München

MP+Klimaschutz in Bayern: Wenn Markus Söder plötzlich sprachlos ist

Vor Monaten angekündigt, hat die Regierung noch immer kein schärferes Klimagesetz vorgelegt. Auch, weil CSU und Freie Wähler sich selbst blockieren. Die Grünen reagieren.
Bereits vor Monaten hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein schärferes Klimagesetz für Bayern angekündigt. Doch ein Entwurf dafür liegt im Landtag immer noch nicht vor.
Foto: Karl-Josef Hildenbrand, dpa | Bereits vor Monaten hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein schärferes Klimagesetz für Bayern angekündigt. Doch ein Entwurf dafür liegt im Landtag immer noch nicht vor.

Wie geht es weiter mit dem Klimaschutz in Bayern? Eine Frage, auf die die Staatsregierung derzeit offenbar keine Antwort hat. Bereits seit gut sechs Monaten wartet der Landtag auf eine von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte Verschärfung des erst im vergangenen Januar in Kraft getretenen bayerischen Klimaschutzgesetzes. Doch bislang gibt es noch nicht einmal einen Gesetzentwurf der Koalition aus CSU und Freien Wählern (FW).Dabei hatte der Regierungschef schon im Mai lautstark verkündet, das Thema habe für ihn "ab sofort Top-Priorität".

Weiterlesen mit MP+