Selbstverständlich haben Stadträtinnen und Stadträte das Recht, ihre Meinung zu ändern – auch bei großen Projekten und unabhängig davon, ob sie damit einen Investor ärgern. Wenn es sich aber wie im Fall des Paradeplatz-Hotels um eine Kehrtwende handelt, dann sollte das geänderte Votum zumindest ansatzweise nachvollziehbar sein.
CSU, FWG und Bürgerforum haben den Bebauungsplan abgelehnt, weil sie die vorgesehene Stellplatzanzahl des Hotels für nicht ausreichend halten. Die Abweichung von den Regelungen der Stellplatzsatzung stand aber auch schon im Bebauungsplan-Entwurf, dem sie erst im Juli zugestimmt haben.
Die Ablehnung damit zu begründen, es besser zu wissen als der Investor, der Hotelbetreiber und die Planer im Baureferat, reicht nicht aus. Die Entscheidung ist nicht nachvollziehbar und deshalb das falsche Signal an künftige Bauherren und Investoren – ihre Projekte dürfen nicht ohne guten Grund ausgebremst werden. Ganz abgesehen davon ist die Forderung nach zusätzlichen Parkplätzen in der Innenstadt auch das Gegenteil von zeitgemäßer städtischer Verkehrspolitik.