Alle drei Jahre erhalten die Bürgerinnen und Bürger von Güntersleben eine Aufforderung, die Stimme bei einer Kommunalwahl abzugeben. Am Sonntag, 9. Juli, ist es wieder so weit. Gewählt wird dann der Bürgermeister. Drei Jahre später folgt der Gemeinderat. Diese ungewöhnliche Regelung geht auf den Rücktritt des Bürgermeisters Herbert Struch 2005 zurück. Als er sich damals dafür aus gesundheitlichen Gründen entschied, befand er sich inmitten seiner Amtsperiode. Diese reichte von 2002 bis 2008, bei einer Amtszeit von sechs Jahren. Im Kommunalwahlrecht ist jedoch vorgesehen, dass ein neu gewählter Bürgermeister mindestens vier Jahre sein Amt ausüben kann.
In wenigen Wochen haben somit die Bürgerinnen und Bürger die Wahl zwischen dem CSU-Kandidaten Michael Freudenberger und Amtsinhaberin Klara Schömig (UBG). Die SPD hat zum Ablauf der Frist am Donnerstag keinen Wahlvorschlag eingereicht. Glücklich mit dem dreijährigen Ruf zur Wahlurne ist kaum einer der Beteiligten. Für die Gemeindeverwaltung bedeutet der wiederholte Wahlgang vor allem Mehraufwand. "Eine Zusammenlegung wäre schon angenehmer", sagt Geschäftsführer Uwe Schömig. Er sei gerade dabei, die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer abzufragen und einzuladen. Die Wahl binde zudem Personal und es entstünden zusätzliche Kosten.
Rücktrittsversuch von Enrst Joßberger
Ändern ließe sich der Wahlrhythmus nur, wenn der amtierende Bürgermeister vor der nächsten Gemeinderatswahl mit Zustimmung des Rats vorzeitig zurücktritt. Schon nach der Hälfte seiner Amtsperiode müsste er sich einer Neuwahl mit all ihren Risiken für eine Wiederwahl stellen. Versuche, wieder zu einer zeitgleichen Wahl zu kommen, gab es dennoch schon zweimal: Struchs Nachfolger als Bürgermeister, Ernst Joßberger, stellte einmal einen Antrag auf Rücktritt. Er scheiterte jedoch am Veto der CSU.
Bei einem Erfolg in der Neuwahl hätte dies zudem dazugeführt, dass er während der Amtsperiode die damals geltende Altersgenze überschritten hätte. Seine Nachfolgerin Klara Schömig wiederum hatte vor der Kommunalwahl 2020 ein Angebot der CSU, einem Rücktritt zuzustimmen, abgelehnt und damit argumentiert, dass sie als berufsmäßige Bürgermeisterin auf sechs Jahre gewählt ist.
Eine Selbstauflösung des wie üblich 2020 gewählten Gemeinderats wiederum ist in der Bayerischen Gemeindeordnung nicht vorgesehen. "Wenn, dann müsste es über die Bürgermeisterschiene geschehen", erklärt Schömig. Dass die Bürgerinnen und Bürger wahlmüde werden, könne er dennoch nicht feststellen. Besonders die Bürgermeisterwahlen verliefen in Güntersleben mit hoher Wahlbeteiligung. Man habe jedoch geprüft, die Abstimmung über das Ortsoberhaupt mit der diesjährigen Landtagswahl im Oktober zusammenzulegen. Auch dies ist keine Lösung. Im Oktober beginnt bereits die Amtsperiode des neuen Bürgermeisters.
Michael Freudenberger versucht es erneut
Die Bürgerinnen und Bürger haben damit noch vor den Sommerferien die Möglichkeit, der Amtsinhaberin weiter das Vertrauen auszusprechen oder dem Herausforderer die Chance zu geben. Die SPD habe einen Wahlausschuss gegründet und sich intensiv, aber ergebnislos um einen Kandidaten bemüht, berichtet Vorsitzender und Zweiter Bürgermeister Gerhard Möldner. Die Mitgliederversammlung habe eine Wahlempfehlung für die Amtsinhaberin abgegeben.
Ihren Beweggrund, erneut anzutreten, erklärt Klara Schömig auf Nachfrage mit den zurückliegenden Jahren, die sich weitgehend im Krisenmanagement erschöpft hätten. Nach Pandemie und Ukraine-Krise freue sie sich darauf, in einer normalen Amtsperiode trotz absehbarer geringer Finanzmittel die Gemeinde gestalten zu können. Die kommenden Jahre würden jedoch aufgrund absehbar knapper Geldmittel nicht einfacher. Michael Freudenberger - 2017 unterlag er knapp der heutigen Bürgermeisterin - wirft seine Erfahrung als Geschäftsführer eines Holzbau-Betriebs und seine langjährige kommunalpolitische Erfahrung in die Waagschale.
Egal, wie die Wahl in Güntersleben ausgeht, Gerhard Möldner hofft darauf, dass der Wahlgewinner den Mut hat, doch noch den Schritt zu wagen, einen Antrag auf vorzeitigen Rücktritt zu stellen. "Die wiederholten Wahlen sind den Leuten eigentlich nicht vermittelbar", stellt er fest: "Wir alle stöhnen unter der Last der Bürokratie, hier ließe sich doch leicht etwas ändern."