Bad Neustadt

Kommentar zur Erhöhung der Kreisumlage in Rhön-Grabfeld: Sparen muss gerecht sein

Der Widerstand der Kommunen gegen die geplante Erhöhung der Kreisumlage ist verständlich, auch wenn der Landkreis immer mehr Lasten schultern muss. Ein Kompromiss muss her.
Vieldeutig: Die Skulptur eines Sitzenden vor dem Landratsamt wird im Regen stehen gelassen. Gilt das auch für die Kommunen, die unter der geplanten Erhöhung der Kreisumlage ächzen? Im Kreisausschuss wächst jedenfalls der Widerstand über die Fraktionen hinweg.
Foto: Gerhard Fischer | Vieldeutig: Die Skulptur eines Sitzenden vor dem Landratsamt wird im Regen stehen gelassen. Gilt das auch für die Kommunen, die unter der geplanten Erhöhung der Kreisumlage ächzen?

In jedem Jahr, wenn der Haushalt des Landkreises verabschiedet wird, ist die Kreisumlage ein Thema. Je nach ihrer Finanzkraft holt sich der Landkreis von den Kommunen Geld, um seine Arbeiten erledigen zu können: die Bildung in den Landkreis-Schulen, die Instandhaltung des Kreisstraßennetzes, die Kultur. Dabei stehen Pflichtaufgaben neben freiwilligen Leistungen.

Auch der Landkreis Rhön-Grabfeld hat es nicht einfach

Die geplante Erhöhung dieser Kreisumlage trifft manche klamme Kommunen ins Mark. Sie müssen ihre Haushalte konsolidieren, um an Stabilisierungshilfe zu kommen, während der Landkreis offenbar seinen Haushalt aufbläht. Ganz so einfach ist es natürlich nicht. Die digitalisierte Bildung kostet mehr. Der ÖPNV, den jeder fordert und kaum einer nutzt, verschlingt Millionen. Aber auch die Einhaltung von Klimazielen ist nicht zum Nulltarif zu haben, so wichtig sie auch sind. 

Und doch: Wo Otto Normalverbraucher seinen Gürtel enger schnallen muss, muss auch der Landkreis mit schärferem Blick nach Sparpotenzial suchen. Ist ein Schülerwohnheim wirklich nicht billiger als für zehn Millionen zu haben? Wird ein Landkreis gleich zum kulturlosen Landstrich, wenn man über die üppige Ausstattung der Kulturagentur nachdenkt? Immerhin: Der ÖPNV steht in seiner bisherigen Form auf dem Prüfstand, den die Zukunft liegt bei Rufbussen und ähnlichen Konzepten.     

Ein Kompromiss lässt sich finden

Es gibt Anzeichen für einen Kompromiss zwischen Landkreis und Kommunen. Das ist gut so. Sparen hat mit Gerechtigkeit zu tun, nicht mit Umverteilung. 

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