Der Bericht von Bürgermeister Ulrich Werner stand im Mittelpunkt der Bürgerversammlung, die nach einer Pause von zwei Jahren wieder stattfand. Die Gemeinde hat zurzeit 5345 Einwohner, davon knapp 400 im Gemeindeteil Garstadt, erklärte der Bürgermeister. 2020 habe es 49 Geburten und 36 Sterbefälle gegeben. Die Finanzsituation sei solide. Der Schuldenstand sei weiter reduziert worden und lag Ende 2020 bei 300 Euro pro Einwohner.
Die Gemeinde werde im Blick auf bevorstehenden große Bauprojekte zusätzliches qualifiziertes Personal einstellen müssen. Stichworte seien Neubau Feuerwehrhaus, Ersatzneubau Mittelschule und Gründung eines Schulverbandes, Digitalisierung, Förderprogramme und Zuschussrichtlinien sowie steuergesetzliche Änderungen.
Sigrid Rückert, Franz Sittler und Liselotte Weth seien in den Ruhestand getreten. Lila Eisend (Azubi), Martin Dürr (Bautechniker), Martina Eusemann (Amtsbotin) und Silke Eusemann (Sekretariat) seien neu im "Team" der Gemeinde. Mit den Themen "Fachkräftemangel" und "Altersteilzeit" werde sich der Gemeinderat häufiger beschäftigen müssen.
Das Prädikat "familienfreundliche Gemeinde" zeige Bergrheinfeld immer wieder. Zurzeit werde eine weitere Kinderkrippengruppe in Sankt Anton eingerichtet, so dass es insgesamt 42 Plätze für Kinder im Alter zwischen 0 und drei Jahren gibt. Der alte Kindergarten St. Bartholomäus sei abgerissen und neue Spielflächen im Freigelände angelegt worden. Der Gemeinderat habe einer weiteren Gruppe zugestimmt, die Planungen des Projekts "Gartenhäuschen" liefen. In den kommenden Wochen werde der Gemeinderat über das Containerangebot einen Beschluss fassen. Saniert und neue Spielgeräte aufgestellt wurden im Spielplatz "Am Wad". Dieser sei jetzt teilweise barrierefrei.
Digitalisierung geht voran
Die Digitalisierung an der Grundschule und an der Mittelschule gehe weiter voran. Hier sei man bisher an vier Förderprogrammen beteiligt. An der Grundschule seien neue Räume geschaffen worden mit Essensausgabe und Brennzelle. An der Mittelschule seien digitale Tafeln angeschafft worden. Eine Machbarkeitsstudie für Generalsanierung/Ersatzneubau sei erstellt worden.
Zum Thema Wohnraum schaffen bemerkte der Bürgermeister, dass mit dem Bebauungsplan Jahnpark zurzeit 36 barrierefreie Wohnungen und acht Einfamilienhäuser in Bau seien. Mit zwölf Einfamilienhäusern hätten Baulücken im Ort geschlossen werden können. Der Gemeinderat habe vier Innenentwicklungsprojekten zugestimmt.
Der Entwurf für das Baugebiet Wad 3 mit rund 20 Bauplätzen werde in der Gemeinderatssitzung am 2. November vorgestellt. Für eine Senioreneinrichtung habe die Gemeinde Grundstücke neben der Tennishalle erworben, so der Bürgermeister. Diese Quartiersplanung werde von der AWO am 26. Oktober im Gemeinderat vorgestellt. Dabei gehe es um Tagespflege, ambulant betreute Wohngemeinschaften und altersgerechte Wohnungen.
Bedarfsplan für die Wehren
Für die Feuerwehren in der Gemeinde sei ein Bedarfsplan aufgestellt worden. Die Feuerwehr Bergrheinfeld habe als Ersatz für das LF8/6 ein LF 10 erhalten. Für das Bergrheinfelder Feuerwehrhaus sei ein Ersatzneubau mit sechs Stellplätzen an gleicher Stelle vorgesehen. Geplant sei die Beschaffung eines Einsatzleitwagens als Ersatz für das 21 Jahre alte Mehrzweckfahrzeug.
Die Sanierung örtlicher Straßen ginge weiter. So seien jetzt die Planungen für den Schleifweg angelaufen. Zur Situation "Suedlink" kritisierte der Bürgermeister die scheibchenweise Informationspolitik des Betreibers. "Hier müssen wir für den Erhalt unseres Klimawaldes "Am Galgenberg" kämpfen, besonders im Hinblick auf die Trassenführung der Konverter Anbindung an das Umspannwerk Bergrheinfeld West" betonte Werner. Abgelehnt werde die Hochspannungsleitung P43.
Mit dem Klimaschutz als Ziel gebe es ein Maßnahmenbündel vor Ort wie beispielsweise die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Geschaffen würden öffentliche grüne Oasen mit neu gepflanzten Klimabäumen. Dies solle auch auf Privatgrundstücken möglich sein. Gefördert würden Fotovoltaik Anlagen und Stromspeicher.
Werner betonte die Wichtigkeit von Kulturarbeit, getragen von örtlichen Vereinen und der Gemeinde. Im kommenden Jahr seien die Kirchweih, die Kulturwoche und das Open Air geplant.
Diskussion
Der Diskussionsreigen in der Bürgerversammlung begann mit der der Stadtbusverbindung. Helmut Müller schlug vor, die bisherige Stadtbusverbindung zu überprüfen, denn der Ortsteil südlich der Mainstraße sei nach wie vor nicht an die Buslinie angeschlossen. Hier solle die Machbarkeit erneut überprüft werden. Da sich einige Voraussetzungen geändert haben, mache eine Vorstellung bei den Stadtwerken Sinn, so der Bürgermeister. Doch müsse diese Buslinie dann auch genutzt werden.
Gerhard Rösch forderte die Einstellung eines "Dorfmanagers", der die Projekte der Gemeinde sinnvoll und ganzheitlich miteinander koordiniert. Die Gemeinde habe ihre Aufgaben bisher in Zusammenarbeit mit Fachleuten gut erledigt, so der Bürgermeister. "Wir haben Bergrheinfeld gut vorangebracht", betonte er. Dazu ergänzte ergänzte der ehemalige Zweite Bürgermeister Dieter Wagner, dass beim Bau des "Hauses der Begegnung" im Vorfeld ein Workshop stattgefunden habe, verbunden mit einem zukunftsorientierten Entwicklungskonzept.
Roland Wahler monierte den schlechten Zustand des Parkplatzes in der Mainstraße. Dazu bemerkte der Bürgermeister, dass dieses Areal überplant sei. Kurzfristig werde man mit dem Bauhof hier Ausbesserungen machen.