Sanierungs-Tarifvertrag gekündigt

schweinfurt (fan) Just zu dem Zeitpunkt, als am Freitag der Bericht dieser Zeitung über erhebliche Differenzen zwischen ver.di und ihren Betriebsräten sowie der Leopoldina-Geschäftsführung bezüglich der Wiedereingliederung der bis dato frei gestellten Betriebrätinnen in den Pflegedienst einige Wellen schlug, ging im "Leo"-Krankenhaus die Nachricht ein, dass die Gewerkschaft ver.di den Mitte 2004 abgeschlossenen Sanierungstarifvertrag eben schriftlich gekündigt hat.

Das Schreiben besteht aus einem Satz und nennt als Kündigungszeitpunkt den 31. Dezember 2006. Ab Juli 2004 bis zu diesem Termin hatten die Gewerkschaft ver.di und das "Leopoldina"-Krankenhaus in einem Sanierungstarifvertrag vereinbart, dass die komplette Belegschaft statt der tariflichen 38 Stunden nur 36,5 Stunden arbeitet und entsprechend weniger Geld verdient. Für die Beschäftigten bedeutete dies ein Minus von 6,5 Prozent, für das "Leo" 3,5 Millionen Euro Ersparnis bei den Personalausgaben. Mit dieser Sondervereinbarung sollten wirtschaftliche Defizite des "Leo" und in der Folge betriebsbedingte Entlassungen vermieden werden.

Nachdem der Geschäftsführer in Betriebsversammlungen immer wieder betont habe, dass sich das Haus dank dieses Tarifvertrages saniert habe, war klar, dass ver.di diesen fristgerecht sechs Monate vor Ablauf kündigen würde, so Gewerkschaftssekretär Jürgen Dietz. Ein neuer sei aus diesem Grunde nicht nötig und wäre mit ver.di nicht zu machen.

Dass die bis Ende 2006 geschlossene Vereinbarung aufgekündigt würde, war auch für Leopoldina-Geschäftsführer Adrian Schmuker offenbar keine Überraschung. Das Sanierungsziel sei schließlich erreicht worden, "wir werden zum normalen Tarifvertrag zurückkehren". In den letzten zwei Jahren seien frei werdende Arbeitsplätze nicht mehr besetzt worden. Auf diese Weise seien etwa 40 Stellen weggefallen. Außerdem könnten Beschäftigten, die das wünschen, weiterhin wie im derzeitigen Sanierungstarifvertrag kürzer arbeiten. Derzeit werden wegen der Gebäudesanierung im Wechsel zwei Stationen geschlossen, zurzeit sei der Kinderbereich verlagert.

Die wirtschaftliche "Sanierung" des Krankenhauses durch Gehaltseinsparungen bei weniger Arbeitszeit war Mitte 2004 vereinbart worden, nachdem das "Leo" 2003 einen Verlust von 1,2 Millionen Euro eingefahren hatte. Schon 2004 wurde ein Überschuss von 780 000 Euro erzielt, 2005 rund 1,5 Millionen.

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