Mit 41:14 Stimmen hat der Kreistag am Donnerstagnachmittag formell sein langfristiges Interesse an der Steigerwaldbahn bekundet. Das bedeutet: Die Tür für eine mögliche Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Lülsfeld und Schweinfurt ist nicht zugeschlagen.
Formal geht es so weiter: Der Beschluss ist ein Signal an das zuständige Eisenbahnbundesamt und die Regierung von Mittelfranken, den Anträgen von mehreren Anrainergemeinden, die Flächen der Bahnlinie nicht mehr für den Eisenbahnbetrieb zu nutzen, nicht zu folgen. Kommt es so, dann soll ein Gutachten untersuchen, ob und wie eine Reaktivierung umzusetzen ist.
Intensive Debatte im Kreistag
Dem Votum ging eine eineinhalbstündige intensive Debatte voraus. Hintergrund ist die Tatsache, dass alle Anrainergemeinden (außer Gerolzhofen) Anträge auf Entwidmung gestellt haben. Das bedeutet, der Vorbehalt, die Flächen nur für den Eisenbahnverkehr vorzusehen, würde wegfallen und die Planungsmöglichkeiten der Kommunen erweitert. Gleichzeitig wäre das das endgültige Aus für die Bahnstrecke. Landrat Florian Töpper (SPD) machte deutlich, dass eine Positionierung des Kreistags notwendig sei, weil der Landkreis als Aufgabenträger für den Öffentlichen Nahverkehr Stellung nehmen müsse. "Ein klares Jein" würde den Gemeinden nicht weiterhelfen und demonstriere nur Handlungsunfähigkeit.
Kommentar von Josef Schäfer: Zachmann zog die Notbremse
Dabei bezog auch der Landrat Stellung, der – ungewöhnlich – den Sachverhalt selbst vortrug. Die Konferenz zur Steigerwaldbahn vor wenigen Wochen habe zu seiner Meinungsbildung beigetragen, die in den Verwaltungsvorschlag, dem die Kreistagsmehrheit folgte, geflossen sei. Er machte ihn dezidiert auch zu seinem persönlichen.
Die Fraktionen von SPD, Freien Wählern, Grünen und Linken bekannten sich eindeutig zu der Vorlage, auch wenn der langjährige Streiter pro Steigerwaldbahn, Thomas Vizl (Grüne), klar machte, dass ein positives Votum noch kein Beschluss für die Reaktivierung der Strecke darstelle. Die Prüfung, ob die Wiederaufnahme des Bahnverkehrs sinnvoll und finanzierbar ist, könne auch in einer Ablehnung münden.
Zerrissenheit bei der CSU
Zerrissenheit demonstrierte die CSU: Sie folgte dem angekündigten Ja des stellvertretenden Fraktionschefs Lothar Zachmann nicht geschlossen. Der hatte sich früh für Töppers Vorschlag ausgesprochen. Im Laufe der Diskussion wurden die kritischen Stimmen aus den CSU-Reihen immer mehr und deutlicher. Bis Zachmann den Landrat um eine Sitzungsunterbrechung bat und eine intere Beratung abhielt. Ergebnis: Den Beschluss für ein Gutachten könne die Fraktion geschlossen mittragen, so Zachmann. Die Positionierung für eine mögliche Nutzung der Strecke war offenbar der Knackpunkt. Das sagte in der Debatte auch Georg Brückner.
Generellen Zweifel am Nutzen der Steigerwaldbahn hegte auch Reinhold Stahl. Nach Beobachtungen in seiner Heimatgemeinde Poppenhausen werde das dortige Zugangebot außer von Schülern und für Fahrten nach Würzburg kaum genutzt. Thomas Vizl (Grüne) erwiderte, dass das neue Mobilitätskonzept des Kreises vieles verändern und allen Gemeinden Vorteile bringen werde. Während Vizl die Vorteile einer Reaktivierung der Bahn wiederholte, rückte Norbert Sauer (FDP) die Gegenargumente in den Fokus.
Zachmann suchte Kompromiss
Der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Zachmann versuchte die Formulierung in der Beschlussvorlage zu ändern, um mehr Ja-Stimmen aus seinen Reihen zu bekommen und das Votum "auf eine breitere Basis zu stellen". Aus dem "langfristigen Interesse" solle ein "grundsätzliches" gemacht werden. Töpper und ÖPNV-Koordinator Michael Graber sagten aber, man habe diese Bezeichnung aus juristischen Gründen ganz bewusst gewählt, um die gewünschte Entscheidung der Behörden zu bekommen.
Demonstranten vor dem Landratsamt
Zwölf CSU-Kreisräte stimmten zusammen mit FDP und der Gochsheimer Bürgermeisterin Helga Fleischer (SPD) dagegen. Letztere begründete ihr Votum damit, dass ihre Gemeinde einen Antrag auf Entwidmung gestellt hat. Ungewöhnlich viele Besucher verfolgten die Sitzung. Vor dem Landratsamt demonstrierte eine Gruppe von Befürwortern der Bahn.