Die Stadt Gerolzhofen ist – finanziell gesehen – bis jetzt recht passabel durch die Corona-Krise gekommen. Entgegen der Planung müssen in diesem Jahr keine neuen Kredite aufgenommen werden, sagte Kämmerer René Borchardt in der Sitzung des Finanzausschusses des Stadtrates. Im Haushaltsplan für 2020 war man noch von einer Neuverschuldung in Höhe von 3,6 Millionen Euro ausgegangen. Dass dies nun nicht nötig ist, liegt zum einen daran, dass die Stadt nach dem Lockdown kaum noch Investitionen getätigt hat, und zum anderen, dass die Gewerbesteuer kräftiger sprudelt als kalkuliert. Doch das dicke Ende mit möglichen Gewerbesteuer-Rückzahlungen könnte im kommenden Jahr kommen.
"Die Gewerbesteuer geht bisher nicht so tief runter wie befürchtet", sagte Kämmerer Borchardt. Im Haushaltsplan 2020 sind 1,4 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen eingeplant. Doch bereits in den ersten beiden Quartalen dieses Jahres konnte die Stadt hier 1,123 Millionen einnehmen. Bis zum Jahresende rechnet Borchardt "wenn es gut läuft" mit einer Endsumme von um die zwei Millionen Euro. Dies würde dem Niveau von 2019 entsprechen.
Rückzahlungen drohen
Allerdings sei die Gewerbesteuer grundsätzlich eine "unsichere Komponente" auf der Einnahmenseite, erklärte der Kämmerer. Für die Zukunft könnten hier "immense Ausfälle" drohen und zwar dann, wenn die Jahresbilanzen der Unternehmen für 2020 erstellt werden und es sich dabei herausstellt, dass die Firmen zuviel Gewerbesteuer über die laufenden Vorauszahlungen geleistet haben. Die Stadt müsste dann Gelder zurückzahlen. Der Freistaat habe bereits eine Verteilungsmasse in Milliardenhöhe bereitgestellt, um drohende Gewerbesteuer-Mindereinnahmen bei den Gemeinden ansatzweise auszugleichen. "Wir werden unsere Hausaufgaben machen und die Hilfe beantragen", kündigte René Borchardt an.
Verschuldung gesenkt
Die Entwicklung des Schuldenstands liest sich erfreulich. Betrug der Schuldenberg zum Jahresende 2019 noch rund 8,81 Millionen Euro, konnte er jetzt zum Ende des dritten Quartals 2020 schon um rund eine halbe Million gesenkt werden. Zum Jahresende 2020 könnte der Schuldenstand sogar auf knapp acht Millionen Euro fallen, sagte Kämmerer Borchardt. Umgerechnet auf Einwohner sind es derzeit 1206,95 Euro pro Kopf. Zum Vergleich: Der bayernweite Durchschnitt für vergleichbare Gemeinden, die ein Schwimmbad betreiben, liegt bei 680 Euro.
Bürgermeister Thorsten Wozniak zeigte sich zufrieden mit der aktuellen Finanzsituation. Es habe sich ausgezahlt, dass der Stadtrat stets eine große Ausgaben-Disziplin an den Tag lege und praktisch bei jeder kostenrelevanten Entscheidung erst hart ringe. "Dies muss so weitergehen", forderte der Bürgermeister das Gremium auf. Denn mit der Umgestaltung des Marktplatzes, den Tiefbauarbeiten am Schießwasen, der Sanierung der FC-Gebäude und der Reparaturen am Kanalnetz stünden wichtige Aufgaben vor der Tür.
Stabilisierungshilfen beantragen
Die Stadt verfolgt weiterhin ihren Plan, angesichts der schwierigen Finanzlage Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen bei der Regierung von Unterfranken zu beantragen, sagte der Bürgermeister. Aus diesem Grund müsse die Jahresrechnung 2020 schon bis April 2021 fertiggestellt sein, um spätestens bis zum August 2021 den entsprechenden Antrag bei der Regierung stellen zu können. Der Haushaltsplan für 2021 werde dem Stadtrat deshalb auch schon im Januar zur Abstimmung vorgelegt.
Schwer getroffen wurde das Schwimmbad Geomaris von den Auswirkungen der Corona-Pandemie, auch wenn man mit großem Aufwand, Einsatz und ausgeklügelten Hygiene-Konzepten versucht, zu retten, was zu retten ist. Von September 2019 bis September 2020 habe das Bad schon einen Umsatzverlust von 520 000 Euro zu verkraften, sagte Wozniak. Bislang war ein Defizit von 450 000 Euro im Haushalt eingeplant. Dies wird bei weitem aber nicht mehr reichen: Der Bürgermeister geht davon aus, dass sich die roten Zahlen im Geomaris in diesem Jahr auf 750 000 Euro summieren werden.
Dem Fraktionsvorsitzenden von Geo-net, Thomas Vizl, fiel, wie er sagte, "ein kleiner Stein vom Herzen", als er von der momentan noch recht entspannten Finanzsituation erfuhr. Vizl warnte aber davor, dass mögliche Auswirkungen der Corona-Krise erst in der Zukunft spürbar werden und die Stadt möglicherweise Gewerbesteuer zurückzahlen muss. Auf Vizls Frage an den Kämmerer René Borchardt, ob und in welcher Höhe er mit einer Gewerbesteuer-Rückzahlungspflicht der Stadt rechne, sagte dieser: "Das ist wie ein Blick in die Glaskugel."
"Müssen sparsam bleiben"
Günter Iff (Freie Wähler) betonte, man sehe nun den Erfolg, dass man "sehr konservativ und vorsichtig" gerechnet habe. "Wir müssen auch weiterhin sparsam bleiben." Wie Vizl sieht auch Günter Iff die Gefahr von Gewerbesteuer-Rückzahlungen im kommenden Jahr auf die Stadt zukommen. "Der Einbruch wird sicher kommen." Iff rechnet mit einer Größenordnung von bis zu 50 Prozent.
Auch Arnulf Koch (CSU) wies auf die Gefahr hoher Rückzahlungen im kommenden Jahr hin. Es wäre hilfreich für die Planung der städtischen Finanzen, wenn von der Krise betroffene Unternehmen schon jetzt ihre Gewerbesteuer-Vorauszahlungen stoppen und Stundung beantragen würden. Dazu zwingen könne man sie aber nicht.
Probleme nur aufgeschoben
Norbert Finster (SPD) begrüßte es, dass für den diesjährigen Haushalt die eigentlich geplante Kreditaufnahme in Höhe von 3,6 Millionen Euro nicht nötig sei. Dies sei ein gutes Zeichen. Arnulf Koch wollte dies aber so nicht stehen lassen. Man brauche den Kredit nur deshalb nicht, weil seit dem Corona-Lockdown in der Stadt praktisch Stillstand herrsche. Bis jetzt sei schon für rund zehn Millionen Euro weniger gebaut und investiert worden, als es eigentlich im Haushaltsplan 2020 vorgesehen sei. "Wer nichts investiert, braucht auch keinen Kredit." Dabei dürfe man nicht vergessen, dass man die Probleme – beispielsweise mit dem maroden Kanalnetz – jetzt nur aufgeschoben, aber dadurch nicht gelöst habe.