Grafenrheinfeld

Grafenrheinfeld: Gerhard Riegler und Ludwig Weth wieder gewählt

Der neue Gemeinderat hat Gerhard Riegler und Dr. Ludwig Weth als Vertreter von Bürgermeister Christian Keller bestätigt. Bei der konstituierenden  Sitzung des Grafenrheinfelder Gemeindeparlaments erzielte Riegler bei der schriftlichen Abstimmung für das Amt des 2. Bürgermeisters 11 Stimmen, fünf Räte votierten für Walter Wegner,  Walter Weinig erhielt eine Stimme. Elf Gemeinderäte  machten bei der Wahl des dritten Bürgermeisters ihr Kreuz für Dr. Ludwig Weth, dessen Gegenkandidatin Sabine Braun kam auf 6 Befürworter. Riegler und Weth vertraten schon in der letzten Wahlperiode die Rathauschefin und den Bürgermeister.

Bürgermeister Christian Keller hatte zu Beginn der Sitzung in der Kulturhalle auf die besonderen Rahmenbedingungen der ersten Zusammenkunft hingewiesen. Keller führte bei den einzelnen Beschlüssen und Abstimmungen die rechtlichen Rahmenbedingungen auf.

Frisch vereidigt wurden die fünf neuen Gemeinderäte Werner Binder, Sabine Braun, Steffen Scholl, Daniela Verne und Stefan Weidinger, Die Bürgermeistervertreter hatten ihren Amtseid bereits in den letzten Wahlperioden geleistet.

Die Besetzung der Ausschüsse wurde schnell und einstimmig beschlossen. Im Vorfeld hatten die Fraktionen ihre Gemeinderäte benannt, die Verteilung der Sitze erfolgt nach der bayerischen Gemeindeordnung. Jens Haagen steht nun an der Spitze des Rechnungsprüfungsausschusses.

Der zweite Bürgermeister darf weiterhin Ehen und Lebensgemeinschaften schließen, dafür votierten alle 16 Räte. Neuer Jugendbeauftragter wird Steffen Scholl, der Bürgermeister Christian Keller in dieser Funktion folgt. Einstimmig wurde Mathias Kupczyk wieder zum Seniorenbeauftragten bestellt, die Gemeinderäte lobten dessen großes Engagement. Daniela Verne ist die allererste Behindertenbeauftragte von Grafenrheinfeld. Ohne Gegenstimme wurde die frisch gewählte Gemeinderätin in ihr neues Amt bestellt. Die Frage nach dem Gleichstellungsbeauftragten will der Gemeinderat in einer einer nächsten Sitzungen klären.

Komplex waren die Diskussionen über Formulierungen und Bestimmungen in der umfangreichen Geschäftsordnung. Die meisten Einwendungen der Räte fanden keine Mehrheit, lediglich zwei Veränderungen gibt es gegenüber der Mustersatzung. So wird künftig zu Beginn der nichtöffentlichen Sitzung über das Protokoll des vorangegangenen Treffens abgestimmt. Und Anträge von Gemeinderäten müssen nun innerhalb von zwei Sitzungen auf der Tagesordnung landen, die bisherige Frist betrug drei Monate.

Künftig werden die Räte auf elektronischem Weg informiert. Noch funktioniert das Ratsinformationssystem nicht in allen Details, soll in Kürze aber die Räte mit Hintergrundwissen füttern. In der neuen Gemeindesatzung stehen die angehobenen Sitzungsgelder für die Räte, 30 statt bisher 25 Euro erhalten die gewählten Vertreter, Die Entschädigung für die Fraktionssprecher beträgt ab sofort 50 statt der bisher üblichen 40 Euro. Ohne Gegenstimme passierte die neue Satzung das Gemeindeparlament.

Auf die Frage aus den Reihen der Zuhörer, wie die Gemeinde auf die Folgen der Pandemie angesichts er anstehenden Großprojekte reagieren werde, verwies Bürgermeister Christian Keller darauf, dass man konkrete Anpassungen für auftretende Probleme erst später geben kann.

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