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BERGRHEINFELD: Defizit wird ausgeglichen

BERGRHEINFELD

Defizit wird ausgeglichen

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    Neuer Gemeinderat vereidigt: Bürgermeister Peter Neubert (rechts) vereidigt Nachrücker Johannes Eusemann.
    Neuer Gemeinderat vereidigt: Bürgermeister Peter Neubert (rechts) vereidigt Nachrücker Johannes Eusemann. Foto: Foto: Horst Fröhling

    Johannes Eusemann (Freie Wähler) wurde bei der jüngsten Sitzung als neuer Gemeinderat vereidigt. Er folgt Norbert Mohr nach, der aus beruflichen Gründen - er leitet seit 1. Januar die Polizeiinspektion Haßfurt - aus dem Gremium ausgeschieden war.

    Eusemann war nicht der direkte Nachrücker. Die drei vor ihm platzierten Listenkandidaten Florian Trapp, Tanja Hartmann und Andrea Walter hatten das Mandat abgelehnt.

    Vertagt wurde die Entscheidung über einen weiteren Stellvertreter von Bürgermeister Peter Neubert. Dieses Amt hatte bisher der dienstälteste Gemeinderat Norbert Mohr inne. Von der SPD-Fraktion kam der Antrag, statt der bisherigen Regelung das Amt eines dritten Bürgermeisters zu schaffen. Entschieden darüber wird in der nächsten Sitzung.

    Die Genehmigung der Betriebskosten für das Kindergartenjahr 2013/14 stand an. Der Sankt-Johannis-Verein ist Träger der beiden Kindergärten Sankt Anton und Sankt Bartholomäus. Die Gemeinde hat im Kindergartenjahr 2013/2014 höhere Zahlungen für zusätzliche Leistungen an den Sankt-Johannis-Verein geleistet, erklärte Kämmerin Sabrina Störcher. Hier seien Defizite aus den Vorjahren, bedingt durch Personalveränderungen und niedrige Beiträge, angefallen.

    Die Zahlungen durch die Gemeinde seien bereits erfolgt und müssten jetzt nachträglich genehmigt werden. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, das Defizit in Höhe von 252 000 Euro für Personalkosten und 51 000 Euro für Sachkosten zu übernehmen.

    Die evangelische Kirchengemeinde hat einen Antrag auf Zuschuss für die Sanierung der Glockenläuteanlage gestellt. Hier fallen zuschussfähige Kosten in Höhe von 10 800 Euro an. Dafür gibt es einen Zuschuss von 15 Prozent. Auch hier stimmte der Rat zu.

    Im Zuge der Generalsanierung und Erweiterung des Rathauses steht die Frage an, den Heizöltank im Zehnthof – dieser fasst 50 000 Liter und wird nicht mehr gebraucht – zu verfüllen oder zu entfernen. In jedem Fall muss der Tank gereinigt werden. Das Reinigen kostet 1200 Euro, 8500 Euro das Verfüllen und 17 300 Euro der Abbau. Einstimmig sprach sich der Gemeinderat dafür aus, den Heizöltank aus dem Zehnthof zu entfernen.

    Im Haus der Begegnung, das barrierefrei ist, müssen nachträglich elektrische Öffner für die Außen- und die Innentür eingebaut werden. Die Kosten in Höhe von 8000 Euro wurden genehmigt.

    Bürgermeister Peter Neubert informierte über ein Schreiben der Verkehrsbehörde des Landratsamtes. Die Gemeinde hatte gebeten, in der Hirtengasse wieder das Tempolimit 30 km/h einzuführen. Dies wurde abgelehnt, weil diese Geschwindigkeitsbegrenzung nur als Lärmschutz oder bei Gefährdung von Verkehrsteilnehmern erlassen werden kann. Durch die Sanierung der Hirtengasse seien die Voraussetzungen für ein Tempolimit nicht mehr gegeben.

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