Die fetten Jahre sind vorbei: erstmals seit 15 Jahren nimmt die Gemeinde Höchberg einen Kredit von einer Millionen Euro auf und die bislang so geringe Pro-Kopf-Verschuldung von 20 Euro steigt nun auf 121 Euro. "Wir sollten darauf achten, weiterhin einen Anteil an Rücklagen zu haben und fahren deshalb mit einer geringen Kreditaufnahme bei den momentanen Konditionen gut", sagt Bürgermeister Alexander Knahn. Somit erhält sich die Marktgemeinde aber eine Rücklage von knapp 4,5 Millionen Euro für künftige Investitionen.
Kämmerin Stefanie Grund hatte dem Gemeinderat zuvor ein Mammutwerk zum Haushaltsentwurf vorgelegt. Das Gesamtvolumen beträgt demnach 31 Millionen Euro, verteilt auf den Verwaltungshaushalt mit knapp 23 000 000 Euro und 8 166 900 Euro im Vermögenshaushalt. Klingt zunächst mal nach einem soliden Haushalt, dennoch machte Bürgermeister Knahn deutlich, dass längst nicht alle Wünsche berücksichtigt werden könnten und vorerst alte Anträge abgearbeitet werden sollten. Daran hatten sich die Fraktionen in der Vorberatung gehalten, dennoch ist die abzuarbeitende Liste beachtlich.
Mehr Raum für Radfahrer und Fußgänger
Berücksichtigt wird dabei jedenfalls der Antrag aus dem Jahr 2011 der drei Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CSU, eine Radwegeverbindung von der Mehle II zum Hexenbruch zu schaffen. Dazu gibt es bereits ein Konzept vom Büro Wegner Stadtplanung, das nun geprüft und dessen technische Umsetzung in Form eines Schutzstreifens für Radfahrer im 2. Quartal vom Bau- und Umweltausschuss beschlossen werden soll. Einvernehmen bestand zudem darin, 25 000 Euro für die Verbesserung des Spielplatzes in der "Bayernstraße Mitte" in den Haushalt 2021 einzustellen.
Einigkeit herrschte auch darüber, den Fußgängern an der Kreuzung Würzburger Straße/Münchener Straße das Leben künftig leichter zu machen. Bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Kühbachgrund" sollen verkehrsleitende Maßnahmen insbesondere für Fußgänger geprüft und gegebenenfalls in die Wege geleitet werden. Gesonderte Haushaltsmittel seien dafür zunächst nicht erforderlich, hieß es seitens der Verwaltung. Auch in der Martin-Wilhelm-Straße soll der Gehweg verbreitert werden.
Vorerst kein Dorfladen, aber mehr Wohnraum für Senioren-Wohngemeinschaften
Größeren Diskussionsbedarf löste hingegen die Ablehnung seitens der Verwaltung aus, 100 000 Euro für einen weiteren Dorfladen in der Ortsmitte einzustellen. Während sich die Verwaltung an die Empfehlung des Büro Standort & Kommune Beratungs GmbH hielt, auf einen zusätzlichen Laden zu verzichten, erinnerte Walter Feineis (parteilos) an die vorausgegangene Haushaltsumfrage, die einen erhöhten Bedarf vor allem der älteren Bevölkerung ergeben hatte. Für ihn sei klar, dass die Rentner vermehrt an der Armutsschwelle leben und sicher nicht im vorhandenen Bioladen einkaufen könnten. Bürgermeister Knahn machte indes darauf aufmerksam, dass ein zusätzlicher Laden Konkurrenz bedeute und ein Shop-in-Shop-Konzept vermutlich sinnvoller sei. "Das ist sicher nicht das letzte Mal, dass wir darüber diskutieren werden, aber momentan hat ein zusätzlicher Dorfladen keine Priorität." Das Gremium schloss sich der Verwaltung mit zwei Gegenstimmen an.
Gleiches gelte auch für eine Erweiterung des Bürgerbusbetriebes. Dies hatten UWG und FDP gefordert. Letztmals wurde der Betrieb im Januar 2019 neu festgelegt. Aus Sicht der Verwaltung gebe es keinen Grund, daran aktuell was zu ändern, "aber auch das behalten wir regelmäßig im Blick und werden darüber berichten", so Knahn.
Bei der Ausweisung möglicher neuer Baugebiete in der Mehle II und am Hexenbruch sollen auf Antrag der CSU auf jeden Fall erneut Flächen für das sogenannte Einheimischenmodell ausgewiesen werden. CSU-Fraktionssprecher Matthias Rüth betonte, dass es der Fraktion um eine "maßvolle Arrondierung" gehe. Susanne Cimander (Bündnis 90/Die Grünen) legte im Namen ihrer Fraktion Wert darauf, dass vor allem Mehrgenerationenhäuser berücksichtigt werden.
Neubau des Teguts am Hexenbruch ist die größte Investition
Die größte Investition der Gemeinde wird mit 4,2 Millionen Euro der Neubau des Teguts am Hexenbruch werden. Dieser soll Ende des Jahres fertig gestellt sein. Die Gemeinderäte Timo Koppitz (UWG) und Bernd van Elten (FDP) sprachen sich unisono für eine zeitnahe Umsetzung des damit verbundenen Kreisverkehrs an der Albrecht-Dürer-Straße/Seeweg aus, da sie eine erhöhte Unfallgefahr wegen der benachbarten Realschule fürchten.
Weitere 1,5 Millionen Euro sind für die Erweiterung der Ernst-Keil-Grundschule angesetzt und 1,3 Millionen Euro in den Umbau des ehemaligen Jugendzentrums im Herrenweg. Dort entstehen fünf Wohnungen im Zuge des Wohnbauförderprogramms. Auch der Tiefbau, sprich Kanalsanierung, schlägt mit gut 700 000 Euro erheblich zu Buche.
"Ich weiß, dass wir uns mit dieser Vorgehensweise - einzelne Anträge zu diesem Zeitpunkt zu beschließen und einen Zeitplan dafür vorzugeben - konkret binden, ich diese aber auch mit Nachdruck vertrete", bedankte sich Bürgermeister Knahn abschließend bei allen Gemeinderäten, die nahezu alle Beschlüsse einstimmig mittragen. Auch Martin Benthe, SPD-Fraktionssprecher, fand es bemerkenswert, dass "alle Fraktionen der Verwaltung einen solchen Vertrauensvorschuss geben". Der Haushalt wird am kommenden Dienstag, 2. März, beschlossen.