Würzburg

Bürgerentscheid: OB sagt Streitgespräch ab

Streitgespräch in der Redaktion: Stadtbaurat Christian Baumgart (links) und Grünen-Stadtrat Patrick Friedl.
Foto: Thomas Obermeier | Streitgespräch in der Redaktion: Stadtbaurat Christian Baumgart (links) und Grünen-Stadtrat Patrick Friedl.

Nach Pfingsten werden die Wahl- und Briefwahlunterlagen für den Bürgerentscheid über den Faulhaber-Platz verschickt und die Redaktion will die Positionen von Bürger- und Ratsbegehren bis dahin ausführlich gegenüber stellen.

Dazu sollte es ein Streitgespräch zwischen Oberbürgermeister Christian Schuchardt und Grünen-Stadtrat Patrick Friedl geben. Doch der OB sagte die Teilnahme an einem Streitgespräch überraschend ab.

Vor zwei Wochen hatte die Redaktion Schuchardt zum Gespräch mit einem Vertreter des Aktionsbündnisses eingeladen. Der OB sagte zu. Doch als er erfuhr, dass dieser Vertreter sein Stadtratskollege Friedl sein soll, akzeptierte er diesen Gesprächspartner nicht. Friedl reagierte überrascht auf die Absage: „Ich kann mir keinen Grund dafür vorstellen.“

Friedl hat das Aktionsbündnis „Grüner Platz am Theater“ mit initiiert. Außer den Stadtratsfraktionen von Grünen, ÖDP, Linke und ZfW gehören diesem Umwelt- und Bürgerinitiativen an. Das Bündnis möchte aus dem asphaltierten Platz einen Park machen.

Der OB stellt mit seiner Stadtratsmehrheit aus CSU, SPD, WL, FWG und FDP-Bürgerforum das Ratsbegehren „Grüner Platz: Innenstadt für alle“ als Alternative zur Wahl. Dieses will den Platz teils begrünen, teils bebauen und darunter eine zweigeschossige Tiefgarage erstellen.

Um Bürger- und Ratsbegehren sowohl sachlich wie auch politisch zu analysieren, will die Redaktion mit ihren Vertretern aus der Kommunalpolitik sprechen.

So hat diese Zeitung zum Beispiel 2006 vor dem Bürgerentscheid über die Arcaden am Bahnhof ein ähnliches Interview geführt: mit der damaligen Oberbürgermeisterin und Arcaden-Befürworterin Pia Beckmann und WL-Fraktionsvorsitzenden und Arcaden-Gegner Jürgen Weber.

Entsprechend sollten vor dem aktuellen Bürgerentscheid der OB und Friedl, ein Vertreter der größten Park-Fraktion und Mitinitiator des Bürgerentscheids, diskutieren.

Den Wunsch des OB nach einem anderen Gesprächspartner verweigerte die Redaktion. Schuchardt sagte daraufhin seine Teilnahme ab und erklärte, dass stattdessen Baureferent Christian Baumgart für ein Streitgespräch zur Verfügung stehe.

In einer Mail begründete der OB seine Absage so: „Für ein Streitgespräch mit Stadtratskollegen Patrick Friedl ist der berufsmäßige Stadtrat Christian Baumgart aufgrund seiner fachlichen Zuständigkeit und Kompetenz der adäquate Kontrahent.“ Für ein Streitgespräch mit „ursächlichen Initiatoren“ wie Aktionssprecher Jörg Töppner stehe der Oberbürgermeister „gerne und jederzeit zur Verfügung“.

Inzwischen hat die Redaktion eine lange Diskussion mit Stadtbaurat Christian Baumgart und Patrick Friedl geführt. Berichtet wird darüber in einer der nächsten Ausgaben.

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