Wie berichtet, ist der Stadt Bad Neustadt nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft Würzburg durch überhöhte Rechnungen von Baufirmen ein Schaden von 525 000 Euro entstanden. Die Unternehmen sollen nach Überzeugung der Ermittler auf diese Weise Schmiergeldzahlungen an einen früheren Angestellten im Bauamt teilweise wieder hereingeholt haben.
Seit November sucht der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) nach Unstimmigkeiten in den Abrechnungsunterlagen mehrere städtischer Bauprojekte der letzten Jahre.
Auf die sanfte Tour
Nach Angaben von BKPV-Abteilungsleiter Michael Stemmer in München geschieht dies auf Antrag der Stadt Bad Neustadt und in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Würzburg.
Werden die Prüfer fündig, versucht es die Stadt auf die sanfte Tour. Nach Auskunft des Bürgermeisters werden die Unternehmen dann um eine Stellungnahme gebeten. Laut Altrichter gibt es inzwischen Teilergebnisse. So habe eine Firma bereits 7500 Euro an die Stadt zurückgezahlt. Verhältnismäßig wenig - "aber ein Anfang", so das Stadtoberhaupt.
Eines der städtischen Projekte, bei dem Schmiergeld geflossen sein soll, ist nach Informationen der MAIN-POST der Bau des Triamare. Das im Mai 2002 eröffnete, knapp 30 Millionen Euro teure Bad galt bei den Verantwortlichen der Stadt aber bislang als "sauber", weil die Prüfer aus München die Abrechnungen bei ihrer Routine-Durchsicht nicht beanstandet hatten. Allerdings kontrollieren die BKPV-Mitarbeiter nach Stemmers Angaben nur stichprobenartig, weshalb durchaus etwas übersehen werden kann.
Ausmaß unklar
Wie hoch der Schaden durch den Bestechungsskandal für das Stadtsäckel tatsächlich ist, weiß noch keiner. Doch dürfte er die 525 000 Euro übersteigen. Im Juli 2005, wenige Wochen nach Bekanntwerden des Korruptionsfalls, vergab der Bauausschuss beispielsweise einen Auftrag im Zusammenhang mit der Sanierung der Berliner Straße an ein Planungsbüro. Kosten: 44 000 Euro. Im Normalfall hätte das Bauamt die Sache damals selbst erledigen können, doch war es personell dazu nicht in der Lage - der zuständige Mitarbeiter saß als Beschuldigter in Untersuchungshaft.
Stichwort
Bayerischer kommunaler
Prüfungsverband (BKPV)
Die Konstruktion des Bayerischen
kommunalen Prüfungsverbandes
(Sitz: München) als unabhängige
Selbstverwaltungs-Körperschaft ist
einzigartig. Seine Mitglieder sind
Gemeinden, Landkreise, Bezirke
und kommunale Zusammen-
schlüsse. Der BKPV übernimmt
Rechnungs- und Kassenprüfungen
bei den Mitgliedern in einem Tur-
nus von drei bis vier Jahren, in der
Regel jährliche Abschlussprüfun-
gen bei kommunalen Wirtschafts-
betrieben oder aber besondere
Prüfungen auf Antrag eines Mit-
glieds.Quelle: BKPV