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Sulzheim: Sulzheim stürzt in ein Schuldenloch

Sulzheim

Sulzheim stürzt in ein Schuldenloch

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    Den Startschuss für die Kanalsanierung in der Wilhelm-Behr-Straße in Sulzheim (Foto) hat der Gemeinderat erst einmal auf 2023 verschoben. Für die dringend notwendige Tiefbaumaßnahme sind im Finanzplan für 2023 zwei Millionen Euro vorgesehen.
    Den Startschuss für die Kanalsanierung in der Wilhelm-Behr-Straße in Sulzheim (Foto) hat der Gemeinderat erst einmal auf 2023 verschoben. Für die dringend notwendige Tiefbaumaßnahme sind im Finanzplan für 2023 zwei Millionen Euro vorgesehen. Foto: Peter Pfannes

    Wenn kein Wunder geschieht, schreibt Sulzheims Haushalts aller Voraussicht nach in den kommenden Jahren tiefrote Zahlen. War die Gemeinde bei den Finanzen in den vergangenen Jahren auf Rosen gebettet, müssen laut Finanzplanung ab 2023 erhebliche Kredite aufgenommen werden. Das Minus von knapp 900.000 Euro im Haushalt dieses Jahres kann noch mit dem vorhandenem Guthaben von 1,9 Millionen aufgefangen werden. Aufgrund hoher Investitionen erwartet die Gemeinde 2023 einen regelrechten Finanzabsturz. Die Kämmerei prognostiziert für das kommende Jahr eine Finanzierungslücke von 3,4 Millionen Euro, die nur mittels Darlehensaufnahme geschlossen werden kann.

    Die wenig erfreulichen Zahlen servierte Jutta Martinelli von der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Gerolzhofen am Montag bei den Haushaltsberatungen im Gemeinderat. Aufgrund der verspäteten Startzeit der Sitzung im Bürgersaal des Rathauses – die nichtöffentliche Sitzung fand vor der öffentlichen statt – erlebte kein Bürger das bevorstehende Finanzdilemma live. "Ob die Kosten weiter explodieren oder nicht, kann man nicht vorhersehen", erläuterte Martinelli, dass es für Sulzheim noch dicker kommen könnte, sollten die Auswirkungen des Russlandkriegs in der Ukraine die Preise im Hoch- und Tiefbau weiter anschwellen lassen.

    Bei den Investitionskosten für dieses Jahr sind die energetische Sanierung des Rathauses (350.000 Euro), die Erweiterung des Feuerwehrhauses in Sulzheim (450.000 Euro), Planungskosten für die Umbauten in den Kindergärten in Sulzheim und Alitzheim (150.000 Euro), die Umgestaltung des Platzes am Gips-Informationszentrum (GIZ, 180 000 Euro), die Umrüstung der Lampen auf LED (122.000 Euro) und die Befahrung der Abwasserkanäle (200.000 Euro) kostenintensive Posten. Für überfällige Kanalbauarbeiten in der Wilhelm-Behr-Straße hat Martinelli 2023 zwei Millionen Euro angesetzt, in der Otto-Drescher-Straße 2024 weitere zwei Millionen.

    Für die roten Zahlen sind in den nächsten beiden Jahren auch die beiden Millionenprojekte "Kindergärten" verantwortlich. Das Zahlenwerk sorgte für lange Gesichter im Gremium, denn ein Freiraum für Wunschmaßnahmen war nicht erkennbar. Otmar Gräb wollte Haushaltsmittel für den Kauf zweier Äcker in Mönchstockheim einstellen, um dort künftiges Bauland ausweisen zu können. "Das ist seit Jahren überfällig. Zumindest sollte man bald möglichst in die Verkaufsverhandlungen einsteigen", fordert Gräb. Bürgermeister Jürgen Schwab konterte: "Wir sollten nicht zu viele Bauplätze ausweisen, weil wir sonst nicht mit unserer vorhandenen Infrastruktur zurechtkommen."

    Gewünscht wurde im Gremium die Aufnahme von Haushaltsmitteln für Gehwegsanierungen. Wohin Sulzheims Finanzreise letztlich geht, hängt davon ab, welche Projekte in den kommenden Jahren tatsächlich realisiert werden. Eines ist aber jetzt schon vorhersehbar: Da es sich bei den geplanten Baumaßnahmen um Pflichtaufgaben der Kommune handelt, dürfte der Sturz in ein Schuldenloch kaum abzuwenden sein.

    Antrag auf Windpark vorerst zurückgestellt

    Bei der Genehmigung von Windkraftanlagen auf den Flächen der vier Sulzheimer Ortsteile will der Gemeinderat die gesetzliche Entwicklung bei den 10H-Abstandsflächen in Bayern abwarten, so die einstimmige Entscheidung. Ein Investor wollte bei Vögnitz kurz vor der Gemarkungsgrenze Richtung Traustadt einen Windpark errichten.

    Der Antrag wurde zurückgestellt. Christian Schäfer regte eine Regelung an, auf welchen Flächen und in welcher Größe grundsätzlich in der Sulzheimer Flur Windkraftanlagen errichtet werden dürfen. Daniel Stark stellte klar, dass Windkraftanlagen privilegierte Bauvorhaben sind. Der Gemeinderat könne solche erneuerbare Energieprojekte nicht verhindern, wenn sie den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dieter Römmert meinte: "Wenn sich die Abstandsflächen ändern, werden die Karten sowieso neu gemischt."

    Bei einer Gegenstimme (Christian Schäfer) beschloss der Gemeinderat, die Neugestaltung des Platzes beim GIZ im Rahmen der Dorferneuerung zu verwirklichen. Für Sulzheim entstehen nach Abzug der Fördermittel Kosten von 150.000 Euro. Die hohe Bezuschussung durch das Amt für ländliche Entwicklung will man sich nicht entgehen lassen, auch wenn das Projekt zur Neuverschuldung beiträgt, so der Tenor im Rat. Otmar Gräb betonte: "Die Aufwertung unserer Ortskerne ist wichtig, auch wenn wir deshalb Schulden machen."

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