Finanziell ist der Landkreis Würzburg auch in diesem Jahr auf Rosen gebettet. Das zeigt der Entwurf zum Kreishaushalt, den der Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung erstmals beraten hat. Die gute Wirtschaftslage und steigende Löhne lassen auch die Einnahmen des Landkreises sprudeln. Der investiert kräftig in Straßenunterhalt und Infrastruktur und treibt den Schuldenabbau voran, um für schlechtere Zeiten gewappnet zu sein. Zu den größten Investitionsprojekten gehören die Kreisstraße WÜ 16 zwischen Sommerhausen und Erlach und die Main-Klinik in Ochsenfurt.
"Die Ausgangslage ist wieder sehr gut, einen Grund, sich zu beklagen, gibt's nicht", resümierte Landrat Eberhard Nuß vor den Ausschussmitgliedern. Das Haushaltsvolumen steigt im laufenden Jahr um 4,5 Prozent auf 177,8 Millionen Euro. Auf der Einnahmenseite schlägt vor allem der Anstieg der Kreisumlage um 8,4 Prozent auf 66 Millionen Euro zu Buch. Die Umlage speist sich aus den Steuereinnahmen der 52 Landkreisgemeinden, also vor allem aus deren Gewerbesteuern und den Anteilen an der Einkommensteuer.
"Es war nie mein Ehrgeiz, bayerischer Meister bei der Kreisumlage zu werden."
Eberhard Nuß, Landrat
Es liegt im Ermessen des Landkreises, welchen Anteil er sich von diesen Gemeindesteuern abzwackt. Naturgemäß wurde in der Vergangenheit immer wieder heftig um diesen Umlagesatz diskutiert. Inzwischen hat der Landkreis Würzburg mit 37 Prozent die niedrigste Kreisumlage in Unterfranken und die zweitniedrigste in Bayern."Es war nie mein Ehrgeiz, bayerischer Meister bei der Kreisumlage zu werden, aber ich nehme das gerne zur Kenntnis", sagt Nuß. Schließlich sei der geringe Finanzierungsbedarf ein Zeichen für das solide Wirtschaften der vergangenen Jahre.
Nuß erinnert an die späten 1990er Jahre, als der Kreistag in einer "Liste der Grausamkeiten" sämtliche freiwilligen Leistung streichen musste. Selbst der Jahresbeitrag für den VdK von 80 Euro fiel damals dem Rotstift zum Opfer. Heuer reicht der Landkreis voraussichtlich 1,8 Millionen an freiwilligen Leistungen aus, das Gros für die Förderung von Kultur, Sport und sozialen Einrichtungen. Nicht eingerechnet sind die ebenfalls freiwilligen Zuschüsse für den Radwegebau von rund 830 000 Euro.
Niedrigster Schuldenstand seit der Wiedervereinigung
Dass die Zeiten wieder schlechter werden, daran herrscht für den Landrat kein Zweifel. Schulden abzubauen und damit die Zinslasten der nächsten Generation zu senken, sowie Investitionen in den Substanzerhalt der landkreiseigenen Straßen und Gebäude seien deshalb für ihn die obersten Prämissen. Es ist der letzte Kreishaushalt, den Nuß vor dem geplanten Ende seiner Amtszeit im April 2020 zu verantworten hat. Und dabei wird deutlich, dass er seinem Nachfolger ein geordnetes Haus hinterlassen will.
Zusätzlich zur ordentlichen Tilgung von einer Million Euro will der Landkreis 1,5 Millionen Euro in die Sondertilgung von Krediten stecken. Seit 2007 habe man keine neuen Darlehen mehr aufnehmen müssen, betont Nuß. Der Schuldenstand sinkt zum Jahresende auf 15 Millionen Euro, den niedrigsten Wert seit der Wiedervereinigung.
Knapp 30 Millionen Euro oder 26 Prozent der Ausgaben macht der Investitionsplan für das laufende Jahr aus. Allein über elf Millionen sollen in die Sanierung und den Ausbau von Kreisstraßen fließen. Herausragende Projekte sind die Kreisstraße WÜ 3 zwischen Veitshöchheim und Gadheim, deren Ausbau insgesamt rund 3,5 Millionen Euro kosten, sowie die Kreisstraße WÜ 16 zwischen Sommerhausen und der Landkreisgrenze bei Kaltensondheim.
Rücklagen für die Klinik-Sanierung
An der Kreuzung zwischen WÜ 16 und der Sommerhäuser Ortsdurchfahrt sollen demnächst schon die Bagger rollen. Für 1,2 Millionen Euro wird der unfallträchtige Kreuzungsbereich zu einem Kreisverkehr umgestaltet. Die Hälfte der Kosten übernehmen Bund und Gemeinde. Weitere 2,2 Millionen Euro sind für den Ausbau der Strecke Richtung Erlach eingeplant.
Ihren Schatten wirft die geplante Generalsanierung der Main-Klinik in Ochsenfurt voraus. Nach heutigem Stand sollen in den kommenden eineinhalb Jahrzehnten rund 90 Millionen Euro in das Krankenhaus am Greinberg investiert werden. 14 Millionen Euro davon wird der Landkreis selbst berappen müssen.Um die Belastung zu verteilen, zahlt der Landkreis bereits seit 2018 jährlich zwei Millionen Euro auf das Rücklagenkonto der Klinik ein. Der Verlustausgleich für das Krankenhaus schlägt, wie in den vorangegangenen Jahren auch, mit rund 900 000 Euro zu Buche. Hinzu kommt in diesem Jahr die Erneuerung der Klinik-Zufahrt für 1,35 Millionen Euro. Die Baumaßnahme liegt in der Verantwortung der Stadt Ochsenfurt, der Landkreis hat sich aber bereit erklärt, 90 Prozent der Kosten zu übernehmen.
"Wir haben einen guten ÖPNV, aber es ist nicht so, dass es nichts mehr zu verbessern gäbe."
Eberhard Nuß, Landrat
1,25 Millionen Euro will sich der Landkreis, wie in den zurückliegenden Jahren auch, den weiteren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs kosten lassen. "Wir haben einen guten ÖPNV", sagt Landrat Eberhard Nuß, "aber es ist nicht so, dass es nichts mehr zu verbessern gäbe." Neben einem verbesserten Angebot in den ländlichen Gebieten, geht es Nuß dabei vor allem um die Erweiterung des Verkehrsverbunds nach Schweinfurt und in die Rhön. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2008 gehört der mainfränkische Verkehrsverbund zu den Herzensanliegen des Landrat. Nach dem derzeitigem Stand könnte es 2022 zum Zusammenschluss kommen. Die von Nuß oft zitierte Fahrt von Tauberrettersheim zum Kreuzberg mit nur einer Fahrkarte wird er also auf die Zeit seines Ruhestands verschieben müssen.
Trotz insgesamt gesunkener Ausgaben im Sozialbereich bereitet der Kostenanstieg in der Jugendhilfe um 2,4 Millionen Euro auf 20,2 Millionen Euro Sorgen. Die Mehrkosten seien einer Zunahme der Fallzahlen geschuldet, sagt der Leiter der Kreisverwaltung, Rainer Künzig, und rühren vor allem von einer vergleichsweise geringen Zahl von Jugendlichen her, die in Heimen untergebracht sind und eines besonders hohen Betreuungsaufwands bedürfen.
In Gegenrechnung bringt Landrat Nuß die Zuschüsse in Höhe von rund 450 000 Euro, die der Landkreis den Sportvereinen und der Musikschule zahlt. Rund 26 000 Kinder und Jugendlichen würden davon profitieren. "Damit unterstützen wir die tolle Jugendarbeit, die in den Vereinen gemacht wird", sagt Nuß, "und ohne die wären die Fallzahlen in der Jugendhilfe noch wesentlich höher."
Akzente für Artenschutz und Wohnungsbau
In Klausurtagungen hatten die Fraktionen des Kreistags den Haushaltsentwurf bereits intensiv beraten. Dass dabei kaum Wünsche offen blieben, zeigte die Diskussion. Einen eigenen Akzent wolle die CSU beim Artenschutz setzen, so Fraktionschef Manfred Ländner. Die Landwirtschaft dürfe hier nicht zum Buhmann gemacht werden. "Wir haben auch als Landkreis eine Verantwortung und viele Möglichkeiten, etwas zu machen", so Ländner, etwa bei der Behandlung von Brachflächen oder der Pflege von Straßengräben.
Mehr Initiative des Landkreises beim Wohnungsbau fordert SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Wolfshörndl und plädiert für ein Konzept zur Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau im Landkreis Würzburg. Für die Freien Wähler gibt es am Haushaltsentwurf ebenso wenig zu mäkeln. Fraktionschef Hans Fiederling bedankte sich vor allem für die enge Einbindung der Fraktionen bei der Erstellung des Entwurfs. Und auch Grünen-Sprecher Christoph Trautner sieht in dem Entwurf seine Forderung nach einem nachhaltig leistungsfähigen Landkreis verwirklicht. Es ist also davon auszugehen, dass der Kreistag den vorliegenden Etat in der Sitzung am 18. März mit großer Mehrheit verabschiedet.