum Abriss und Ersatzbau des Regenüberlaufbeckens der Kläranlage Unterweißenbrunn. Das vorhandene Regenüberlaufbecken wird zurück gebaut und ein Ersatzneubau, als offenes Rechteckbecken, mit dem gleichen Volumen erstellt. Das neue Regenüberlaufbecken hat ein Volumen von 500 Kubikmeter.

Aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Stadtrat den Nachtrag für die Lüftungsanlage in der Rhönhalle Frankenheim an die Firma RGT aus Bad Neustadt mit einer Summe von 19 164 Euro vergeben hat.

Gewässerrandstreifen müssen freigehalten werden

Stadtratsmitglied Christian Endres forderte, dass die Pächter von städtischen Flächen darauf hingewiesen werden, dass die Gewässerrandstreifen freigehalten werden müssen und dort keine Gegenstände abgelagert werden dürfen, die fortgeschwemmt werden können. Beim Hochwasser in den letzten Tagen seien Siloballen weggespült worden und haben den Wasserabfluss behindert. Stadtratsmitglied Roland Mai bekräftigte die Forderung. Am Tränkweg sei durch Holz- und Reisigablagerung das gleiche Problem aufgetreten.

Im Moment ist der als Fußweg gewidmete Obermühlweg verschneit. Doch wenn nicht große Schneewehen die Einfahrt versperren, wird der Fußweg von Verkehrsteilnehmern als Abkürzung genutzt. Hinzu kommt, dass die Navigation über Google-Maps den Weg nicht als Fußweg ausweist. So fahren vor allem Lieferfahrzeuge über den Weg. Stadtrat Thomas Wagner bittet, den Fußweg umgehend durch Sperrpfosten für den Fahrverkehr zu sperren.