Tausche iranisches Öl gegen europäischen Wein – so banal könnte man die Idee der EU-Außenminister zusammenfassen, mit der sie den Atom-Deal mit dem Iran retten wollen. Denn Teheran hatte Druck gemacht, bestand auf den im Vertrag zugesagten Handelserleichterungen. Herausgekommen scheint nun ein Instrument, das wohl eher Symbolcharakter haben dürfte: Die EU-Außenamtschef wollen den Mullahs zeigen, dass sie zu ihrer Zusage stehen und nach einem Weg gesucht haben, um Washingtons Diktat zu umgehen. Kaum jemand glaubt jedoch daran, dass Instex, wie die neue Vermittlungsstelle in Paris abgekürzt heißt, nun milliardenschwere Geschäfte tauscht. Doch das wird auch nicht wichtig. Viel bedeutsamer bleibt die Tatsache, dass Brüssel gegenüber Washington klarmacht: Wir lassen uns von euch nicht vorschreiben, wie wir unseren Handel betreiben. Ob dieser Mut auch nach einer passenden Antwort aus dem Weißen Haus ausreicht, um auf der Seite Teherans zu stehen, muss sich allerdings erst noch zeigen. In Brüssel macht man sich nichts vor: Der US-amerikanische Präsident hat mit seinen Drohungen, höhere Zölle gegen europäische Autobauer zu verhängen, viele Möglichkeiten, um die EU auf seine Linie zu zwingen.
Denn das ist der eigentliche Skandal dieses diplomatischen Tauziehens. Erstmalig nutzt eine amerikanische Regierung ihre handelspolitischen Möglichkeiten, um Verbündete mit wirtschaftlichem Druck zu politischem Gehorsam zu verpflichten – ein unerhörter Vorgang. Wie erfolgreich dieses Konzept sein kann, haben die vergangenen Monate gezeigt: Es gab kaum eine europäische Bank, die noch bereit war, Iran-Geschäfte abzuwickeln. Zu schmerzhaft hätten die Gegenmaßnahmen Washingtons sein können. Schließlich hätten die Häuser um ihre Aktivitäten auf dem US-Markt bangen müssen.
Instex ist deshalb keine Lösung, sondern bestenfalls ein Versuch, das Beste aus einer unerträglichen Lage zu machen. Allerdings ist kaum vorstellbar, dass Trump derartige Tricks hinnimmt. Und damit dürfte die Haltbarkeit dieser Tauschbörse sehr begrenzt sein. Aber vielleicht reicht es den europäischen Außenministern ja auch, Washington wenigstens ein bisschen zu ärgern, um deutlich zu machen, dass Europa nicht länger bereit ist, sich von den USA erpressen zu lassen.