Mit einer Reihe von Fragen wandte sich Philipp Enders (NEO) bei der Stadtratssitzung in Bischofsheim am Bürgermeister Georg Seiffert. Zunächst ging es um die Corona-Pandemie. Enders wollte wissen, welche Strategie der Landkreis und die Stadt Bischofsheim zur Umsetzung der Coronavirus-Testverordnung haben und wann die notwendigen Kapazitäten gebildet sein werden. Zudem stelle sich ihm die Frage, wo aktuell Schnelltests im Stadtgebiet möglich sind und ob es Möglichkeiten gebe, die Tests des pädagogischen Personals auszuweiten beziehungsweise private Testdienstleister zu engagieren.
Der Bürgermeister bedauerte, hierzu keine Antworten geben zu können. Die Stadt Bischofsheim sei nicht in die Planungen des Landratsamts einbezogen, erklärte Seiffert. Auch auf die Frage nach einer Statistik zu aktuell Infizierten und Genesenen im Stadtgebiet sowie zur Impfquote im Altenheim und bei Personen über 80 Jahren konnte Seiffert nur sagen: "Davon haben wir keine Kenntnis."
Kindergarten: Planung wird überarbeitet
Wie geht es mit der Sanierung beziehungsweise dem Umbau des Kindergartens Oberweißenbrunn weiter? Die letzte Meldung war vor fünf Monaten, so Enders. Hier verwies der Bürgermeister auf die laufende Planung. Die geschäftsführende Beamtin Ulla Sippach sprach von einem aufwendigen Abstimmungsprozedere. Derzeit werden Änderungswünsche des Landratsamts in die Planung eingearbeitet, eine Abstimmung mit der Regierung von Unterfranken sei der nächste Schritt.
Zur Frage nach der Planung des Ganztagsangebots am Schulstandort Bischofsheim verwies der Bürgermeister auf Gespräche mit der Schulleitung, um den Raumbedarf zu konkretisieren.
Im Herbst 2020 sollte ein Bürgerworkshop zum Thema Bauen und Wohnen stattfinden. Johanna Fellenstein (NEO) und Philipp Enders regten an, einen Online-Workshop ins Auge zu fassen, was von Ulla Sippach als nicht praktikabel verworfen wurde. Die Innenentwicklung sei in Bischofsheim in vollem Gange, betonte der Bürgermeister, er räumte aber auch ein, dass es noch weiteres Potenzial gebe, wie die Aktivierung von brachliegendem Bauland.
Stadtratssitzungen online: Noch viele Fragen offen
Das Thema Online-Stadtratssitzungen wurde bereits von Egon Sturm thematisiert, nun griff es Philipp Enders erneut auf und wollte wissen, wie die Verwaltung sich dazu stelle und wie es mit der organisatorischen und technischen Umsetzung aussehe. Das Thema sei von übergeordneter Stelle aus noch nicht geklärt, zu viele offene Fragen in Bezug auf Datenschutz müssen noch geklärt werden. "Es ist noch nicht spruchreif", so Sippach.
Im Oktober brannte eine Lagerhalle in Oberweißenbrunn oberhalb des Hirtenwegs. Nun soll hierfür ein Ersatz geschaffen werden, eine entsprechende Voranfrage lag dem Gremium vor. Das Grundstück befindet sich jedoch im Außenbereich. Da es sich um kein privilegiertes Vorhaben eines Landwirts handelt, standen die Stadträte vor der Frage, ob sie hier eine Einzelfallentscheidung zulassen möchten. Mit vier Gegenstimmen wurde dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt.
Sportverein plant den Bau einer Lagerhalle
Der Sportverein Frankenheim plant den Neubau einer Lager- und Gerätehalle im nördlichen Bereich des Anwesens Gerleserb 1. In der Lager- und Gerätehalle sollen diverse Vereinsutensilien wie Rasentraktor, Bierzeltgarnituren sowie Gerätschaften für den Sport und die Jugendarbeit untergebracht werden. Das gemeindliche Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.
Im Genehmigungsfreistellungsverfahren wurde jeweils der Ausbau eines Dachgeschosses mit Dachgauben in Bischofsheim und in Haselbach befürwortet. Nach dem Denkmalschutzgesetz wurde die Reparatur der Glockenanlage der Wendelinuskapelle in Haselbach befürwortet, ebenso die Sanierung eines Haussockels und die Sanierung eines Wohnhauses.
Um weiterhin handlungsfähig zu sein, waren die Stadträte aufgerufen, über die Bildung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2020 zu entscheiden. Dazu zählen vor allem die Gelder für laufende Maßnahmen und Planungen. Das nicht ausgeschöpfte Feuerwehrbudget wird nach 2021 übertragen, die Gelder verfallen nicht, sie stehen den Feuerwehren weiterhin zur Verfügung.
Auch Ehe- und Lebenspartner müssen Kurbeitrag leisten
Wer in Bischofsheim einen Zweitwohnsitz anmeldet, ist automatisch kurbeitragspflichtig. Ausnahmen gibt es für Schüler der Holzbildhauerschule oder wer aus beruflichen Gründen einen Zweitwohnsitz in Bischofsheim anmeldet. Bisher war nur der Wohnungs- und Hausinhaber, also der Mieter oder Eigentümer, beitragspflichtig, nicht aber der Ehe- oder Lebenspartner. Nun hat sich die Rechtssprechung geändert, so dass künftig auch Ehegatten und Lebenspartner den Kurbeitrag leisten müssen. Die Stadt Bischofsheim rechnet den Kurbeitrag über eine jährliche Pauschale ab. Die Satzung wurde entsprechend geändert.
Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben, dass das Ingenieurbüro Neugebauer aus Münnerstadt mit der Tragwerksplanung für den Ersatzneubau des Regenüberlaufbeckens Unterweißenbrunn beauftragt wurde. Der Betrieb des Kiosks im städtischen Freibad sowie eines Imbisswagens an der Rollsportanlage wurde an Pia Bolte aus Ostheim vergeben.
Der stellvertretende Bürgermeister Patrick Bauer regte ein Ramadama in Bischofsheim an. Er möchte die Vereine anschreiben, um für Mitte April eine gemeinsame Aktion auf die Beine zu stellen. Der Bürgermeister machte darauf aufmerksam, dass in diesem Jahr keine öffentlichen Veranstaltungen zum Fackelsonntag stattfinden dürfen.