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LISSABON: Sturz des Musterschülers

LISSABON

Sturz des Musterschülers

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    Schluss mit Sparen: Portugals Präsident Anibal Cavaco Silva.
    Schluss mit Sparen: Portugals Präsident Anibal Cavaco Silva. Foto: Foto: AFP

    Der Satz dürfte in Brüssel die Alarmglocken schrillen lassen: „Wir werden das Kapitel der Sparpolitik schließen“, sagte António Costa, Chef der portugiesischen Sozialisten, die Portugals Regierung übernehmen wollen. Nach dem Sturz der konservativen Minderheitsregierung von Pedro Passos Coelho deutet sich in dem Euro-Krisenland, das 2011 vor der Staatspleite gerettet werden musste, ein heftiger Linksruck an. Und ein Ende jener eisernen Austeritätspolitik, die Portugal das Lob der Europäischen Kommission einbrachte, EU-Musterschüler zu sein. Glückwünsche für den, von den Sozialisten angeführten Mitte-links-Mehrheitspakt kamen umgehend von der griechischen Syriza-Regierung. Diese zeigte sich „sehr zufrieden mit der Entwicklung“. Vor allem, weil künftig ihre portugiesische Schwesterpartei namens „Bloco de Esquerda“ (Linksblock) das Zünglein an der Waage sein könnte. Der Linksblock, der in den Wahlen Anfang Oktober mit 10,2 Prozent nach Konservativen und Sozialisten zur drittgrößten Partei aufstieg, lehnt die 2011 mit der Gläubiger-Troika getroffenen Sparvereinbarungen ab. Noch sehr viel europakritischer ist die ebenfalls zum neuen Bündnis gehörende grün-kommunistische Allianz, mit 8,3 Prozent viertstärkste Kraft, die sogar für einen Austritt aus der Eurozone und aus der Nato ist.

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