Acht neue Räte wurden in der konstituierenden Sitzung des Bergrheinfelder Gemeinderats vereidigt. Erstmals seit 2002 sind die Grünen wieder im Gremium vertreten.
Bürgermeister Ulrich Werner begrüßte alle 20 Ratsmitglieder, darunter sechs Frauen. Als Bürgermeister und Verwaltungschef freue er sich auf neue sowie erfahrene Gemeinderäte, betonte Werner. Eine ausgewogene Mischung aus allen Altersgruppen würden eine gute Basis für zukünftiges erfolgreiches Beraten und Entscheiden im Gremium bilden.
Respektvolles Verhalten und wertschätzender Umgang
Vor der Kommunalwahl 2020 sei die gemeinsame Vorstellung aller Kandidaten ein echter Höhepunkt gewesen. Ein guter "Geist" ströme seit dieser Zeit aus, hoffentlich bleibe der auch im Blick auf die kommenden sechs Jahre in der Bergrheinfelder Kommunalpolitik erhalten. Respektvolles Verhalten und wertschätzender Umgang, auch bei unterschiedlichen Ansicht, sollen die zukünftige Arbeit im Gemeinderat prägen, betonte Werner.
Gemeinsames Ziel müsse sein, die kulturelle, soziale und wirtschaftliche Weiterentwicklung der Gemeinde bei den Entscheidungen in den Mittelpunkt zu stellen. Parteien oder Gruppen dürften bei Entscheidungen und Abstimmungen nicht ausschlaggebend sein.
Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Auswirkungen der Corona-Krise würden sich immer konkreter zeigen. Die Haushaltsberatungen in diesem Monat würden das sicherlich untermauern. "Wir haben in den letzten beiden Monaten eine solidarische und disziplinierte Bürgerschaft erlebt. Darauf können wir alle stolz sein", stellte Werner fest.
Vereidigung neuer Räte und erstmals zwei Stellvertreter
Neben den Haushaltsberatungen stünden die Schaffung weiterer Krippen- und Kindergartenplätze, der Ersatzneubau des Feuerwehrhauses, der Bebauungsplan für den Jahnpark und die Planung eines neuen Baugebiets für junge Familien in den nächsten Monaten für den neuen Gemeinderat im Fokus, sagte der Bürgermeister.
Anschließend vereidigte Werner die neuen Gemeinderäte Marco Geßner, Moritz Rösch, Cornelia Eusemann (alle CSU), Mario Kneuer und Stefanie Pfister (beide Freie Wähler), Robert Pfeifroth, Ulrike Hochrein (beide Grüne) und Thomas Meidl (SPD).
Erstmals gibt es in Bergrheinfeld einen zweiten und dritten Bürgermeister. Vorgeschlagen wurden Christian Djalek (CSU) für den zweiten und Friederike Weippert (FW) für den dritten Bürgermeister. In geheimer Wahl wurden beide ohne Gegenstimme gewählt. Sollten einmal alle drei verhindert sein, übernimmt Gemeinderätin Barbara Zahl (SPD) die Vertretung.
Gemeinderat lehnt Bildung eines Ferienausschusses ab
Entsprechend den Vorschlägen aus den Fraktionen wurden die Ausschüsse besetzt. Sie haben eine beratende Funktion. Die Bildung eines Ferienausschusses lehnte das Gremium dagegen ab.
Im Finanz- und Personalausschuss sitzen Christian Djalek, Achim Hiernickel, Gabi Göbel, Friederike Weippert, Stefanie Pfister, Thomas Posselt und Robert Pfeifroth.
Mitglieder im Bau- und Umweltausschuss sind Klaus Eusemann, Michael Eusemann, Moritz Rösch, Günter Seuffert, Mario Kneuer, Thomas Meidl und Robert Pfeifroth.
Dem Sozial-, Bildungs-, Wirtschafts- und Kulturausschuss gehören Gabi Göbel, Marco Geßner, Cornelia Eusemann, Thomas Geißler, Bernhard Klotz, Barbara Zahl und Ulrike Hochrein an.
In allen drei Ausschüssen hat Werner den Vorsitz. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurde Achim Hiernickel zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertreterin ist Stefanie Pfister. Weitere Mitglieder sind Marco Geßner, Michael Eusemann, Friederike Weippert, Barbara Zahl und Robert Pfeifroth.
Fraktionssprecher sind Gabi Göbel (CSU), Friederike Weippert (FW), Thomas Meidl (SPD) und Robert Pfeifroth (Grüne). Die Funktion des Jugendbeauftragten übernimmt Mario Kneuer.
Seniorenbeirat bleibt und geht in seine dritte Amtszeit
Der Seniorenbeirat wurde beibehalten und geht in seine dritte Amtszeit. Dazu waren Änderungen in der Geschäftsordnung notwendig. Die Behindertenbeauftragte erhielt hier Stimmrecht. Bis zu zwei weitere Personen mit fachlichen Kompetenzen können in den Beirat berufen werden.
Der Gemeinderat kann anstelle des Bürgermeisters oder dessen Stellvertreter auch eine andere Person mit entsprechender fachlicher Kompetenz mit dem Vorsitz in diesem Beirat betrauen. Dafür erklärte sich der ehemalige zweiter Bürgermeister Dieter Wagner bereit. Einstimmig befürwortete das Gremium die Änderung der Geschäftsordnung.
Das Sitzungsgeld wurde bei zwei Gegenstimmen von 30 auf 35 Euro angehoben. Die Aufwandsentschädigung für den zweiten Bürgermeister liegt bei monatlich 300 Euro, für den dritten bei 150 Euro. Die erste Bewährungsprobe steht dem neuen Gremium am 26. Mai bevor, wenn es in der Sitzung um den Haushalt für das laufende Jahr geht.
