„Publizisten und sogenannte Publizisten“ haben in den Augen von Bürgermeister Thorsten Wozniak bei Diskussionspunkten der Stadtpolitik für eine überhitzte Stimmung gesorgt. Auch die laufende Diskussion um die E-Ladesäule in der Kirchgasse sieht Thorsten Wozniak überhitzt, manchmal auch ironisch und sarkastisch. Wozniak lud dazu ein, zur sachlichen und fairen Diskussion zurückzukehren.
Mit Medien und Publizisten meine er bei seiner Kritik alle Medien, also auch Meinungsäußerungen und Kommentare in Sozialen Medien und Online-Kommentaren. „Manche Kommentare im Internet und in den Sozialen Medien, aber auch von nicht informierten Bürgerinnen und Bürgern waren gar unter der Gürtellinie.“ Redakteure der Main-Post wolle er allerdings nicht als „sogenannte Publizisten“ beschimpfen, erklärte Wozniak nach der Sitzung.
In manchen Kommentaren auf digitalen Kanälen seien allerdings ehrenamtlich tätige Stadträte beschimpft worden. „Auch besonnene Menschen haben sich anstecken lassen. Was der Stadtrat macht, das macht er offenbar falsch, egal ob er entscheidet oder vertagt.“ Auch die Wortwahl bei dieser Diskussion sei nicht immer angemessen.
Eine moderne E-Ladesäule könne sich durchaus gut in die historische Umgebung einfügen, meint der Bürgermeister. Außerdem sei der Standort zwischen Stadtpfarrkirche und Johanniskapelle nicht auf ewig festgelegt. Im Zuge einer möglichen Marktplatzumgestaltung könne die Säule auch dorthin wandern.
Keine Rückzahlung von Fördergeld
Recherchen der Verwaltung haben ergeben, dass die Ladesäule in der Kirchgasse nicht dazu führen wird, dass die Stadt Städtebaufördermittel zurückzahlen muss, erläuterte Wozniak. Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung würden versuchen, kühlen Kopf zu bewahren. Nach Wozniak müsse die Ladesäule ihren Standort in der Innenstadt haben, also inmitten von Einzelhandel und Gastronomie. Hier könnten die Nutzer Strom während eines Einkaufs oder Gaststättenbesuchs tanken. Einen Standort beispielsweise in einem Gewerbegebiet würde dagegen kaum jemand annehmen. Wozniak befand schließlich das Thema insgesamt als zu hoch gehängt. „Es geht ja nur um eine Ladesäule und nicht mehr.“
Weitere Vorschläge für einen alternativen Standort für die Ladesäule können Stadträte bereits vorab ans Stadtbauamt richten, sagte der Bürgermeister auf eine Frage von Ingrid Feil (CSU). Das bedeute aber nicht, dass der jetzige Standort schon gekippt sei.
Röder: Kritik ernst nehmen
Die von Wozniak angemahnte Besonnenheit begrüßte Birgid Röder (Geo-net). Es gehe um einen Konsens mit den Bürgern. Kritik sollte aber ernst genommen werden.
Günter Iff (Freie Wähler) nahm explizit zum Verhalten von Nutzern Sozialer Medien Stellung. „70 Prozent der Äußerungen in Sozialen Medien sind negativ.“ Das werde dann schnell als die allgemeine Meinung wahrgenommen. „Davon sollten wir uns nicht leiten lassen.“ Es sei eben Kennzeichen der repräsentativen Demokratie, dass gewählte Politiker entscheiden, beschrieb Arnulf Koch (CSU) die Rolle des Stadtrats.
Zuschuss hängt vom Standort ab
Burkhard Wächter (CSU), der bei der entscheidenden Abstimmung über die E-Säule gegen alle drei Vorschläge (Parkplatz Grabenschule, Breslauer Straße vor dem Anwesen Jahn und Kirchgasse) gestimmt hatte, brachte einen neuen Aspekt ins Spiel. Er fragte, ob die hohe Bezuschussung der Säule von einer bestimmten Flurnummer in der Altstadt abhängig sei. Das bejahte der Bürgermeister. Es sollte eine Flurnummer in der Innenstadt sein. Allerdings solle sich der Stadtrat von der Förderung nicht verleiten lassen, wenn er wirklich keine Säule in der Altstadt wolle.
Müllboxen sollen weg
Für die privaten Müllboxen an der Stadtpfarrkirche wird Wozniak Gespräche mit den beteiligten suchen. Er habe die Verwaltung beauftragt, andere Möglichkeiten zu finden, so dass zumindest in absehbarer zeit der Müllstandort verändert werde. Dass die Boxen bislang auf städtischem Grund direkt an der Kirchenwand stehen dürfen, geht auf eine Entscheidung von 2006 zurück.