Koalition treibt Gesetze voran

Bundestag beschließt Klimagesetze: Was sich ändert

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken.

Ein langer Aufholprozess

Wie fahrradfreundlich ist Deutschland?

Es ist noch viel zu tun für den Ausbau des Radverkehrs. Für mehr Klimaschutz soll es aber nun mehr Geld geben, um die Infrastruktur zu verbessern. Und Radfahren soll sicherer werden.

Abschaffung nicht für alle

Wer beim Soli-Abbau wie viel spart

Die entscheidende Frage ist: Gehöre ich zu den oberen zehn Prozent? Alle anderen müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch die ersten Klagen sind schon angekündigt.

Fragen und Antworten

Was bedeutet die Rückkehr von IS-Anhängern nach Deutschland?

Die Bundesregierung versichert: durch die Abschiebung von IS-Anhängern aus der Türkei steigt die Terrorgefahr nicht. Wie viele deutsche IS-Kämpfer und Unterstützerinnen zurückkommen werden, ist noch offen. Viele sind noch in Syrien in Gewahrsam.

Analyse

Die Rente steht vor ungemütlichen Zeiten

Der geplante Aufschlag auf kleine Renten bereitet der Rentenversicherung große Sorgen. Doch angesichts der künftigen Probleme erscheinen die Schwierigkeiten noch vergleichsweise gut lösbar.

„Giga Berlin”

Elon Musk verspricht Deutschland eine Tesla-Fabrik

Nicht das Ems- oder das Saarland werden der Sitz von Teslas neuer Europa-Dependance - Berlins Speckgürtel und Zentrum erhalten den Zuschlag. Eine Produktion in Deutschland könnte die Autobranche durchaus aufmischen.

Porträt

Tesla-Chef Musk: Zwischen Genie und Wahnsinn

Tesla-Chef Elon Musk ist der Superstar der Tech-Szene - er wird von seinen Anhängern mit Unternehmerlegenden mit Steve Jobs, Henry Ford und Thomas Edison verglichen.

Hintergrund

Tesla Marktführer bei E-Autos in Deutschland

Tesla ist aktuell Marktführer bei reinen Elektroautos in Deutschland. Von Jahresbeginn bis zum 31. Oktober wurden 9301 E-Autos von Tesla neu zugelassen, wie aus Daten des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in Flensburg hervorgeht.

Porträt

Anwältin Mohamed Ali will Linksfraktion einen

Amira Mohamed Ali wurde 1980 in Hamburg geboren und ist dort zur Schule gegangen. Ihr Vater stammt aus Ägypten, ihre Mutter ist Deutsche. Studiert hat sie Jura in Hamburg, Heidelberg und Rom und lebt nun als Rechtsanwältin in Oldenburg.

Überblick

Zeiten des Aufruhrs: Proteste erschüttern Südamerika

Seit Wochen wird Südamerika von einer Welle der Proteste erschüttert. Die Wut der Menschen richtet sich gegen rechte und linke Regierungen gleichermaßen: Mal demonstrieren sie gegen soziale Ungleichheit, mal fühlen sie sich um ihre Stimmen bei ...

Ex-Bürgermeister von New York

Milliardär Bloomberg: Retter der Demokraten?

Der 77 Jahre alte Milliardär aus New York will es nochmal wissen. Michael Bloomberg dürfte die Wählerbasis der Demokraten kaum elektrisieren.

Ist die Nato „hirntot”?

Der Streit um deutsche Gestaltungsmacht

Wirtschaftlich ein Riese, sicherheitspolitisch ein Zwerg. Diese Beschreibung Deutschlands ist nicht neu und war über Jahrzehnte politisch gewollt. Im Streit um einen Kurswechsel könnte es noch knallen.

Umstrittene Abgabe

Es bleibt kompliziert: Grundsteuer-Reform beschlossen

Das Verfassungsgericht hatte der Bundesregierung die Pistole auf die Brust gesetzt: Bis Jahresende musste eine Reform der Grundsteuer her. Jetzt ist das geschafft. Doch was heißt es für Hauseigentümer und Mieter?

Hintergrund

Die FDP und die Fünf-Prozent-Hürde

Wahlergebnisse knapp unter oder über fünf Prozent - damit kennt sich die FDP aus. So eng wie in Thüringen, wo die Partei laut vorläufigem Ergebnis der Landeswahlleitung fünf Stimmen darüber lag, war es allerdings bei Landtagswahlen bislang noch nie.

Analyse

Die ungeliebte Halbzeitbilanz - und ihre brisanten Folgen

Nüchtern und buchhalterisch stellt sich die Bundesregierung ein Zwischenzeugnis aus. Es zeigt auch, was Union und SPD noch wollen. Aber brisanter und aufschlussreicher ist, was nicht drinsteht.

Zitate

Zwischenzeugnis für die GroKo - so fallen die Reaktionen aus

Die Halbzeitbilanz der Bundesregierung kommt recht nüchtern daher. Man habe sie „zur Kenntnis genommen”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Fragen und Antworten

Strafe muss wehtun? - Karlsruhe zieht Sanktionen den Stachel

Wer auf Hartz IV ist, bekommt nur das Nötigste. Und die Jobcenter können den Geldhahn noch weiter zudrehen. Fast 15 Jahre lang ging das so. Jetzt greift das Verfassungsgericht von heute auf morgen ein.

Analyse

Abschied auf Raten: Trump und der Klimaschutz

Donald Trump hat das Pariser Klimaabkommen längst abgeschrieben. Bis der Austritt besiegelt ist, muss sich der US-Präsident aber noch ein Jahr gedulden - unter Umständen sogar bis zum Ende seiner Amtszeit.

Analyse

CDU-Harakiri in Thüringen - Wird die Tür zur AfD geöffnet?

Der Schock sitzt tief: Jahrzehntelang war die CDU die stärkste Partei in Thüringen - seit der Landtagswahl liegt sie hinter Linke und AfD. Nun herrscht Chaos, das auch die Bundespartei unter Druck setzt. Selbst die Mauer zur AfD könnte bröckeln.

Milliarden für E-Autos

„Autogipfel” stellt Weichen: Die Beschlüsse im Überblick

Wieder einmal hat ein „Autogipfel” im Kanzleramt getagt. Die Elektromobilität soll nun richtig Fahrt aufnehmen und alltagstauglich werden. Doch wirken die Beschlüsse?