Würzburg/Schweinfurt

Unmut in Kommunen nach Problemen mit neuer Wahl-Software

Warum es in der Wahlnacht Probleme mit der Weitergabe der Ergebnisse und der Auszählung der Stimmen gab. Der Dienstleister AKDB will sich nun für die Stichwahl besser rüsten.
Um die riesigen Stimmzettel der Kreistagswahl auszuzählen, brauchte es viel Platz und in einigen Orten auch Geduld mit einer neuen Software. 
Foto: Peter Pfannes/Katja Eden | Um die riesigen Stimmzettel der Kreistagswahl auszuzählen, brauchte es viel Platz und in einigen Orten auch Geduld mit einer neuen Software. 

Die Kommunalwahl 2020 stellte Wahlleiter, Wahlhelfer und interessierte Bürgerinnen und Bürger mancherorts auf eine harte Probe. In Unterfranken war vor allem der Landkreis Main-Spessart betroffen. Immer wieder brachen die Server des Dienstleisters der "Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern" (AKDB) zusammmen, berichtet Pressesprecher Holger Steiger. Auch auf den Web-Seiten der Kommunen konnten die vorläufigen Ergebnisse nicht angezeigt werden. Probleme, die quer durch Unterfranken auftauchten.

In einigen Kommunen funktionierten auch die Scanstifte nicht, mit denen die Stimmzettel eigentlich viel einfacher und schneller ausgezählt werden sollten. In einigen Fällen dauerte die technische Auszählung mithilfe der Software "OK.VOTE" bis zu 20 Minuten pro Wahlzettel. Hinzu kamen nicht erwartete Mengen an Briefwählern.  

Wahlleiter spricht von einer Zumutung

Der Schweinfurter Wahlleiter, Ordnungsreferent Jan von Lackum, nennt die Pannen des Dienstleisters AKDB "eine Zumutung". Auch in Schweinfurt hätten die Scanstifte teilweise nicht funktioniert. So mancher Wahlhelfer sei "am Rande des Nervenzusammenbruchs" gewesen. Für von Lackum eine inakzeptable Situation: "Dieses Wahlprogramm hat seine Daseinsberechtigung infrage gestellt." 

Auch im Landratsamt Schweinfurt konnten die einlaufenden Ergebnisse durch die Überlastung der AKDP-Server nicht online angezeigt werden. Teilweise konnte das Problem dadurch gelöst werden, dass man die Ergebnisse händisch auf der Internetseite eingetragen habe, so Pressesprecherin Uta Baumann.   

Ganz anders die Erfahrungen in der Rhön. Im Landkreis Rhön-Grabfeld hätten alle Kommunen und der Kreis selbst die neue Software genutzt, so Landrat Thomas Habermann. Man habe sich auf die Herausforderungen, die eine neue Software-Einführung immer mit sich bringe, gut vorbereitet. So habe es auch keine relevanten Verzögerungen gegeben.

Unerwartet viele Briefwähler

Die Probleme in Mellrichstadt (Lkr. Rhön-Grabfeld), wo die Auszählung sehr lange gedauert habe,  führt der IT-Leiter des Landratsamtes, Ansgar Zimmer, auf die große Zahl an Briefwählern zurück. Corona-bedingt habe man hier enorm viel zu stemmen gehabt, was so nicht planbar gewesen sei. Dies habe mit Infrastruktur, aber nichts mit der neuen Software zu tun. Server-Probleme habe man in der Rhön auch deshalb nicht gehabt, weil man selbst für genügend Kapazitäten gesorgt habe. 

Wie in allen anderen Landkreisen auch, bereitete die Auszählung des Kreistages aber auch im Landkreis Rhön-Grabfeld Probleme, weil dabei Datenmengen anfielen, die zu Fehlermeldungen führten. Dies habe AKDB allerdings binnen einer Stunde mit einem Update gelöst, so Zimmer. 

Dienstleister räumt Performance-Problem ein

In einer Stellungnahme räumt AKDB Performance-Probleme am Wahlabend ein, die zu Verzögerungen geführt hätten. Teilweise sei die Wahlergebnis-Darstellung auch gar nicht möglich gewesen. Dies habe aber ausschließlich die Darstellung der Wahlergebnisse betroffen, so Andreas Huber von AKDB gegenüber dieser Redaktion. AKDB habe die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um eine Wiederholung des Fehlers bei der Stichwahl auszuschließen.  

Offenbar überraschte das enorme Interesse der Bürgerinnen und Bürger an den Kommunalwahlergebnissen die Software-Betreiber. Die Software "OK.VOTE" wurde erstmals bei der Europawahl 2019 in Bayern eingesetzt. Im Gegensatz zur Europwahl verzeichnete man bei der Kommunalwahl am Sonntagabend mehr als zehnmal so viele Seitenaufrufe, berichtete AKDB-Pressesprecher Florian Kunstein noch in der Wahlnacht. Eine zentrale technische Komponente sei für derart viele Online-Anfragen nicht gerüstet gewesen, heißt es in der AKDB-Mitteilung. Dies habe man in den vor der Wahl gemachten Lasttests nicht erkannt. 

Probleme schon im Vorfeld der Wahl

AKDB wird unter anderen vom bayerischen Landkreis- und vom bayerischen Städtetag getragen. Das Geschäftsführende Präsidialmitglied Johann Keller kann den Unmut über die Performance-Probleme gut verstehen. Gegenüber dieser Redaktion sagte er aber auch: "Die AKDB arbeitet mit Hochdruck daran, dass die Probleme bei den Stichwahlen und darüber hinaus nicht mehr vorkommen." Auch der Geschäftsführer des Bayerischen Städttages, Bernd Buckenhofer, sagte auf Nachfrage: "Aus Sicht der betroffenen Kommunalverwaltungen ist das besonders ärgerlich, zumal die Probleme beim Dienstleister häufig den Kommunalverwaltungen zugeschrieben werden, obwohl dort hervorragende Arbeit geleistet wurde." Auch Brückenhofer baut darauf, dass die Probleme gelöst werden.

Probleme gab es allerdings auch schon im Vorfeld der Kommunalwahl. So gab es an drei Tagen Störungen bei der Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen, die ebenfalls in vielen Kommunen über die AKDB, die ihren Sitz in München hat, abgewickelt wurde.

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