In der Gemeinderatssitzung, die in Waltershausen stattfand, trug Kämmerer Manuel Mauer die Zahlen des Haushaltsplans 2021 vor. Den Haushalt nannte er „eng geschnürt“ und gekennzeichnet von sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen sowie steigender Kreisumlage.
Der Verwaltungshaushalt umfasst 2 620 200 Euro, die Haupteinnahmen sind die Grundsteuern A und B (18 000 Euro und 129 000 Euro), die stabile Einkommenssteuerbeteiligung (775 000 Euro) und die Schlüsselzuweisung (452 000 Euro, im Vorjahr: 562 920 Euro). Die Gewerbesteuer ist mit 200 000 Euro vorsichtig kalkuliert (Ergebnis im Vorjahr: 459 033 Euro). Ohne die Zuweisung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 50 600 Euro können die Pflichtaufgaben nicht bewältigt werden. Dazu gehören Personalausgaben (301 500 Euro), Unterhalt von Grundstücken und baulichen Anlagen (146.600 Euro), die Schulumlagen (87 300 Euro), die Kreisumlage (750 000 Euro, im Vorjahr: 628 756 Euro) und die VG-Umlage (314 100 Euro).
Der Vermögenshaushalt umfasst 2 237 100 Euro. Bei der Sanierung und Umbau des Rathauses in ein Gemeinschaftshaus stehen Ausgaben von erwarteten 550 000 Euro den Zuschüssen von 378 000 Euro gegenüber. Für die Sanierung Saaletalschule kommen jetzt die Zuschüsse in Höhe von 368 500 Euro an, ausgegeben werden noch einmal für die Heizung 36 000 Euro. 200 000 Euro sind für die Erneuerung der Spielplätze eingestellt, hier stehen Einnahmen von 84 000 Euro gegenüber. Für den Grundstückserwerb Baugebiet „Östlich des Bildhäuser Weges“ sind 320 000 Euro eingeplant. Ersatzleistungen für die ausgefallenen Ausbaubeiträge werden erwartet in Höhe von 200 000 Euro für die Marienstraße, Zuwendungen für die Raiffeisenstraße gibt es in Höhe von 163 000 Euro.
Kredite sollen heuer keine aufgenommen werden
Für die Erschließung „Am Oberbach“ (Straße und Kanal) sind insgesamt 400 000 Euro angesetzt. Die staatliche Investitionspauschale beträgt 139 500 Euro. Um das Ganze zu finanzieren, ist eine Entnahme aus den Rücklagen (Stand Ende 2020: 1,1 Mio. Euro) von 368 900 Euro nötig. Eine Kreditaufnahme gibt es nicht. Es bestehen noch Sonderrücklagen für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung. Schulden bestanden Ende 2020 in Höhe von 806 518 Euro, das sind bei 1476 Einwohnern 546,42 Euro pro Kopf. Der Haushaltsplan wurde als Satzung erlassen, dem Stellenplan wurde einstimmig, dem Finanzplan für die nächsten Jahre mit drei Gegenstimmen zugestimmt.
Markus Schraub von der Firma fmp in Schweinfurt erläuterte den Vorentwurf und eine ganz grobe Kostenschätzung zu den drei Kernwegstrecken, die auf der Priorisierungsliste ganz oben stehen. Es handelt sich um ein Teilstück in Waltershausen und zwei Wegstrecken in Saal, dazu gehören zwei neue Brücken über die Saale und über die Milz, von denen Dieter Federlein vom gleichnamigen Ingenieurbüro berichtete. Die Wege müssen entsprechend der Belastung tief gegründet werden und haben eine Breite von 3,50 Meter, wo es nicht möglich ist 3 Meter, dazu kommen die befestigten Bankette. Zusatzkosten entstehen durch die Entsorgung der Asphalt- und Gesteinsbrocken in Waltershausen. Die Kostenschätzung (ohne Brücken) von insgesamt 1.3 Millionen Euro (ohne Planungs- und Grunderwerbskosten) relativierte Schraub gleich, denn die Preisentwicklung sei nicht abzusehen.
Die Kehlbrücke ist ein bautechnisches Schmuckstück
Die jetzige Kehlbrücke nannte Federlein „historisch wunderbar gebaut“, aber sie wäre auch saniert höchstens auf eine Tragfähigkeit von 12 Tonnen zu bringen, für Kernwege gelten mindestens 30 Tonnen. Eine neue Brücke über die Saale (Breite mit Geländer 5,50 Meter) muss gebaut werden, wenn die Landwirte darüber fahren wollen. Die geschätzten Kosten liegen bei 576 000 Euro. Die Milzbrücke ist einfacher und kostet ungefähr 470 000 Euro. Die Bauzeit liegt wegen des Wetters im Zeitfenster von April bis Oktober. Zunächst wird eine Baugrunduntersuchung und die Vermessung benötigt, deren Einholung der Gemeinderat auch beauftragte. Für das Kernwegeprojekt gibt es Zuschüsse von voraussichtlich 65 Prozent.
Der Beschluss über den Breitbandausbau mit Glasfaser direkt ins Haus im Innenort von Saal war im letzten Gemeinderat verschoben worden (wir berichteten). Saal bekommt hierfür einen Zuschuss von 90 Prozent. Beschlossen wurde nun, den Innenort auszubauen, aber das sogenannte „Vektoring-Gebiet“ nicht einzubeziehen, das sind zehn als gewerblich gekennzeichnete Adressen im angrenzenden Gebiet. Die Corwese GmbH wurde für 4712 Euro beauftragt, die Ausschreibungen vorzunehmen. Der Eigenanteil der Gemeinde für den Ausbau läge bei 320 000 Euro.
Keine Einwände gab es zum Neubau eines Hauses mit Doppelgarage in Waltershausen, die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wurden erteilt.