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Würzburg: Der Stadtrat und die Vetterleswirtschaft  

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Der Stadtrat und die Vetterleswirtschaft  

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    Wann kommt ein Stadtrat wegen geschäftlicher Interessen möglicherweise in Interessenkonflikt mit seinem kommunalpolitischen Amt? Um diese Frage geht es derzeit bei FDP-Stadtrat Joachim Spatz. 
    Wann kommt ein Stadtrat wegen geschäftlicher Interessen möglicherweise in Interessenkonflikt mit seinem kommunalpolitischen Amt? Um diese Frage geht es derzeit bei FDP-Stadtrat Joachim Spatz.  Foto: Daniel Peter

    In der nächsten Woche werden drei Investoren öffentlich vorstellen, was sie mit der Frankenhalle und dem 6000 Quadratmeter großen Grundstück vorhaben. Die drei hat der Stadtrat in einer Vorentscheidung ausgewählt.  Denn seit Mai sucht die Stadt einen Käufer für ihr Objekt in der Veitshöchheimer Straße. Zwei Investoren sind ausgeschieden. Einer davon ist die Grüne Stadttor Würzburg Gesellschaft, für die Joachim Spatz bislang aktiv war.   

    Vor kurzen hat sich Spatz aus der GmbH verabschiedet. "Ich bin ausgeschieden, damit ich künftig an Beratungen über die Frankenhalle teilnehmen kann", erklärt der FPD-Stadtrat auf Anfrage dieser Redaktion. Denn durch seine Beteiligung an der Stadttor-Gesellschaft durfte der Unternehmensberater bislang nicht im Vergabeverfahren mitreden oder gar abstimmen. Bei der weiteren Auswahl des Käufers der Frankenhalle will Spatz auch künftig nicht mitstimmen, "aber am öffentlichen Diskurs teilnehmen." Der 46-Jährige glaubt, dass die drei ausgewählten Konzepte Mängel haben.  Auf diese will er hinweisen.

    Was unsere Autorin zum Verhalten von Stadtrat Spatz meint, lesen sie hier  

    Stadttor-Projektleiter Georg Seissiger wirbt unterdessen weiter bei Stadtratsfraktionen und gesellschaftlichen Organisationen wie dem Dachverband freier Kulturträger für sein Konzept. Die Grüne Stadttor Würzburg GmbH möchte die Frankenhalle zu einer Markthalle sanieren und auf dem Gelände dahinter ein gestaffeltes bis zu zehngeschossiges Gebäude mit einer Mischnutzung bauen.     

    Nach Informationen dieser Redaktion will die Stadt dieses Konzept nicht, weil unter anderem die Architektur nicht ins Stadtbild passe. Einen hohen fünfstelligen Betrag hat Seissigers Gesellschaft  bislang nach eigenen Angaben in das Konzept investiert und will offensichtlich nicht aufgeben.    

    "Ehrenwertes Verhalten"

    Warum er sich trotz Ausscheidens aus dem Wettbewerb weiter um Zustimmung für sein Konzept bemüht, erklärt Projektleiter Seissiger so: „Zum momentanen Zeitpunkt mögen wir nicht auf den ersten drei Plätzen der bisher unveröffentlichten Bewertungsmatrix liegen, aber langfristig sehen wir durchaus eine Chance, dass unser Angebot eines lebendigen Quartiersmittelpunktes eine Mehrheit im Stadtrat findet.“ Denn dieses passe optimal an die Schnittstelle von Altem Hafen und Äußerer Pleich.

    Für die FDP im Würzburger Stadtrat: Joachim Spatz. 
    Für die FDP im Würzburger Stadtrat: Joachim Spatz.  Foto: Ernst Lauterbach

    Seissiger bestätigt, dass die Gesellschaftsanteile von Spatz von seiner Familie übernommen wurden. Diese sei jetzt alleiniger Eigentümer der Grüner Stadttor Würzburg GmbH. Der Ausstieg von Spatz sei ehrenwert. Denn: "Er verzichtet auf mögliche finanzielle Erträge, um politische Beinfreiheit zu bekommen."  

    "Joachim Spatz nutzt seinen Informationsvorsprung und seine Kontakte zu Fraktionen und Verwaltungsmitarbeitern für diese Projekte."

    FDP-Stadrat Karl Graf

    Beendet ist die Zusammenarbeit zwischen Seissiger und Spatz aber nicht. Denn es gibt ja auch noch die Hans-Löffler-Haus Augustinerstraßen Gesellschaft. Hier sind Spatz und die Familie Seissiger wieder gemeinsam als Gesellschafter beteiligt. Dazu kommt die Würzburger Unternehmerfamilie Barlian als Hauptfinanzier. Diese GmbH hat 2016 das seit Jahren leerstehende Ämterhochhaus in der Augustinerstraße gekauft, um es mitsamt der Nachbargebäude abzureißen und das Grundstück im Retro-Stil neu zu bebauen.   

    Diese Zusammenarbeit geißelte bereits im Sommer Linke-Stadtrat Sebastian Roth. Er warf Spatz damals "unmoralisches Verhalten" vor, das dem Ruf des Stadtrats schade. Denn Spatz nutze die Nähe zu seinen Kollegen, um ein Projekt voran zu bringen mit dem er Geld verdienen wolle.    

    Karl Graf distanziert sich

    Die Doppelfunktion als Stadtrat und Investor kritisiert auch FDP-Kollege Karl Graf. Das langjährige Mitglied des Stadtrats hat sich kürzlich hinter verschlossenen Türen bei einer Stadtratssitzung von seinem Fraktionsvorsitzenden Spatz distanziert. Auf Anfrage dieser Redaktion macht er das jetzt auch öffentlich: "Joachim Spatz nutzt seinen Informationsvorsprung und seine Kontakte zu Fraktionen und Verwaltungsmitarbeitern für diese Projekte." Seine Beteiligungen "riechen nach Vetterleswirtschaft", sagt Graf. "Ich bin aber für klare Verhältnisse." 

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