Bischofsheim

Gewerbesteuer ist deutlich gesunken

Grafik Haushalt Bischofsheim
Foto: Marion Eckert | Grafik Haushalt Bischofsheim

Die Stadt Bischofsheim wird keine Stabilisierungshilfe beantragen, diese Nachricht hatte Kämmerer Daniel Manger für die Stadträte. Er habe den Antrag zwar ausgefüllt, doch die Finanzlage der Stadt rechtfertige Stabilisierungshilfe nicht. "Wir haben zu gut gewirtschaftet, zu gut konsolidiert, wir haben schon alles getan." Bürgermeister Georg Seiffert ergänzte: "Wir haben uns nicht tot gespart, wir haben viel investiert." Dabei sei stets der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit berücksichtigt worden. Allerdings könne in Anbetracht der aktuellen Lage durch die Pandemie niemand wissen, wie sich die Situation weiter entwickeln werde.

Der Verwaltungshaushalt umfasst 12.070.500 Euro, der Vermögenshaushalt 11.520.750 Euro, was ein Gesamtvolumen von 23.591.250 Euro ergibt. Kreditaufnahmen sind Investitionen in 2021 nicht vorgesehen. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt wird mit 470.550 Euro angesetzt.

Die Verschuldung lag Ende 2020 bei 2.366.193 Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 490 Euro entspricht. Ende 2021 soll die Verschuldung auf 2.051.320 Euro und 425 Pro-Kopf zurück gefahren werden. Die Rücklagen der Stadt betrugen Ende 2020 231.806 Euro, Ende 2021 werden es 116.806 Euro sein, die vorgeschriebene Mindestrücklage beträgt 115.826 Euro.

Die größten Einnahmen im Verwaltungshaushalt: Einkommenssteueranteil 2.223.100 Euro, Schlüsselzuweisungen 2.042.550 Euro, Gewerbesteuer 800.000 und Grundsteuer 483.000 Euro.

Die größten Ausgaben im Verwaltungshaushalt: Kreisumlage 2.439.400 Euro, Personalkosten 2.136.100 Euro und Kindergartenförderung 631.600 Euro. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B liegen bei 330 und für die Gewerbesteuer bei 360.

Große Projekte

Die größten geplanten Maßnahmen: Ausbau Gerberzwinger mit insgesamt 1.871.500 Euro, an Förderung werden 1.502.000 Euro erwartet. Regenüberlaufbecken an der Kläranlage Unterweißenbrunn für insgesamt 1.387.000 Euro, bei einer erwarteten Förderung von 906.000 Euro. Die Generalsanierung des Kindergartens Oberweißenbrunn wird in der Summe mit 1.445.000 Euro beziffert, an Förderungen werden 860.000 Euro erwartet. Die Neugestaltung des Stadtumgangs kostet 898.000, an Förderungen werden 690.000 Euro erwartet. Für die Schaffung von Parkraum in der Innenstadt sind 740.000 Euro vorgesehen mit einer Förderung von 440.000 Euro. Die Rhönhalle Frankenheim kostet 3.030.000 Euro, sie wird mit 2.080.000 Euro gefördert. Die Braunsmühle kostete 2.716.200 Euro, bei einer Förderung von 1.967.200 Euro, die Außenanlage soll in diesem Jahr umgesetzt werden mit 279.200 Euro und einer Förderung von 210.000 Euro. In der Summe stehen 16.051.150 Euro an Investitionen 11.471.100 Euro an Fördermitteln gegenüber. Die Maßnahmen wurden teilweise schon begonnen und werden 2021 weiter geführt beziehungsweise fertig gestellt. Für 2021 sind 6.894.750 Euro an Investitionen vorgesehen.

Im Bericht zum Haushalt 2021 merkt Daniel Manger an, dass die Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr aufgrund der Coronavirus-Pandemie deutlich gesunken und bei rund 700.000 Euro lagen. Der mittelfristige Durchschnitt der vergangenen Jahre lag bei einer Million und wurde somit deutlich unterschritten. Diese Differenz konnte jedoch durch die Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie ausgeglichen werden. Durch die immer noch andauernde Pandemie werde der mittelfristige Durchschnitt der vergangenen Jahre voraussichtlich nicht erreicht. "Die Folgen der Covid-19-Pandemie sind spürbar und werden den Haushalt der Stadt Bischofsheim auch in den Folgejahren belasten", vermutet Manger. Welche Folgen der noch immer andauernde Lockdown haben werde, lasse sich nur schwer abschätzen.

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