Würzburg

Stadtrat Würzburg: Feld nicht Verschwörungstheoretikern überlassen

Warum sich der Würzburger Stadtrat mit sehr großer Mehrheit dem Aufruf des Bündnisses für Zivilcourage "Nachdenken – statt verQuert denken" angeschlossen hat.
Stadtrat Würzburg: Feld nicht Verschwörungstheoretikern überlassen
Foto: Symbolbild Sebastian Gollnow, dpa

Der Würzburger Stadtrat hat sich in seiner letzten Sitzung des Jahres dem Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Zivilcourage unter dem Motto "Nachdenken – statt verQuert denken" angeschlossen. Eine entsprechende Resolution auf Antrag von CSU-Stadtrat Aron Schuster wurde fast einstimmig verabschiedet. Lediglich die beiden Vertreter der AfD stimmten dagegen.

Hatte den Dringlichkeitsantrag eingebracht: CSU-Stadtrat Aron Schuster.
Foto: Theresa Müller | Hatte den Dringlichkeitsantrag eingebracht: CSU-Stadtrat Aron Schuster.

In der aktuellen Lockdown-Situation sei es "sehr schwer, seine Meinung in öffentlichen Kundgebungen oder Gegendemonstrationen zu Gehör zu bringen. Deswegen brauchen wir andere Formen", sagte Schuster zur Begründung des Dringlichkeitsantrags: "Wir nehmen wahr, dass wissenschaftliche Fakten zunehmend in Frage gestellt werden oder dass es immer wieder zu unsäglichen Vergleichen mit der NS-Zeit kommt."

Bündnis: extremistische Tendenzen bei Kritikern der Corona-Maßnahmen

Gemeint ist damit konkret der Würzburger Ableger der Initiative "Eltern stehen auf". Das Bündnis für Zivilcourage geht von extremistischen Tendenzen bei den Kritikern der Corona-Maßnahmen aus, die in den vergangenen Wochen regelmäßig in Würzburg demonstriert haben. Die Staatsanwaltschaft geht mittlerweile in zwei Fällen dem Verdacht der Volksverhetzung bei Anti-Corona-Kundgebungen nach.

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"Es braucht intensive gemeinsame Anstrengungen, damit aus der Gesundheitskrise und der daraus folgenden Wirtschaftskrise im nächsten Jahr nicht auch noch eine Demokratiekrise wird. Deswegen ist es wichtig, das Feld nicht Verschwörungstheoretikern oder Extremisten zu überlassen, die mit Angst, Verunsicherung oder Hass ihr Geschäftsmodell zum Laufen bringen wollen", betonte Aron Schuster und bekam dafür Applaus. Der 36-Jährige ist der Sohn von Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Das Gremium verabschiedete die Resolution ohne Diskussion, lediglich AfD-Stadtrat Wolfgang von Eyb meldete sich zu Wort. Er habe mehrmals an den Demonstrationen von "Eltern stehen auf" in Würzburg teilgenommen und sei dort "auf keine völkischen, antisemitischen oder demokratiefeindlichen Teilnehmer getroffen, sagte von Eyb. Aus seiner Sicht handele es sich dabei um einen Teil der Zivilgesellschaft, der nichts anderes fordere als eine öffentliche Diskussion unter anderem über die Aussagekraft von PCR-Tests bei Corona-Infektionen – eine Sichtweise, die außer der AfD im Stadtrat niemand teilte.

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