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Standpunkt: Stabilität sieht anders aus

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Standpunkt: Stabilität sieht anders aus

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    Was hatten sich die Euro-Familienmitglieder 2012 nicht alles in die Hand versprochen – damals, auf dem Höhepunkt der Staatsschuldenkrise. Nie wieder Schulden, hartes Durchgreifen gegen jene aus den eigenen Reihen, die sich nicht an die Vorgaben des Stabilitätspaktes halten würden. Doch der Schlendrian ist wieder eingerissen. Mehr noch: Die angedrohten Strafen wurden noch nie verhängt. Und dabei wird es auch dieses Mal bleiben.

    Es war immer klar, dass Sanktionen ein zwiespältiges Instrument sein würden. Denn wer nichts hat, dem kann man nicht auch noch ein Bußgeld auferlegen. Portugal hat den Rettungsschirm erst 2014 verlassen, Spanien brauchte zur Rettung seiner Banken ebenfalls europäische Hilfe. Sicherlich haben die Regierungen Fehler gemacht, trotzdem lässt man Großmut walten.

    Das mag logisch und richtig sein, vor allem aber ist es politisch angebracht. Denn wenn die Kommission schon Frankreich, Italien und ab und zu auch Deutschland ungeschoren davonkommen lässt, kann sie nicht bei den kleineren Ländern die harte Linie fahren.

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