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Fladungen: Fladungen: Wer zahlt die Kita-Gebühren in diesem Lockdown?

Fladungen

Fladungen: Wer zahlt die Kita-Gebühren in diesem Lockdown?

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    Ob für die Kindergartennutzung während des Lockdowns Kindergartengebühren zu zahlen sind, muss vom Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen beschlossen werden.
    Ob für die Kindergartennutzung während des Lockdowns Kindergartengebühren zu zahlen sind, muss vom Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen beschlossen werden. Foto: Marion Eckert

    Es war die erste Sitzung im neuen Jahr für den Fladunger Stadtrat. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Streichung von freiwilligen Zuschüssen an Vereine, Kirche und sonstige Institutionen.  Bereits in der Dezembersitzung wurde angeregt, dass auf Grund der laufenden Haushaltskonsolidierung die Vergabe von freiwilligen Leistungen vorerst bis auf weiteres ausgesetzt werden soll. Eine erneute Beratung soll im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr 2023 angesetzt werden.

    Agathe Heuser-Panten sprach sich gegen dieses Vorhaben aus. Sie verwies auf die Tätigkeiten der Vereine für die Gesellschaft und die Stadt. "Bei einem Haushalt von über 10 Millionen Euro sollten wir das nicht streichen." Im Haushaltsjahr 2019 wurden 8734 Euro und in 2020 noch 1300 Euro an Zuschüssen gewährt. Die Mehrheit der Stadträte war jedoch der Ansicht, um der Haushaltskonsolidierung und der Stabilisierungshilfe gerecht zu werden, seien die freiwilligen Leistungen zu reduzieren. Eine der Auflagen der Stabilisierungshilfe beziehe sich auf die Reduzierung dieser Ausgaben. Ziel sei es einen ausgeglichenen Haushalt und die finanzielle Leistungsfähigkeit wieder herzustellen.

    Der FC Bayern Fladungen bekommt jährlich von der Stadt Fladungen 1500 Euro, den städtischen Anteil für die Nutzung des Sportplatzes durch die Schule. Der Anteil wird nur für tatsächlich angefallene Kosten und nicht für Eigenleistungen gezahlt.
    Der FC Bayern Fladungen bekommt jährlich von der Stadt Fladungen 1500 Euro, den städtischen Anteil für die Nutzung des Sportplatzes durch die Schule. Der Anteil wird nur für tatsächlich angefallene Kosten und nicht für Eigenleistungen gezahlt. Foto: Marion Eckert

    Der Sportplatz in Fladungen ist im Eigentum der Stadt, werde allerdings hauptsächlich durch den FC Bayern Fladungen genutzt, der auch die Pflege, die Mäh- und Bewässerungsarbeiten übernimmt. Die Stadt spare auf diese Weise jährlich etwa 6000 Euro an Unterhalts- und Pflegemaßnahmen ein. Bürgermeister Michael Schnupp wies darauf hin, dass allerdings auch die Schule der Stadt den Sportplatz für den Schulsport nutze, was 25 Prozent der Nutzung entspreche. Somit läge der städtische Anteil der Unterhaltskosten bei Gesamtausgaben von 6000 Euro bei 1500 Euro.

    Im Oktober 2011 habe der Stadtrat grundsätzlich die Gewährung von Zuschüssen in Aussicht gestellt. Dieser Zuschuss sollte jedoch nur auf die tatsächlich geleisteten Geldzahlungen und nicht auf die erbrachten Eigenleistungen gewährt werden. Da es sich bei diesen Zahlungen sowohl um einen Zuschuss zur notwendigen Unterhaltung für städtisches Eigentum, als auch um die Instandhaltung der durch die Schule anteilig genutzten Fläche handele, sollte nun eine schriftliche Vereinbarung über die Finanzierung getroffen werden. Einstimmig beschloss das Gremium dem FC Bayern Fladungen, nach Vorlage von Belegen zu den tatsächlich anfallenden Kosten eine jährlich prozentuale Beteiligung in Höhe von 25 Prozent, jedoch maximal 1500 Euro auszuzahlen. Der städtische Kostenanteil für die Jahre 2018 und 2019 betrage aufgrund der vorliegenden Rechnungen insgesamt 2400 Euro und werde ebenfalls erstattet.

    Eltern erhalten Karenzzeit für kostenlosen Kindergartenbesuch  

    Ob Eltern, die während des Lockdowns die Notbetreuung im Kindergarten in Anspruch genommen haben, Beiträge zahlen müssen, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht entschieden werden, erklärte Schnupp. Grundsätzlich sei derzeit bekannt, dass der Staat 70 Prozent der Kosten übernehmen werde, die Gemeinde 30 Prozent. Die Eltern bekommen eine Karenzzeit von fünf Tagen. Wer mehr als diese fünf Tage sein Kind in die Notbetreuung schicke, müsse die Beiträge für den gesamten Monat zahlen. Ob die Stadt Fladungen die Beiträge, wie im Frühjahr 2020 voll übernehmen wird, könne vom Stadtrat erst entschieden werden, wenn klar sei, welche Beträge auf die Stadt zukommen. Schnupp rechnet nicht vor April mit einer Entscheidung. Die Elternbeiträge wurden im Februar jedoch nicht abgebucht. Ob im März wieder abgebucht werde, müsse kurzfristig, je nach Entwicklung der Auflagen und Einschränkungen entschieden werden.

    Für Fladungen soll ein Beschilderungskonzept erstellt werden, das neben dem Rhönmuseum auch das Freilandmuseum einbezieht.
    Für Fladungen soll ein Beschilderungskonzept erstellt werden, das neben dem Rhönmuseum auch das Freilandmuseum einbezieht. Foto: Marion Eckert

    Agathe Heuser-Panten wollte wissen, wie es mit dem geplanten Norma-Lebensmittelmarkt weiter gehe. Laut Bürgermeister sei die Baugenehmigung da, noch im Februar werde mit dem Abriss des alten Rewe-Marktes begonnen. Des Weiteren fragte sie nach, wann über die künftigen Pläne für die Stadt Fladungen gesprochen werde. Bürgermeister Schnupp bestätigte, dass einerseits die langfristigen Vorhaben aufgelistet werden müssen, andererseits müsse in den Haushaltsplanungen geschaut werden, was umgesetzt werden könne.

    Noch nichts konkretes in Sachen Beschilderungskonzept

    Und noch einen dritten Punkt hatte die ehemalige Bürgermeisterin auf ihrer Liste. Wie weit das neue Beschilderungskonzept sei, dass über das Touristbüro ausgearbeitet werden sollte. "Noch liegt nichts konkretes vor", sagte Schnupp. In ein Beschilderungskonzept sei nicht nur das Touristbüro sondern auch das Rhönmuseum und das Freilandmuseum einzubeziehen. Die Streutalallianz plant großformatige Informations- und Begrüßungsschildern an den Ortseingängen, der Mitgliedsgemeinden. Die Fladunger Stadträte sprachen sich gegen solche Schilder aus. Auf Nachfrage bestätigte der Bürgermeister, dass für Fladungen nichts weiteres oder anders geplant sei.

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