Bayern, Franken, Piraten und Veganer

18 Parteien und Wählergruppen mit insgesamt 1923 Bewerbern treten bei der Landtagswahl am 14. Oktober an. In Unterfranken stellen sich 15 Parteien mit 227 Kandidaten der Abstimmung. Sieben Parteien haben laut den letzten Umfragen gute Aussichten, die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Maximilianeum zu überspringen: CSU, SPD, Freie Wähler, Grüne, FDP, die Linke und die AfD, die erstmals im Freistaat antritt.

Zu einer lebendigen Demokratie indes gehört, dass es weitere Bewerber gibt, darunter die Bayernpartei und die ÖDP, die seit vielen Jahren um die Wählergunst buhlen, aber auch Neugründungen wie die V-Partei³ oder „mut“, die von der ehemaligen Grünen Claudia Stamm ins Leben gerufen wurde (siehe eigener Bericht). Alle machen sich Hoffnung, durch einen engagierten Wahlkampf vielleicht doch eine Sensation zu schaffen. „Am Ende entscheiden die Wähler“, so warnt beispielsweise Uwe Hartmann, Bezirksvorsitzender der Bayernpartei, vor allzu voreiligen Schlüssen. Landesweit ein Prozent der Stimmen müssen die Parteien übrigens erzielen, um in den Genuss der staatlichen Parteienfinanzierung zu kommen.

Bayernpartei

Die Bayernpartei (BP) hat eine lange Geschichte. Nach dem Zweiten Weltkrieg war sie im Bundestag vertreten, bis 1966 auch im Landtag. Nach vielen Jahren in der Bedeutungslosigkeit hat die Partei zuletzt wieder an Zugkraft gewonnen. Bei der Landtagswahl 2013 kam sie auf 2,1 Prozent der Stimmen – genauso wie die Linke. 1,3 Prozent waren es in Unterfranken.

Der Kitzinger Uwe Hartmann (55) wurde 2008 Mitglied. Statt immer nur zu mosern, solle er selbst in die Politik gehen, habe seine Stieftochter ihm damals am Familientisch geraten. Daraufhin habe er sich „alle möglichen Programme“ angesehen – und für die Bayernpartei entscheiden. Vor allem die Forderung nach mehr Subsidiarität und Regionalität („weniger Abhängigkeit von Brüssel und Berlin“) habe ihm zugesagt. Außerdem wünscht sich die BP mehr Volks- und Bürgerentscheide. Hartmann: „Die Bürger sind nicht böse.“ Sie könnten auch über komplexe Fragen wie die B26n oder einen Nationalpark direkt abstimmen.

Hartmann ist seit 2014 Stadt- und Kreisrat in Kitzingen – die ersten Mandate für die Bayernpartei in Unterfranken seit 1960. Anders als manch einer glaube, trauere die Bayernpartei nicht dem Königreich Bayern nach. Man sei für die Republik, „auf lange Sicht“ aber für eine eigene Republik Bayern. Letztlich müsse darüber wie im Fall Katalonien und Spanien das Volk entscheiden. Eine eigene Armee brauche Bayern nicht, sagt Hartmann, und für den FC Bayern werde sich auch eine Liga finden. Hartmann: „Monaco spielt ja auch in Frankreich mit.“

ÖDP

Wie die Bayernpartei tritt auch die ÖDP in allen unterfränkischen Stimmkreisen mit Direktkandidaten an. Zwei Prozent erzielte man vor fünf Jahren landesweit, in Unterfranken 1,4 Prozent. Die ÖDP ist in mehreren Kommunalparlamenten vertreten, seit 2008 stellt sie mit Waldemar Bug den Bürgermeister von Burkardroth (Lkr. Bad Kissingen). Bug ist Spitzenkandidat für den Bezirkstag. Diese Wahl bewirbt die Partei besonders eindringlich, weil dort keine Fünf–Prozent-Hürde gilt.

Inhaltlich positioniert sich die ÖDP als konservative ökologische Partei. Bezirksvorstandsmitglied Bug, der bis 2002 CSU-Mitglied war, kritisiert einen „Wachstumswahn“, dessen unmittelbare Folge die Klimaerhitzung sei. Deshalb müsse die Energieversorgung „vorrangig auf Sonne und Wind“ umgestellt werden. Kritisch sieht die ÖDP den „ständigen Ausbau der Fremdbetreuung“ ebenso wie die Digitalisierung der Bildungseinrichtungen „durch die wahllose Ausstattung mit EDV-Technik ab dem jüngsten Alter“. Ab und zu eine Katze zu streicheln bringe Kindern mehr „als das hundertste Katzenvideo“.

Immer wieder hat die ÖDP mit Volksbegehren für Aufsehen gesorgt. So geht der strenge bayerische Nichtraucherschutz auf eine Initiative der Partei zurück, im derzeitigen Landtagswahlkampf sammelt man Unterschriften für das Begehren „Rettet die Bienen, Vögel und Schmetterlinge – stoppt das Artensterben“.

Partei für Franken

2009 in Bamberg gegründet, erzielte die Partei für Franken bei der Landtagswahl 2013 bayernweit 0,7 Prozent, in Unterfranken waren es 1,6 Prozent. Diesmal tritt die Partei lediglich in Mittel- und Unterfranken an. Ihr Hauptanliegen sei die „wirtschaftliche und finanzielle Gleichbehandlung Frankens im Freistaat“, sagt Horst Fischer aus Hohenroth (Lkr. Rhön-Grabfeld), der stellvertretende Bezirksvorsitzende. In Oberbayern, vor allem im „Speckgürtel“ rund um München, seien zwischen 2006 und 2017 „dreimal so viele Arbeitsplätze geschaffen worden wie in Franken“. Das widerspreche dem Landesentwicklungsprogramm, dessen Leitziel doch sei, überall im Land gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen. Eklatant sei auch das Ungleichgewicht im Kulturbereich, 19 der 25 staatlichen Kunstmuseen seien in München und nur drei in Franken.

Piratenpartei

Die Piraten waren unter den kleinen Parteien 2013 mit bayernweit zwei und unterfrankenweit sogar 2,1 Prozent vergleichsweise stark vertreten. Mittlerweile ist es um die Partei, die sich vor allem für ein freies, unbürokratisches Internet einsetzt, ziemlich ruhig geworden. Für Aufsehen sorgte nun Benjamin Wildenauer. Der einzige kommunale Mandatsträger der Piraten in Unterfranken – der 33-Jährige ist Stadtrat in Bad Brückenau (Lkr. Bad Kissingen) – kündigte an, er würde gerne bayerischer Ministerpräsident werden. Ihn ärgere, so begründete Wildenauer seine Ambitionen, dass sich keine Partei in Bayern so richtig getraut habe, einen Gegenkandidaten gegen Markus Söder zu nominieren. Neben dem Bad Brückenauer treten lediglich vier weitere Piraten in Unterfranken an.

V-Partei³

Die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer, kurz V-Partei³, tritt erstmals bei einer Landtagswahl in Bayern an. Bei der Bundestagswahl kam sie in Bayern und Unterfranken jeweils auf 0,2 Prozent der Stimmen. Im Mittelpunkt des Programms steht die Forderung nach einer „bio-veganen Landwirtschaft“. Industrielle Tierhaltung lehnt man ab. Das prominenteste Gesicht der V-Partei³ ist die Schauspielerin und Autorin Barbara Rütting, die in Michelrieth (Lkr. Main-Spessart) lebt. Bei der Bundestagswahl vor einem Jahr war die 90-Jährige die älteste Kandidatin in ganz Deutschland, diesmal tritt sie nicht an.

Tierschutzpartei

Die Tierschutzpartei kam bei der Bundestagswahl in Bayern und in Unterfranken auf jeweils 0,9 Prozent. Bei der Landtagswahl tritt sie lediglich in Niederbayern, Oberbayern und Unterfranken an. Vier Kandidaten stehen hierzulande zur Wahl. Hauptanliegen der Partei sind, wie der Name sagt, der Tierschutz und eine artgerechte Landwirtschaft. Aber auch Klima- und Naturschutz sowie den Krieg in Syrien thematisieren die Tierschützer in ihrem Programm.

Die Partei

Die Satirepartei „Die Partei“, eine Gründung des ehemaligen „Titanic“-Chefredakteurs Martin Sonneborn, erreichte bei der Bundestagswahl in Bayern 0,7 Prozent, in Unterfranken 0,8 Prozent. Jetzt steht die Partei erstmals auch für den Landtag zur Wahl. Spitzenkandidatin in Unterfranken ist die Würzburgerin Andrea Kübert. Sie fordert – mit reichlich ironischem Unterton – unter anderem die Verfugung von Kopfsteinpflaster-Straßen, um sie stilettosicher zu machen, und die Ausrüstung von ÖPNV-Kontrolleuren mit Flakgeschützen, um das neue Polizeigesetz zu ergänzen.