In vollem Gang sind derzeit die Arbeiten an der Wasserversorgung und Kanalisation im Ostheimer Stadtteil Urspringen, die Bürger werden schon seit rund einem Jahr zur Kasse gebeten. Doch damit ist es noch nicht getan.
Eine neue Gesetzgebung macht auch eine neue Wasseraufbereitungsanlage nötig, zumal die festgestellten Trübungen des Wassers nicht zurück gegangen sind. In seiner Sitzung musste der Ostheimer Stadtrat nun über einen Antrag zum vorzeitigen Baubeginn beschließen. Grund dafür ist die Sicherung von Fördermitteln, die es nur gibt, wenn beim Wasserwirtschaftsamt bis Ende Juli ein Bauantrag vorliegt.
Noch ist aber nicht klar, welchen Umfang die Aufbereitunganlage haben wird und welche Technik zum Einsatz kommt. Sicher ist nur, dass die Kosten auf die Bürger umgelegt werden, abzüglich der staatlichen Förderung. Die absehbaren Kosten für diese Anlage bewegen sich im Bereich von etwa 100 000 Euro, so eine vergleichende Schätzung.
Kämmerin Margitta Meußler sagte dazu, dass ein Höchstsatz von 130 000 Euro eingeplant ist, um auch an höchstmögliche Förderungen zu kommen. Unklar ist aber die Höhe dieses Fördersatzes, die noch nicht absehbar sei. Der Fördersatz ermittelt sich auch aus Leistungen der Kommune für die Wasserversorgung in den letzten zehn Jahren und einem Wasseranteil pro Bürger.
Bedenken wegen Kosten
Stadtrat Thomas Schwabe gab bei diesem Thema zu bedenken, dass die Urspringer Bevölkerung in letzter Zeit schon genug zur Kasse gebeten worden sei. "Es darf nicht über die Grenzen der Belastbarkeit gehen", so Schwabe vor dem Gremium. Einen Schritt weiter ging Rats-Kollege Axel Kochinki in seinen Überlegungen. "Angesichts der Kosten könnte man sogar darüber nachdenken, Urspringen an ein anderes Wasserversorgungssystem anzuschließen." "Urspringen hat vielleicht zu geringe Einwohnerzahlen, um die Kosten alleine zu schultern", so Kochinki weiter.
In Frage komme dabei wohl nur der Wasserzweckverband Rother Gruppe, so Bürgermeister Adolf Büttner, der sich nicht gegen eine Prüfung aussprach. Allerdings sei die Schaffung einer Zuleitung nach Hausen auch nicht günstig. Unabhängig davon müsse jedoch der Antrag auf vorzeitigen Baubeginn gestellt werden, um bei der Frage von Fördermitteln auf der sicheren Seite zu sein. Die Aufbereitungsanlage wird auch Schwerpunkt der Bürgerversammlung in Urspringen sein, die sich gleich an das Festwochenende am am 27. Mai anschließen werden.
Der Borkenkäfer schlägt zu
Schlechte Nachrichten hatte das Stadtoberhaupt vom Stadtwald zu berichten. Auch hier mache der Käferbefall dem Förster schwer zu schaffen. Mittlerweile wurden für mehrere tausend Euro befallene Bäume gefällt und teilweise in Häckslern geschreddert. "Diese unvorhergesehenen Kosten werden wohl heuer einen Ertrags-Überschuss verhindern", musste das Stadtoberhaupt vorwarnen.
Eine Lanze für Grundstückseigentümer, die über eine Klärgrube klären, brach Stadtrat Axel Kochinki. Ein Gesetz verlangt von ihnen, ihre Gruben mit Klärfunktion, also mit einer kostspieligen Entlüftungsanlage umzurüsten. Hierzu blieb dem Stadtoberhaupt nur zu sagen, dass es sich um gesetzliche Vorschriften handelt, an die Stadt gebunden sei.
Keine Einwände gab es gegen den Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung, die durch eine geänderte Rechtssprechung notwendig wurde. Im Wesentlichen betrifft es erschlossene Grundstücke außerhalb von Bebauungsgebieten, die bisher nicht an Straßenausbauten heran gezogenen werden konnten sondern nur über privatrechtliche Vereinbarungen mit der Stadt. Entgegen dem Satzungsentwurf des Bayerischen Städtetages bleibt die Stadt Ostheim aber dabei, die Eigenbeteiligung der Stadt bei 30 Prozent zu belassen und nicht auf die 20 Prozent der Mustersatzung herab zu senken.
Der Stadtrat segnete auch die Schöffenliste ab. Vier Personen haben sich aufstellen lassen: Jürgen Krömer (Oberwaldbehrungen), Johannes Liebst (Urspringen), Udo Adolph und Hans Krahmann (beide Ostheim). Eine Reihe von Bauanträgen in Ostheim passierte anstandslos das Gremium: Daniel Schanz darf sein Dach aufstocken; Helmut und Sibylle Henkel dürfen einen Wintergarten errichten. Im Braustüble wird Sigrid Peter-Leipold einen Biergarten errichten; gegen einen TreppenhausAusbau und eine Überdachung hatte der Stadtrat ebensowenig etwas wie gegen die Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle vonm Bernd Weißenseel; Wolfgang Schneiders Carport wurde ebenso bewilligt wie die Errichtung einer neuen Wohnung von Markus Blum über der bestehenden Garage. Hubert und Ingeborg Lorenz dürfen einen Wintergarten bauen, Daniel Scheffler kann seine Umbauarbeiten am Wohnhaus in Angriff nehmen.
Bürgerversammlungen:
Oberwaldbehrungen: Mo, 24. Mai
Urspringen: Do, 27. Mai
Jeweils 20 Uhr im Dorfgemein-
schaftshaus