Würzburg: Hätte Höcke-Blockade in Würzburg mit Gewalt geräumt werden müssen? AfD siegt vor Gericht gegen Polizeipräsidium

Würzburg

Hätte Höcke-Blockade in Würzburg mit Gewalt geräumt werden müssen? AfD siegt vor Gericht gegen Polizeipräsidium

Die AfD hat einen vorläufigen Sieg am Würzburger Verwaltungsgericht errungen: Das Polizeipräsidium Unterfranken hätte stärker gegen eine Blockade vorgehen müssen.

Von Aaron Niemeyer |

19.04.24, 16:35 Uhr

Eine Sitzblockade gegen die AfD in Würzburg hatte die Polizei im vergangenen Jahr nicht aufgelöst. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts war das rechtswidrig. Foto: Daniel Peter (Archiv)

Das Verwaltungsgericht Würzburg hat einer Klage der AfD gegen das Polizeipräsidium Unterfranken stattgegeben. "Es wird festgestellt, dass das unterlassene Einschreiten (... ) gegen Dritte im Rahmen einer Blockade (...) rechtswidrig war", teilte das Gericht am Freitag auf Anfrage mit. Die AfD hatte geklagt, weil die Polizei eine Sitzblockade gegen eine geplante Rede des rechtsextremen Politikers Björn Höcke im Juni des vergangenen Jahres nicht aufgelöst hatte.

Diskutieren Sie mit

0 Kommentare

Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden