Das Thema Antisemitismus beschäftigt die Partei Bündnis 90/Die Grünen in Schweinfurt. Auch, weil das Problem direkt vor der Haustür droht: Im Oktober eröffnete die rechtsextreme Partei "Der Dritte Weg" ein Bürgerbüro in Oberndorf – und damit ihr viertes Parteibüro in ganz Deutschland. Ein Grund für den Kreisverband, einen Diskussionsabend mit dem Titel "Antisemitismus in der Gegenwart –Kontinuität der Gewalt" zu veranstalten.
Geladen war neben Grünen-Politikerinnen und -Politikern wie Paul Knoblach, Bayrischer Landtagsabgeordneter aus dem Stimmkreis Schweinfurt, und Ayfer Rethschulte, dritte Bürgermeisterin von Schweinfurt, auch die niederbayrische Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger aus dem Wahlkreis Rottal-Inn in der Disharmonie in Schweinfurt. Sie ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages und hat sich bereits zuvor als Politikwissenschaftlerin mit dem Thema Antisemitismus auseinandergesetzt.
Judenfeindlichkeit gibt es auch heute noch in Deutschland
Der Antisemitismus habe seinen Ursprung tief in der Geschichte und habe sich kontinuierlich bis in die Gegenwart gezogen, sagte Schönberger. Auch nach der Entnazifizierung nach dem Zweiten Weltkrieg sei die Judenfeindlichkeit in Deutschland nicht beendet gewesen.
Aber auch in der breiten Bevölkerung sei Antisemitismus keine Seltenheit. So seien die Zustimmungswerte zu antisemitischen Haltungen erschreckend hoch und das bei Anhängerinnen und Anhängern aller politischen Parteien. Auch antisemitische Handlungen nehmen seit einigen Jahren zu, sagte Schönberger.
Antisemitischer Eklat auf der "documenta" in Kassel
Die Bundestagsabgeordnete sprach auch den Skandal um die Kunstausstellung "documenta" im letzten Jahr in Kassel an. Dort wurde ein Banner mit antisemitischen Symbolen ausgestellt und es entwickelte sich eine Kontroverse um die Entfernung des Kunstwerks und die Verfehlungen der Verantwortlichen bei der "documenta". Es habe sich gezeigt: Das Wissen zu den Erscheinungsformen von Antisemitismus ist zu gering, ebenso wie die Kompetenzen im Umgang mit Antisemitismus.
Was tun gegen Rechtsextreme und ihr Parteibüro in Oberndorf?
Und wie kann man gegen die Partei "Der Dritte Weg" und ihr Bürgerbüro in Oberndorf vorgehen? Man brauche eine breite Zivilgesellschaft, die zeige, dass für Rechtsextremismus in Schweinfurt kein Platz sei und auch beim Vermieter des Bürgerbüros könne man weiter ansetzen, lautete der Tenor unter den Diskutierenden.
Bereits in der Vergangenheit wurde dieser in einer Petition aufgefordert, den Mietvertrag sofort zu kündigen. Man müsse ihn weiter öffentlich damit konfrontieren, dass er einer rechtsextremen Partei hier ihre Tätigkeiten ermöglicht. Auch mit der Einhaltung brandschutz- und baurechtlicher Vorgaben könne man sich genauer auseinandersetzen.