Zeitgeschehen

BERLIN
Immer mehr Deutsche im Crystal-Meth-Rausch

1002 Menschen starben vergangenes Jahr in Deutschland an den Folgen ihres Drogenkonsums. Damit stieg die Zahl der Drogentoten erstmals seit 2009 wieder an – um rund sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr. Beinahe jeder vierte Drogentote kam aus Bayern. »mehr

MOSKAU
Snowden in der Kritik: Ex-Geheimdienstler stellte im TV Fragen an Putin

Wegen seiner Teilnahme an einer Fernsehshow mit Kremlchef Wladimir Putin ist der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden scharf kritisiert worden. Der einstige US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, nannte Snowdens Frage zur Massenausspähung in Russland am Freitag bei Twitter „idiotisch“ und „peinlich“. »mehr

ALGIER
Wahl in Algerien: Der invalide Bouteflika bleibt im Amt

Amtsinhaber Abdelaziz Bouteflika hat die Präsidentenwahl in Algerien wie erwartet mit haushohem Vorsprung gewonnen und bleibt damit weitere fünf Jahre Staatschef. Wie der Innenminister am Freitagabend bekannt gab, entfielen auf den von einem Schlaganfall gezeichneten 77-Jährigen knapp 81,5 Prozent der abgegebenen Stimmen, gefolgt von seinem wichtigsten Herausforderer, Ex-Premierminister Ali Benflis, der 12,2 Prozent erhielt. »mehr

GENF
Beim Ukraine-Gipfel in Genf kam ein Friedensfahrplan zustande

Kaum ein anderes Hotel war schon so oft Schauplatz von Krisentreffen wie das Genfer „Intercontinental“. Als es vor Jahrzehnten unweit des UN-Sitzes im alten Völkerbundpalast eröffnet wurde, war der Kalte Krieg in vollem Gange. „Das haben wohl alle als Warnung verstanden“, sagt ein westlicher Diplomat sichtlich zufrieden nach dem mehr als siebenstündigen Ukraine-Tauziehen. „Wenn es hier keine Einigung gegeben hätte, wäre die Rückkehr des Kalten Krieges möglich geworden – wir haben seinen Hauch schon gespürt.“ »mehr

MOSKAU/WASHINGTON
Ukraine-Krise ist noch nicht gelöst

Nach der überraschenden Einigung auf einen Friedensplan für die Ukraine stößt die Umsetzung auf massive Hindernisse. Die prorussischen Kräfte im Osten des Krisenlandes stellten Bedingungen für ihre Entwaffnung. Die Kiewer Regierung müsse den Militäreinsatz gegen die eigene Bevölkerung beenden, forderte Separatistensprecher Miroslaw Rudenko am Freitag in Donezk. Er meinte damit die vor einigen Tagen begonnene „Anti-Terror-Operation“ des ukrainischen Geheimdienstes in der Region, die offenbar weiterläuft. »mehr

SEOUL
Haftbefehl gegen „Sewol“-Kapitän

Die gesunkene südkoreanische Fähre „Sewol“ ist zum Unglückszeitpunkt nicht vom Kapitän, sondern von einer wenig erfahrenen Offizierin gesteuert worden. »mehr

KARLSRUHE
Weitere Entschädigung für Justizopfer Wörz

Justizopfer Harry Wörz bekommt eine weitere Entschädigung. Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe sprach ihm „wegen strafverfolgungsbedingter Erwerbsunfähigkeit“ eine zeitlich befristete monatliche Zahlung zu. Über die Höhe gab die Behörde keine Auskunft. Wörz war wegen versuchten Totschlags an seiner von ihm getrennt lebenden Frau verurteilt worden. Er verbüßte viereinhalb Jahre. Rund 13 Jahre lang kämpfte er vor Gerichten, bis er seine Unschuld beweisen konnte. »mehr

HANNOVER
Nach Tod eines Kindes: Klinik weist Vorwürfe zurück

Ein Kinderkrankenhaus in Hannover hat den Vorwurf zurückgewiesen, ein Flüchtlingskind abgewiesen und damit den Tod des Babys mitverschuldet zu haben. „Die Mitarbeiter haben sich korrekt und gemäß den professionellen Standards verhalten“, sagte der Ärztliche Direktor der Klinik, Thomas Beushausen, am Donnerstag. Er widersprach einer aus Ghana stammenden Frau – sie hatte laut „Bild“-Zeitung erklärt, dass ihr Sohn nicht behandelt worden sei, weil kein Krankenschein vorlag. Der Junge war kurz darauf gestorben. »mehr

HANNOVER
Vergewaltiger werden seltener verurteilt

Vergewaltigte Frauen haben laut einer Studie deutlich weniger Aussichten auf eine Verurteilung der Täter als in früheren Jahren. Vor 20 Jahren hätten in Deutschland 21,6 Prozent der Frauen, die eine Anzeige erstattet hatten, die Verurteilung des Täters erlebt – 2012 seien es nur noch 8,4 Prozent gewesen, sagte Christian Pfeiffer vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN). Die Arbeitsüberlastung bei Polizei und Staatsanwaltschaft sei ein Grund. Ein weiterer wird in der aktuellen Rechtsprechung vermutet. »mehr

BERLIN
Neuer Kurs der CSU: Rumänien in den Schengen-Raum

Die CSU rückt von ihrem strikten Nein zu einem Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum ab und spricht sich erstmals dafür aus, Rumänien eine Perspektive für die Aufnahme in den grenzkontrollfreien Raum der EU zu eröffnen. Bulgarien hingegen erfülle die Voraussetzungen dafür unverändert nicht und soll draußen bleiben. »mehr

kurz & bündig: „Kepler“ erspäht erdgroßen Planeten in bewohnbarer Zone

Astronomen haben nach eigenen Angaben erstmals einen erdgroßen Planeten in der bewohnbaren Zone nahe eines anderen Sterns entdeckt. Wasser könnte auf der fernen Welt flüssig sein, berichten die Forscher um Elisa Quintana vom US-amerikanischen Seti-Institut im Fachjournal „Science“. Flüssiges Wasser gilt als Grundvoraussetzung für Leben. Hinweise auf Wasser oder gar Leben haben die Forscher bei dem fernen Planeten aber nicht entdeckt. Der erdgroße Planet mit der Katalognummer Kepler-186f gehört zu einem rund 490 Lichtjahre entfernten Sonnensystem. Als bewohnbare Zone gilt derjenige Bereich um einen Stern, in dem es weder zu kalt noch zu heiß für flüssiges Wasser ist. »mehr

kurz & bündig: Ämter warnen vor eventuell gefälschten Arzneimitteln

In Italien sind nach Angaben deutscher Behörden vier Arzneimittelprodukte gestohlen und vermutlich verändert worden. 18 Chargen des Krebsmittels Herceptin seien in Deutschland illegal in den Handel gebracht worden, teilte das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in Langen bei Darmstadt mit. Auch das Arzneimittel Remicade sei illegal aus Italien eingeführt worden. Bei den weiteren Arzneien handelt es sich um Ampullen mit den Medikamenten Alimta und Humatrope. Auch diese seien möglicherweise manipuliert worden, berichtete das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) am Donnerstag in Bonn. »mehr

WÜRZBURG/LEIPZIG
Kein Anspruch auf Ethik-Unterricht

Ethik-Unterricht ab der ersten Klasse wollte eine baden-württembergische Mutter einklagen. Doch das Bundesverwaltungsgericht entschied am Mittwoch in Leipzig anders. Die Freiburgerin sah unter anderem konfessionslose Kinder ungleich behandelt gegenüber Altersgenossen mit Glaubensbekenntnis, die von Anfang an Religionsunterricht bekommen können. Die obersten Verwaltungsrichter sind jedoch der Meinung, die Privilegierung der Religionsgemeinschaften begründe keinen Auftrag an den Staat, Ethik als Fach ab der ersten Klasse einzuführen. »mehr

BRÜSSEL/STRAßBURG
Keine Bremse für deutsche Fahnder

Sie tauchen plötzlich auf und wollen alle Papiere sehen: die Mitarbeiter des Zolls und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Seit Mittwoch steht fest: Auch künftig dürfen die über 6000 Fahnder nach Opfern von Leiharbeit mit Billiglöhnen suchen. Das Europäische Parlament in Straßburg hat nach fast zweijährigem Streit die Ausführungsbestimmungen für die Entsenderichtlinie neu gefasst. „Die Mitgliedstaaten können selbst entscheiden, welche Kontrollmaßnahmen sie für angemessen halten“, sagte der sozialpolitische Experte der Unionsfraktion in der europäischen Volksvertretung, Thomas Mann, nach dem Votum. »mehr

Standpunkt: Schutz vor Ausbeutung

Es reicht nicht, immer wieder das Hohe Lied der Dienstleistungsfreiheit zu singen, wenn man nicht bereit ist, die Arbeitnehmer auch vor Ausbeutung zu schützen. Denn um nichts anderes geht es, wenn Leiharbeiter aus einem Nachbarland mit niedrigeren Löhnen von Unternehmensfilialen zwei Kilometer hinter der Grenze pro forma angestellt werden, aber 98 Prozent ihrer Arbeitszeit im teureren Gastland verbringen. »mehr

KOBLENZ
Haftstrafe für Ex-Finanzminister

Im Nürburgring-Prozess hat das Landgericht Koblenz den ehemaligen rheinland-pfälzischen Finanzminister Ingolf Deubel zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Die Richter befanden den SPD-Politiker in 14 Fällen der Untreue sowie der uneidlichen Falschaussage im Untersuchungsausschuss des Landtages zum Nürburgring-Ausbau für schuldig. Es ging um die 2009 gescheiterte Privatfinanzierung des Baus eines überdimensionierten Freizeitparks an der Eifel-Rennstrecke. Dieser kostete rund 330 Millionen Euro. Als sich kein Investor fand, musste das Land einspringen und Deubel zurücktreten. »mehr

DONEZK/BERLIN/BRÜSSEL
Ukrainische Truppen laufen über

Vor dem Krisengipfel zum Ukraine-Konflikt in Genf wird die Lage in der Ostukraine immer unübersichtlicher. Der Militäreinsatz der Regierung in Kiew gegen prorussische Separatisten geriet am Mittwoch massiv ins Stocken. In den Städten Kramatorsk und Slawjansk liefen Regierungseinheiten mit gepanzerten Fahrzeugen zu moskautreuen Aktivisten über. Eigentlich waren die Einheiten zur Bekämpfung der Separatisten in den Osten des Landes beordert worden. »mehr

BERLIN
Rechtsextremisten unter sich

Die deutschen Sicherheitsbehörden sind beunruhigt und blicken mit Sorge in die Ukraine. Nach ihren Erkenntnissen suchen Rechtsextremisten aus Deutschland den Kontakt zu rechtsradikalen Kräften in der Ukraine. Vor allem Mitglieder der NPD und deren Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) würden versuchen, sich mit gleichgesinnten nationalistischen, ausländerfeindlichen und rassistischen Kräften zu treffen. Dies geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor. »mehr

Standpunkt: Nicht überbewerten

Die NPD ist in Deutschland eine Partei ohne Bedeutung, ohne Einfluss und ohne Zukunft. Bei den letzten Wahlen landete sie unter ferner liefen, sie ist praktisch pleite, ihr Führungspersonal ist chronisch zerstritten, vor dem Bundesverfassungsgericht liegt ein Antrag auf ein Verbot. Mit ihrer offen rassistischen, antisemitischen und ausländerfeindlichen Programmatik steht sie im gesellschaftlichen Abseits. »mehr

BERLIN
25 Parteien treten an

1053 Kandidaten aus 25 Parteien: Am 25. Mai finden in Deutschland zum achten Mal die Europawahlen statt. Rund 64 Millionen Bundesbürger sind dazu aufgerufen, über die Zusammenstellung des neuen Europäischen Parlaments zu entscheiden. Die Auswahl an möglichen Kandidaten ist groß – das Interesse der Bürger hält sich bislang allerdings in Grenzen. Wären am Sonntag Europawahlen, würden sich nur 28 Prozent der Deutschen überhaupt dafür interessieren. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des ZDF-Politbarometers der Forschungsgruppe Wahlen. Rund 72 Prozent der Befragten gaben dabei an, nur geringes oder gar kein Interesse an der Abstimmung zu haben. »mehr