Kommentar: Sittenwächter der EU

Man muss die Einwände der europäischen Markenschützer gegen Sporttaschen, Schreib-Geräte oder Kosmetika mit dem Aufdruck „Fack Ju Göhte“ nicht ins Lächerliche ziehen.
Bürotürme des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg 
Foto: Arne Immanuel Bänsch, dpa | Bürotürme des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg 

Man muss die Einwände der europäischen Markenschützer gegen Sporttaschen, Schreib-Geräte oder Kosmetika mit dem Aufdruck „Fack Ju Göhte“ nicht ins Lächerliche ziehen. Denn an den Entscheidungen, die der Europäische Gerichtshof am Donnerstag aufgehoben hat, ist ja etwas dran. Der Staat und seine Verwaltungsorgane, so begründeten die Marken-Experten ihr damaliges Verbot, den Filmtitel als geschützte Marke anzuerkennen, solle nicht „aktiv diejenigen unterstützen, die zur Förderung ihrer geschäftlichen Zwecke Marken verwenden, die gegen bestimmte Grundwerte einer zivilisierten Gesellschaft verstoßen“.

Dieses Urteil war nicht aus der Luft gegriffen. Denn die entsprechende Unionmarkenverordnung schreibt ausdrücklich fest, dass der Schutz nicht für Marken gewährt werden soll, die „gegen die öffentliche Ordnung oder gegen gute Sitten verstoßen“. Und tatsächlich ist die Begründung, man müsse Verbraucher – darunter auch Kinder – davor schützen, im Handel mit vulgären Worten konfrontiert zu werden, ja nicht von der Hand zu weisen.

Trotzdem hat der EuGH richtig entschieden. Denn man kann die moralische Wächterrolle auch überziehen. Genau das wäre geschehen, wenn der Filmtitel als Marke verboten geblieben wäre. Zumal die EU-Behörde niemandem hätte erklären können, warum sie zuvor die Marke „Leck mich, Schiller“ akzeptiert hatte. Vielleicht hätte der angeblich verballhornte Dichterfürst Johann Wolfgang von Goethe ja sogar seinen Spaß an der Auseinandersetzung gehabt, weil er gerne von jungen Menschen verstanden worden wäre

Erhalten Sie die wichtigsten regionalen Wirtschaftsnachrichten der Woche immer am Donnerstagmorgen in Ihr E-Mail-Postfach. Abonnieren Sie hier den Newsletter von Wirtschafts-Reporter Jürgen Haug-Peichl.
Themen & Autoren
Detlef Drewes
EU-Behörden
Europäische Union
Europäischer Gerichtshof
Gerichte (Recht)
Johann Wolfgang von Goethe
Kinder und Jugendliche
Tradition und Brauchtum
Öffentlichkeit
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
Kommentare (0)
Aktuellste Älteste Top

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!