Monatelang wurde hinter verschlossenen Türen verhandelt. Seit gestern steht fest, wie die EU einerseits am Atom-Deal mit dem Iran festhalten und andererseits Unternehmen und vor allem Banken vor US-Sanktionen schützen will. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben eine Gesellschaft namens „Instrument in Support of Trade Exchanges“ (Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten, Instex) gegründet. An der Spitze soll offenbar der ehemalige Commerzbank-Manager Per Fischer (69) stehen. Die Idee scheint bestechend: Instex könnte als eine Art Vermittlungsstelle fungieren, um die Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander zu verrechnen. Gedacht ist daran, dass der Iran zum Beispiel Öl und andere Produkte weiter in die EU liefert. Das Geld wird von den hiesigen Banken aber nicht direkt nach Teheran überwiesen, sondern an EU-Konzerne ausgezahlt, die ihrerseits Medikamente, Nahrungsmittel oder Industriegüter in den Iran liefern. Damit hätten die Europäer die von den USA angedrohten Sanktionen ausgetrickst, die Washington all jenen Geldinstituten und Unternehmen angedroht hatten, die weiter Geschäfte mit den Mullahs machen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nannte das Vorgehen einen „legitimen Handel mit dem Iran“.
Brüssel