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EISINGEN: Gemeinde kann anonyme Blog-Beiträge nicht verbieten

EISINGEN

Gemeinde kann anonyme Blog-Beiträge nicht verbieten

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    Eine argumentative Auseinandersetzung „Auge in Auge“, statt anonymer Beiträge auf einer privat betriebenen Internet-Plattform, hatte stellvertretender Bürgermeister Hans Kohl (SPD) gefordert. Diesem von Kohl vorgetragenen Ansinnen entsprach die Reaktion von SPD-Fraktionssprecher Helmut Kennerknecht in der jüngsten Sitzung aber ganz und gar nicht. Die nochmalige Behandlung der Thematik führte zur Eskalation, und dazu, dass Kennerknecht den Sitzungssaal aus Protest während der laufenden Sitzung verließ.

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