Es ist nicht die typische Jahreszeit, um über Bienen und ihren Schutz nachzudenken. Ein Aktionskreis in Stadt und Landkreis Schweinfurt macht es trotzdem. Er macht sich für das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" stark und ruft die Bürger auf, sich zu beteiligen. Das gibt der Aktionskreis in einer Pressemitteilung bekannt.
Der am 11. Januar gegründete Aktionskreis ist einer von mehreren in der Region: Unter anderem im Landkreis Würzburg gibt es einen, in Bad Königshofen ebenfalls. Das Volksbegehren, das sie alle unterstützen, hat die ÖDP initiiert. Mitte November hat das Innenministerium das Begehren zugelassen, für das es knapp 95 000 Unterschriften gab. „Wir sind überglücklich, dass uns ein höchst wirksamer und rechtlich unangreifbarer Gesetzentwurf gelungen ist. Diese direktdemokratische Initiative ist die größte Chance für den Naturschutz in Bayern seit Jahrzehnten", sagt Edo Günther, Vorsitzender der Kreisgruppe des Bund Naturschutz, laut Pressemitteilung.
In Schweinfurt hat sich der Aktionskreis am 11. Januar gegründet. Er besteht aus dem Bund Naturschutz, dem Landesverband für Vogelschutz, Imkern, dem Bienenzuchtverein, den Naturfreunden des Bezirks Unterfranken und der Bürgeraktion Müll und Umwelt. Die Landesvereinigung für den ökologischen Gartenbau in Bayern, der Bund für Geistesfreiheit und Dekan Oliver Bruckmann unterstützen den Aktionskreis. Grafenrheinfelds Bürgermeisterin Sabine Lutz, Schonungens Bürgermeister Stefan Rottmann, die Schweinfurter Liste/Freie Wähler sowie die lokalen Verbände der ÖDP, von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Linken sind ebenfalls dabei.
Es soll "das wirksamste Naturschutzgesetz Deutschlands" werden
Sie alle wollen die Artenvielfalt schützen und wiederherstellen, so gut es gehe, heißt es in der Pressemitteilung. Dabei setzen sie auf Schweinfurts Bürger: „Ein Volksbegehren ist das wirksamste Werkzeug der direkten Demokratie und wird mehr in Bewegung bringen als jede Petition", so die Sprecher des Aktionskreises, Esther Wagenhäuser von der ÖDP und Harald Vorberg und Tina Hoffmeister vom Landesbund für Vogelschutz. Man wolle "alle Hebel im bayerischen Naturschutzgesetz in Bewegung“ setzen.
Das Aktionsbündnis wolle in Bayern "das wirksamste Naturschutzgesetz Deutschlands" erzielen. Konkret sollen unter anderem der Einsatz von Pestiziden reduziert und Uferrandstreifen an Gewässern geschützt werden. Die Gründe für die sinkende Artenvielfalt sollen in der landwirtschaftlichen Ausbildung Thema sein, Ansätze für biologische Landwirtschaft im Gesetz verankert werden. Das Aktionsbündnis betont, dass das Volksbegehren keine "Initiative gegen die Landwirtschaft" sei. Landwirtschaftliche Familienbetriebe seien "die Leidtragenden einer verfehlten Agrarpolitik", die für das "Höfesterben" verantwortlich sei.
Damit das Volksbegehren Erfolg hat, müssen in zwei Wochen 10 Prozent der Wahlbeteiligten in Bayern abstimmen. Schweinfurts Bürger können das vom 31. Januar bis 13. Februar im Rathaus unter Vorlage des Personalausweises machen. Bis dahin will das Aktionsbündnis Flugblätter verteilen und mit möglichst vielen Bürgern ins Gespräch kommen.