In der Schweinfurter Kommunalpolitik ist es das beherrschende Thema seit Monaten: Es müssen Millionen Euro gespart werden, weil die Stadt aufgrund der massiv eingebrochenen Gewerbesteuer-Zahlungen vor allem der Großindustrie keinen ausgeglichenen Haushalt hat. Die Regierung von Unterfranken wird nun den neuen Haushaltsentwurf prüfen und hoffentlich in den nächsten Wochen genehmigen. Erst dann ist die Stadt wieder voll handlungsfähig.
Schweinfurt
Meine Erwartung als Leser an solch einen Artikel ist, dass konkret benannt wird, an welchen Projekten nun wieviel gespart wird. Nur so kann man sich eine Meinung darüber bilden, wie schlimm es nun welche Bereiche trifft. Und genau das liefert der Artikel nicht: außer schwammigen Worthülsen bleibt alles furchtbar im Nebel.
Diese Erwartung teile ich, auch ich hätte gerne mehr zu den Einsparbeschlüssen gelesen, vor allem die konkrete Liste oder zumindest einen Link, wo der Stadtratsbeschluss nachgelesen werden kann. Da das nicht so ist, kann ich die Bewertung des Artikels ebenfalls nur teilen.
O.Schikora hat wortreich berichtet, aber nichts über die Beträge der beschlossenen Einsparungen in den konkreten Projekten geschrieben. Wir erfahren, dass im September in „Klausur“ Einsparungen in Höhe von 15Mill. € anstehen. Bei dieser Größenordnung wird wohl auch über das Leopoldinakrh. und die Ausbaupläne zu sprechen sein.
Die jahrelange, beispiellose Misswirtschaft, in der man sich mit nutzlosen Prestigeprojekten beschäftigte und sehenden Auges ins Desaster steuerte, wurde stets und treu durch Hofberichterstattung von Oliver Schikora begleitet.
@Ulrike Schneider. Sie bringen es auf den Punkt! Frage: Wie hoch waren eigentlich für >LGS, >Bürgerpark, >Halle 237, >Klimadorf die GESAMTKOSTEN, also für: Planungen, Wettbewerbe, Kostenerstattungen (LGS-Gesellschaft), ggf. externe Beratungen/Gutachten und städt. Personal: d.h. wieviele Stunden war schätzungsweise über die vielen Jahre städt. Personal mit den 4 Projekten insgesamt beschäftigt und was kostete etwa eine Stunde. Es geht hier nur um die Größenordnung: Unterer, einstelliger Millionenbetrag oder mehr?
Allein für die Landesgartenschau und die spätere Alternative Bürgerpark sind bereits Kosten in Höhe von 3 Mio Euro angefallen - für nichts, denn es ist kein einziger Baum gepflanzt, kein einziger Weg angelegt. Für die weiteren Projekte werde ich eine umfassende Anfrage starten, die auch die internen Personalkosten mit berücksichtigt.
Die finanzielle Lage der Stadt ist seit 2018 bekannt. Dennoch wurden Prestigeprojekte wie der Bürgerpark, die Halle 237 etc. weiter geplant, obwohl längst klar war, dass eine Umsetzung in den Sternen steht. Millionen wurden so wider besseres Wissen an Planungsbüros verschwendet! Die letzten Haushalte habe ich daher - im Gegensatz zu den meisten meiner Stadtratskollegen - konsequent abgelehnt, weil sie weder seriös noch nachhaltig waren.
Dazu kommen noch in davor liegenden Zeiten Millionen vernichteter Werte in Askren Manor durch Abbruch: fast alle Wohnungen und die Schule. Für 1 Mrd. Euro dt. Steuergelder wurde der SWer US-Standort ausgebaut und saniert, darunter die rund 700(!) Wohnungen in Askren Manor. Fast alle wurden abgerissen, was Geld kostete - statt sie zu verkaufen und dadurch Erlöse in Millionen-Höhe zu erzielen! Auch Planung & Neubau der Schule für mehrere Mio. hätte man sich sparen können. "Nebenbei" wurden materielle Werte vernichtet und viel Energie für Entsorgung und Herstellung neuer Baustoffe benötigt. Die ganze Sache war deshalb auch volkswirtschaftlich höchst fragwürdig und betreffs Umwelt- & Klimaschutz - der über viele Jahre vollmundig betrieben wurde ("Klimadorf" etc.)
Wir alle werden wohl mit Sparmaßnahmen konfrontiert werden in den nächsten Jahren. Ständig neues Geld drucken funktioniert auf Dauer nicht. Das zeigt das Beispiel von Pleite Ländern wie Argentinien, Venezuela, etc. Bleibt nur zu hoffen, dass es nicht zu weit runter geht. Der aktuelle Kahlschlag bei Industrie Arbeitsplätzen lässt nichts gutes ahnen. Deutschland ist Industrie land. Gesundheitswesen , Bildung, Infrastruktur, etc. Wird vom Industrie Sektor finanziert.
Und welche konkreten Einsparungen wurden jetzt getroffen? Gab es in der Sitzung keine Beschlüsse, nur Statements?
Die Liste der Sparmaßnahmen ist lang, sehr lang. Den Ernst der Lage erkennt man vielleicht daran, dass sogar die Blumenampeln in der Innenstadt abgeschafft werden. Eine Farce, wenn man bedenkt, wie viele Millionen an anderer Stelle in die „größte Klimaschutzmaßnahme seit dem zweiten Weltkrieg“ (Bürgerpark/Landesgartenschau) investiert wurden. Ca. 3 Mio Planungskosten sind dort nun schon verbrannt… für nichts, denn für die Umsetzung fehlt nun „plötzlich“ das Geld.
Wo kann ich diese (lange) Liste finden? Oder wird diese nicht veröffentlicht?
Möchte nicht in der Haut der Verantwortlichen stecken: Wie man's macht, isses (für irgendwen) verkehrt. Allerdings rechtzeitig zu sparen, wäre möglich und notwendig gewesen. Wenn der Zeithorizont allerdings stets die nächste Wahl ist...
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