Die Feuerwehr Irmelshausen wartet schon seit einiger Zeit auf ein neues Feuerwehrauto. Das Thema stand deshalb auch auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Konkret ging es um die "Festlegung eines Finanzrahmens für den Kauf eines gebrauchten, wasserführenden Fahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Irmelshausen". In der Sitzung stellte das Gremium diesen Tagesordnungspunkt jedoch zurück. Es müssen erst die Haushaltsberatungen abgewartet werden, sagte Bürgermeister Michael Hey. Dann könne man über das Thema sprechen und auch über die zu erwartenden Kosten, die im Haushalt eingestellt werden müssen.
Der Bürgermeister verwies in diesem Zusammenhang auf die Pflichtaufgabe der Gemeinden, dafür zu sorgen, dass Brände wirksam bekämpft werden, sowie ausreichende technische Hilfe bei sonstigen Unglücksfällen oder Notständen im öffentlichen Interesse geleistet werden müssen. Heute ist dies der technisches Hilfsdienst. Im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit sollten deshalb Fahrzeuge, Geräte, Material, Schutzausrüstung und Dienstkleidung beschafft werden. Allerdings müssen dazu die finanziellen Mittel im Haushalt vorgesehen werden.
Kläranlagen-Pumpe hatte Leck
Bürgermeister Michael Hey erwähnt dann eine "dringliche Anordnung" wobei es um die Instandsetzung einer Pumpe auf der Kläranlage Gollmuthhausen ging. Diese Reparatur wurde "auf den Weg gebracht." Bürgermeister Michael Hey sagte dazu, dass die Pumpe aufgrund einer Leckage kurzfristig ausgebaut und instandgesetzt werden musste. Die Kosten bezifferte das Ortsoberhaupt auf 8.220 Euro. Daraufhin erfolgte die Auftragsvergabe an die Firma Dörnhöfer. Dafür gab es nachträglich grünes Licht.
Dann lag dem Gremium ein Antrag auf Zuwendung aus dem Förderprogramm der Kommunalen Allianz Fränkischer Grabfeldgau für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz. Hierbei geht es um das Förderobjekt Obere Dorfstraße in der Gemarkung Irmelshausen. Die Antragsteller planen eine Sanierung des Wohnhauses mit Erneuerung der Heizung, Fenster und des Sanitärbereichs. Dem stimmte der Gemeinderat zu. Bis zu 10.000 Euro wird über dieses Förderprogramm gewährt.
Verzeichnis der Feld- und Waldwege
Die Aktualisierung und Berichtigung redaktioneller Art des Bestandsverzeichnisses für gewidmete öffentliche Feld- und Waldwege der Gemeinde Höchheim stand als nächstes zur Diskussion. Bürgermeister Michael Hey sagte dazu, dass die Straßen- und Bestandsverzeichnisse aufgrund der gesetzlichen Vorschriften des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und der Verzeichnisverordnung geführt werden. Sie sind Grundlage speziell für Baurecht, teilweise Straßenverkehrsrecht, Straßenreinigung, Winterdienst und Sondernutzungen. Dem Gemeinderat Höchheim lag dazu eine Auflistung der gewidmeten öffentlichen Feld- und Waldwege aus dem Gemeindegebiet vor. Diese werden hinsichtlich der Straßenbezeichnung, der Flur-Nummer und den Anfangs- und Endpunkten überprüft, überarbeitet und aktualisiert.
Nutzungsvertrag mit Dorfgmeinschaft Irmelshausen
Eingangs der Sitzung hatte der Bürgermeister aus nichtöffentlicher Sitzung berichtet, wobei die Vertraulichkeit aufgehoben wurde. Es ging um den Nutzungsvertrag Dorfgemeinschaft-Irmelshausen für die Milzgrundhalle und die Alte Schule in Irmelshausen. Ein Thema, das in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates bereits ausführlich vorgestellt wurde (wir berichteten). Daraufhin hatte das Gremium in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen, diesen Nutzungsvertrag mit der Dorfgemeinschaft Irmelshausen abzuschließen.