Vor vier Wochen wurde der erste Haushaltsentwurf 2022 im Sondheimer Gemeinderat ausführlich besprochen. Kämmerer Marc Huter stellte nun anhand des Vorberichts und der Haushaltsunterlagen dem Gremium seinen Entwurf des Haushaltsplanes 2023 vor. Grundsätzlich steht die Kommune auf solidem Fundament, doch ohne Kreditaufnahme geht es nicht. Bittere Pille: Die geplante Erhöhung der Kreisumlage.
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 schließt im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.322.800 Euro ab (2022 waren es 2.238.000 Euro), im Vermögenhaushalt mit 2.057.100 Euro (2022: 1.354.000 Euro). Das Gesamthaushaltsvolumen erhöht sich damit im Vorjahresvergleich um 21,9 Prozent, was insbesondere an hohem Investitionsvolumen begründet ist. Auch für das Jahr 2024 muss laut Marc Huter mit einem ähnlichen Investitionsvolumen gerechnet werden.
Im Verwaltungshaushalt wird für 2023 mit einer Steigerung bei den Steuereinnahmen sowie den Schlüsselzuweisungen gerechnet. Positiv macht sich die für das Jahr 2023 beschlossene Hebesatzänderung der Grundsteuer B bemerkbar. Dem gegenüber steht die Steigerung der Ausgaben für die Kreisumlage sowie kräftige Erhöhungen der Personal- und Energiekosten, sodass die Mindestzuführung im Haushaltsjahr 2023 mit einer geplanten Zuführung an den Vermögenshaushalt von 63.400 Euro nicht mehr erwirtschaftet werden kann.
Thilo Wehner: Kreisumlagenerhöhung traf uns überraschend
Bürgermeister Thilo Wehner berichtet von einer Videokonferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Landkreiskreisgemeinden wenige Tage, nachdem der Landkreis-Entwurf zur geplanten Erhöhung der Kreisumlage publik wurde. "Die Ankündigung traf uns alle völlig überraschend", gestand er.
Der Tenor, dass das so nicht geht, weil manche Kommune dadurch in finanzielle Schwierigkeiten gerate, sei einhellig gewesen. Trotz heftigen Widerstands habe er wenig Hoffnung, so Wehner. "Ich rechne bestenfalls mit einem schlechten Kompromiss." Für Sondheim würde dies laut Kämmerer 23.000 Euro an Mehrbelastung bedeuten.
Insbesondere die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Stetten mit beträchtlichen Ausgaben in den Bereichen Straße, Wasser, Kanal und Beleuchtung sowie der Glasfaserausbau gemäß der Bayerischen Breitbandrichtlinie prägen den Vermögenshaushalt und sind ursächlich für das sehr hohe Investitionsvolumen – für 2023 und 2024 immerhin 1,934 Millionen Euro.
Sondheim/Rhön muss einen Kredit aufnehmen
Finanziert werden die Investitionen im Haushaltsjahr 2023 durch Fördermittel (1,124 Millionen Euro), eine kräftige Rücklagenentnahme (635.000 Euro), Grundstücksverkäufe (15.000 Euro) sowie durch Beiträge (9000 Euro). Es verbleibt ein ungedeckter Aufwand in Höhe von 200.000 Euro, der über Kreditaufnahme finanziert werden muss. Damit steigt der Schuldenstand um 108.000 Euro (115,79 Euro pro Einwohner) auf 1.046.750 Euro.
Michael Schilling warf ein, dass das Geld im Wald liege. Damit spielte er auf den kürzlich vorgestellten Forstbetriebsplan an. Seine Frage, ob man nicht zukünftig Einkünfte aus dem Forst durch höhere Einschlagszahlen generieren solle, beantwortete das Gemeindeoberhaupt verhalten. "Bis jetzt können wir uns anders über Wasser halten, trotzdem ist diesbezüglich Potenzial vorhanden."
Gemeinsame Schlauchpflege mit Oberelsbach kostet mindestens 1000 Euro im Jahr
Die Gemeinde Sondheim hat von der Regierung von Unterfranken 2021 und 2022 Stabilisierungshilfe erhalten. Nun gilt es, das Haushaltskonsolidierungskonzept fortzuschreiben. Kämmerer Huter stellte verschiedene Maßnahmen mit Einsparungspotenzial vor. Selbst kleine Veränderungen hätten eine erhebliche Wirkung. Als Beispiel wurde die Abschaltung des Osterbrunnens genannt. Hierdurch verminderten sich die Wassergebühren um rund 3.000 Euro jährlich.
Am Ende des öffentlichen Teils diskutierte das Gremium über Pro und Contra in Sachen Übertragung der Schlauchpflege beider Feuerwehren auf den Markt Oberelsbach. Als Vorteile nannte Thilo Wehner unter anderem den Sicherheitsaspekt sowie die Druckprüfung durch Sachkundige. Er verwies auf den Synergieeffekt innerhalb der Streutalallianz. Einer groben Kostenschätzung nach käme man auf mindestens 1000 Euro Kosten pro Jahr.
Alexander Zink findet die Sache prinzipiell gut, allerdings zu kostspielig. Thilo Wehner hielt dagegen. Nicht mitzumachen sei höchst fahrlässig in Bezug auf die Sicherheit der Floriansjünger. Nach längerem Hin und Her fiel der Beschluss, sich grundsätzlich daran zu beteiligen.