Wo gekocht wird, kann's heiß werden. In Sachen Volksküche des insolventen afz e.V. gilt das im Moment ganz besonders. Sowohl der Brief des Insolvenzverwalters Robert Wartenberg an alle Stadträte im Vorfeld der Hauptausschusssitzung als auch der Dringlichkeitsantrag von SPD, Linken, Bündnis 90/Die Grünen, SWL/FW und proschweinfurt ließen die Emotionen ein wenig hochkochen. Dabei gab es im Grunde Positives zu vermelden: Die Stadt hat drei Interessenten aus der Region, die ab dem neuen Schuljahr Mittagessen für die Schüler liefern können und teils auch Interesse haben, das Personal der Volksküche zu übernehmen.
Die Abwicklung des im Oktober vergangenen Jahres gestellten Insolvenzantrags des afz e.V. ist für den Insolvenzverwalter aufgrund der Vielzahl der unterschiedlichen afz-Abteilungen von den Bildungs- und Berufsvorbereitungsmaßnahmen im Auftrag der Arbeitsagentur und Jobcenter über den Hotel- und Gaststättenbereich wie Campus (Bad Kissingen) oder Volksküche (Schweinfurt) bis zur Metallwerkstatt in Haßfurt ein komplexes Puzzlespiel. Besonders schwierig und als einziger Punkt noch offen ist die Volksküche an den Brennöfen, eine seit Anfang der 1930er Jahre bestehende einstmals städtische Einrichtung, die 1997 vom afz e.V. übernommen wurde. In der Volksküche werden zum einen Essen für Bedürftige ausgegeben, sie beliefert aber auch acht Schweinfurter Schulen (drei Grundschulen, zwei Mittelschulen, drei Gymnasien), für die die Stadt Schulaufwandsträger ist, sowie einige in privater Trägerschaft befindliche Kindertagesstätten. Pro Jahr werden laut Stadtverwaltung bei 145 Verpflegungstagen gut 100 000 Essen ausgegeben.
Kündigung der Verträge zum 31. Juli
Insolvenzverwalter Wartenberg fand für die Volksküche keinen neuen Betreiber, obwohl er angibt, rund 100 Firmen im ganzen Bundesgebiet angeschrieben zu haben. Deswegen sah er sich nun gezwungen, die Lieferverträge mit der Stadt zum Ende des Schuljahres am 31. Juli zu kündigen und den 30 Mitarbeitern der Volksküche ebenso zu diesem Datum die Arbeitsverträge zu kündigen. In einer Art „Brandbrief“ (er liegt der Redaktion vor) informierte er vor der Hauptausschusssitzung alle Stadträte über seine Sicht der Dinge, insbesondere die Einschätzung, er habe „das Gefühl gewonnen, dass die Stadt Schweinfurt oder zumindest Teile von ihr zum Arbeitsförderungszentrum e.V. ein angespanntes Verhältnis hat/haben.“
Der Brief sorgte, höflich formuliert, für Stirnrunzeln – bei Räten wie OB wie Verwaltung. Das Schreiben Wartenbergs sei nur privat an ihn zugestellt worden, nicht aber offiziell an die Stadt, so Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Es habe ihn „erschreckt, wie er vorging“, so der OB, der Mühe hatte seinen Groll auf den Insolvenzverwalter in höfliche Worte zu kleiden: „Das Verhalten ist unkonventionell, intern würde ich andere Termini verwenden.“
Stadt arbeitet seit Herbst an einer Lösung
In dem fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag, den SPD-Fraktionschef Ralf Hofmann vortrug, wird gefordert, dass die Stadt dafür Sorge trägt, dass auch weiterhin ein lokaler Anbieter die Mittagessen kocht und ausliefert und dass sich die Stadt dafür einsetzt, dass für die von Arbeitslosigkeit bedrohten 30 Mitarbeiter der Volksküche eine Lösung gefunden wird. Damit rannten die Parteien bei der Verwaltung offene Türen ein, sie schloss sich dem Antrag vollumfänglich an. Der OB erklärte sogar: „Wir sind dabei, ein Paket zu schnüren, was vielleicht sogar die Arbeitsplätze rettet.“
Schulreferent Jürgen Montag betonte, man sei schon seit Herbst seit Bekanntwerden der Insolvenz daran, eine Lösung zu entwickeln. „Es war nie in Frage gestanden, dass es im September Essen für die Schüler gibt“, betonte Montag. Schulamtsleiter René Gutermann erklärte, Wartenbergs Aussage, es gäbe keine lokalen Anbieter, sei nicht korrekt. Die gebe es sehr wohl, nämlich gleich drei „von vorzüglicher Reputation“. Einer könne sich auch vorstellen, den Betrieb komplett zu übernehmen und vor allem das eingearbeitete Personal, insbesondere die Köche. Wer die Interessenten sind und wann die Verträge unterschrieben sein könnten, darüber wurden keine Aussagen gemacht. Wegen des komplizierten Vergaberechtes, plant die Verwaltung nun eine freihändige Vergabe ab dem Schuljahr 2018/19 an einen lokalen Anbieter. Man werde sich dafür einsetzen, die Arbeitsplätze zu erhalten und auch den in freier Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten anbieten, mit dem neuen Anbieter zusammen zu arbeiten.
Linke und CSU geraten aneinander
Im Laufe der Diskussion merkte man, dass das Thema afz-Insolvenz das Potenzial hat, alte Wunden aufzureißen. Zum einen lieferten sich Frank Firsching (Die Linke), Klaus Rehberger (CSU) und OB Remelé (CSU) unter anderem einen Disput über die Frage, welchen Anteil die vor Jahren vorgenommene Vermittlung von Leiharbeitern an den finanziellen Problemen des afz hat. Außerdem war Rehberger gegenüber der SPD verwundert, warum die CSU-Fraktion beim Dringlichkeitsantrag nicht gefragt wurde, wo sie doch prinzipiell der gleichen Meinung sei: „Sie wollten wohl tunlichst vermeiden, die CSU mit im Boot zu haben.“