Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2021. Der Gesamthaushalt beläuft sich für dieses Jahr auf 15 166 025 Euro. Davon entfallen 10 680 625 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 4 485 400 Euro auf den Vermögenshaushalt.
Von Investitionen in die Zukunft sprach Bürgermeister Ulrich Werner bei der Präsentation des Haushalts für das Jahr 2021. Die Empfehlungen des Finanzausschusses und der Fraktionen seien in den Haushaltsplan eingearbeitet worden, erklärte er. Investitionsbedarf gebe es bei den Kindergärten, der Mittelschule und der Feuerwehr.
Hier habe die Machbarkeitsstudie für die Mittelschule ergeben, dass ein Ersatzneubau sinnvoll ist. Als weiteren Schwerpunkt nannte Werner den Klimaschutz. So werde die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt und private Fotovoltaikanlagen gefördert.
Einkommenssteuer ist größte Einnahmequelle
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt sei mit 824 500 Euro geplant, so Kämmerer Klaus Bärtl. Die Steuer- und Umlagekraft habe im Vergleich mit dem Vorjahr leicht zugenommen. Die Gewerbesteuer sei mit 1,5 Millionen Euro eingeplant.
Die größte Einnahmequelle der Gemeinde sei der Einkommenssteueranteil mit 3,3 Millionen Euro. Dieser Anteil sei bis einschließlich 2019 kontinuierlich gestiegen von knapp zwei Millionen Euro auf 3,7 Millionen Euro. Für dieses Jahr sei ein Abschlag einkalkuliert. Die Schlüsselzuweisung liege bei 1,2 Millionen Euro, die Grundsteuer A und B zusammen bei 600 000 Euro. Aus der Rücklage würden 2 464 300 Millionen Euro entnommen. Die Ausgaben für die Kreisumlage beliefen sich jetzt auf 2,262 Millionen Euro oder 38 Prozent. Die Personalkosten lägen bei 2,197 Millionen Euro. Bärtl erklärte, in diesem Haushaltsjahr sei keine Kreditaufnahme erforderlich.
Zahlreiche Investitionen geplant
Der Kämmerer nannte Beispiele für geplante Investitionen: So seien für die Erweiterung der Kinderkrippe St. Anton 310 000 Euro und für die Notgruppe des Kindergartens St. Bartholomäus 350 000 Euro vorgesehen. Weiter sei für Abriss und Neubau des Feuerwehrhauses an gleicher Stelle in der Burkardusstraße der Betrag von 500 000 Euro eingestellt worden. Für die Dachsanierung der Sporthalle der Mittelschule seien 250 000 Euro geplant. Dazu kämen 310 000 Euro für die Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeugs – 80 000 Euro seien bereits angezahlt worden.
Fortgesetzt werde die Sonderrücklage Abwasser von 250 000 Euro. Damit seien jetzt für künftige Investitionen in die Kläranlage 500 000 Euro zurückgelegt. Die Rücklagen würden Ende dieses Jahres 6 864 216 Euro betragen, die Schulden 1 628 695 Euro. Das bedeute eine Verschuldung pro Kopf in Höhe von 305 Euro.
In die Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 sei die Sanierung der Mittelschule mit einem Betrag von fünf Millionen Euro aufgenommen worden, womit noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Hier sei mit einer Förderung zu rechnen. Außerdem werde ein Teil der Kosten auf die Schulverbandsgemeinden umgelegt, so dass für Bergrheinfeld ein Anteil von etwa 40 Prozent bleibe.
Investitionen in Kläranlage und Straßensanierung
Weiter sei für Abriss und Neubau des Feuerwehrhauses der Betrag von 2,5 Millionen Euro eingestellt worden. Dazu kämen rund zwei Millionen Euro für Investitionen in die Kläranlage, zwei Millionen für das Baugebiet „Wad 3“ sowie 1,9 Millionen für die Sanierung des Schleifwegs (Kanal und Straße). Dadurch würden die Rücklagen bis 2024 ziemlich aufgezehrt werden, doch sei keine Kreditaufnahme vorgesehen.
„Bergrheinfeld ist eine attraktive Gemeinde mit einem soliden Haushalt“, stellte Werner fest. Alle Fraktionen sprachen dem Kämmerer Dank für dessen fundierte und zukunftsorientierte Arbeit aus. Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat die Haushaltssatzung für das Jahr 2021 und die Finanzplanung bis zum Jahr 2024. Die Ermächtigung für Kassenkredite liegt bei einer Million Euro. Die Hebesätze für die Grundsteuer A (310 Prozent), die Grundsteuer B (340 Prozent) und die Gewerbesteuer (360 Prozent) bleiben unverändert.