Die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan "Alter Sportplatz – Jahnpark" standen zum zweiten Mal auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Für den gab es einiges zu tun. "Heute stehen 36 Beschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen an", erklärte Bürgermeister Ulrich Werner. Diese Beschlussfassung sei noch für den alten Gemeinderat vorgesehen gewesen. Doch durch die Corona-Krise sei eine Verschiebung notwendig geworden. Die neuen Gemeinderäte hätten sich noch in das Thema einlesen müssen. Die Beschlussvorlage dazu sei aber erst eine Woche vor der Sitzung gekommen, bemängelte Gemeinderat Robert Pfeifroth. Bürgermeister Werner entgegnete, dies sei für neue Gemeinderäte zwar schwer, aber zu schaffen gewesen.
Werner wies auf den bekannten Wohnungsnotstand in der Gemeinde hin. Ebenso solle es jungen Familien ermöglicht werden, in Bergrheinfeld zu bauen. Hierzu müsse man mutige Schritte gehen –und das moderne Konzept sei ein Schritt in diese Richtung. Die Eingaben müssten heute nochmals behandelt werden.
Gudrun Rentsch vom Büro "Arc Grün" präsentierte die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Private Einwendungen hätten keine vorgelegen. Lediglich von Trägern öffentlicher Belange seien welche eingegangen, teilweise als Wiederholungen. Berücksichtigt wurden laut der Planerin die Zugänglichkeit der Versorgungsleitungen, der Hochwasserschutz sowie die naturschutzrechtlichen Belange. Insbesondere die Umsiedlung der Zauneidechse sei abgeschlossen. Zur Verbesserung des Brandschutzes sei am Ende der privaten Erschließungsstraße ein Wendehammer eingeplant. In Sachen Lärmschutz sei eine Lärmschutzwand geplant, die den Geräuschpegel des nahen Sportgeländes fernhalten soll.
Der Bebauungsplan sei nun als Satzung beschließbar. Vorher müsse noch ein städtebaulicher Vertrag zwischen dem Investor und dem TSV Bergrheinfeld abgeschlossen werden. Der Gemeinderat stimmte den Beschlussvorlagen der Planerin zu.
Straßenbeleuchtung: Was das Umrüsten auf LED bringen soll
Die Straßenbeleuchtung in Bergrheinfeld und Garstadt soll auf LED umgestellt werden. Dieser Vorschlag stehe schön länger im Raum, erklärte Bürgermeister Ulrich Werner. Jetzt sei es an der Zeit, größere Schritte zu gehen. Dazu erläuterte Jürgen Schmitt von der ÜZ Lülsfeld das Konzept.
Von den zurzeit 641 Leuchten im Gemeindegebiet seien 447 auf LED umrüstbar. Dies seien 341 in Bergrheinfeld, 86 in Garstadt und 20 im Industriegebiet "Am Bahnhof". Insgesamt gebe es ein großes Einsparpotenzial von 75 Prozent der bisherigen Stromkosten, also ungefähr 21 000 Euro jährlich. Die neuen Leuchten besäßen dazu in der Zeit zwischen 22 und fünf Uhr eine automatische Nachtabsenkung, so dass in diesem Zeitraum nur 50 Prozent der Leistung verbraucht werde.
Dazu sei eine Investition in Höhe von 165 000 Euro notwendig. Aus dem Förderprogramm gebe es einen Zuschuss in Höhe von rund 50 000 Euro, so dass für die Gemeinde der Betrag von 115 000 Euro bliebe. Diese Summe habe sich in vier bis fünf Jahren amortisiert, so Schmitt. Dies seien realistische Zahlen, betonte er. Zu gegebener Zeit wird sich der Gemeinderat damit beschäftigen.
Die vorliegenden vier Baugesuchen billigte der Gemeinderat einstimmig. Dies waren der Bau einer Holzlege mit Sichtschutz in Garstadt, die Errichtung eines Gartenhauses mit Freisitz im Keilgarten, der Neubau eines Wohnhauses mit Nebengebäude in der Gartenstraße sowie die Aufstockung eines Einfamilienwohnhauses mit Erweiterung der Garage in der Friedrich-Rückert-Straße.