Zeitgeschehen
BERLIN
Obama in Berlin
Die Geschichte einer Freundschaft: Das deutsch-amerikanische Verhältnis hat viel von einer eingefahrenen Ehe. »mehr
BERLIN
Höchste Sicherheitsstufe für den mächtigsten Mann der Welt
Noch ist Barack Obama nicht da. Und doch ist er in der Berliner Innenstadt schon Tage vor seiner Ankunft gegenwärtig. Gullydeckel sind verplombt, Papierkörbe entfernt, Absperrgitter aufgebaut – oder zumindest bereit für den Einsatz an die Straßenecke gelehnt. »mehr
ISTANBUL
Große Defizite bei der Pressefreiheit in der Türkei
Tränengasschwaden zogen über den Taksim-Platz, Wasserwerfer rollten an, mit Pfefferspray und Gummikugeln attackierte die Polizei die Demonstranten. »mehr
TEHERAN
Wahlsieger gibt sich gemäßigt
Irans neu gewählter Präsident, der moderate Kleriker Hassan Ruhani, hat Mäßigung versprochen. „Das war mehr als eine Wahl, es war der Ruf der Mehrheit der Menschen nach Mäßigung und Respekt und gegen Extremismus“, sagte Ruhani am Montag in Teheran in seiner ersten Pressekonferenz nach dem überraschend deutlichen Sieg. „Der Iran hat ein neues Kapitel der Mäßigung eingeleitet.“ »mehr
PRAG
Tschechiens Regierung scheitert wegen Korruption
Die konservative Regierung in Tschechien zerbricht an den korrupten Machenschaften, die sie eigentlich bekämpfen wollte. Dahinter steht eine Spionage- und Liebesgeschichte mit bösem Ende. »mehr
BERLIN
Die Pegelstände fallen
Noch keine Entwarnung in den Hochwassergebieten: Trotz fallender Pegelstände bleibt die Lage an vielen Orten im Hochwassergebiet angespannt. »mehr
DAMASKUS/ISTANBUL
Assad warnt: Keine Waffen für Rebellen
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat westliche Staaten davor gewarnt, Waffen an die Rebellen in Syrien zu liefern. In einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sagte er, diese Waffen würden in die Hände islamistischer Terroristen gelangen, die dann später kampferfahren und ideologisch aufgerüstet ihre Heimatländer und Europa heimsuchen würden. »mehr
BRÜSSEL
Stühlerücken für Kroatien in Brüssel
Rund zwei Wochen vor dem Beitritt Kroatiens zur EU hat in Brüssel das große Stühlerücken begonnen. Denn das 4,4 Millionen Einwohner große 28. Mitgliedsland wird künftig als gleichberechtigtes Mitglied in allen Gremien vertreten sein. »mehr
ENNISKILLEN
EU und USA wollen Freihandelszone
Transatlantisches Mammutprojekt für mehr Wohlstand und Arbeitsplätze: Die Europäische Union und die USA beginnen Verhandlungen über die größte Freihandelszone der Welt. »mehr
kurz & bündig: Verband: 9,3 Billionen Euro belasten kommende Generationen
Der Verband „Die jungen Unternehmer“ hat errechnet, dass die finanziellen Belastungen für kommende Generationen sich auf 9,3 Billionen Euro belaufen. Das teilte der Verband mit. Verteilt auf die heute in Deutschland lebenden Kinder unter 15 Jahren sind das 866 915 Euro pro Kopf. Zu den größten Posten zählen die Lücke in den Sozialversicherungen mit 3,67 Billionen Euro, die Staatsverschuldung mit 2,07 Billionen Euro und die Pensionslasten von 1,36 Billionen Euro. Auch Energiewende und Eurorettung belasten kommende Generationen. Bundesvorsitzende Lencke Wischhusen erklärte: „In den kommenden Jahrzehnten wird die Bevölkerung in Deutschland drastisch schrumpfen und zugleich deutlich altern. Immer weniger Kinder müssen für immer mehr Ältere einstehen. Sie müssen dabei auch noch immer größere Lasten übernehmen.“ »mehr
BERLIN
Streit um Finanzierung der Fluthilfe
Neue Schulden oder höhere Abgaben: Zwischen Regierung und Opposition ist ein Streit über die Finanzierung der Milliardenhilfen für Flutopfer entbrannt. Die SPD lehnt den Plan von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ab, die Hilfen für den Wiederaufbau allein über Schulden zu finanzieren. „Wir sind dagegen, dass die Last eins zu eins auf die nächste Generation übertragen wird“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Samstag bei einem SPD-Landesparteitag in Walsrode. Die Finanzminister von Bund und Ländern wollen am Dienstag in Berlin erstmals über die Details der Finanzierung beraten. »mehr
FISCHBECK/JERICHOW
Schiffeversenken in der Elbe
Gesprengte Schiffe als Stöpsel für einen gebrochenen Deich – Sachsen-Anhalt hat das Experiment gewagt. Auf diese Weise haben die Einsatzkräfte wohl weitere Flächen zwischen Elbe und Havel vor der Überflutung bewahrt. Noch nie habe es so eine Aktion in Deutschland gegeben, sagt der Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Claus Körbi. Am Samstag gelang es, zwei Lastkähne vor dem etwa 90 Meter langen Deichbruch bei Fischbeck an der Elbe auf Grund zu setzen und damit einen Großteil der Lücke zu schließen. Ein drittes Schiff wurde am Sonntag in Position gebracht und versenkt, um das Leck endgültig zu stopfen. Bis dato hatten die riesigen schwimmenden Wannen Fracht transportiert. »mehr
ISTANBUL
Erdogan lässt Gezi-Park räumen
(ak/dpa) Mit der gewaltsamen Räumung des Protestlagers im Istanbuler Gezi-Park hat die türkische Regierung die Krise im Land gefährlich eskaliert. Hunderte Menschen seien verletzt worden, weil die Polizei bei ihrem Einsatz Gewalt wie im Krieg eingesetzt habe, kritisierte die Taksim-Plattform, die zu den wichtigsten Organisatoren der Proteste gehört. »mehr
ISTANBUL
Augenzeugen in der Türkei: „Gewalt wie in einem Krieg“
Der Einsatz kam nicht überraschend. Erst wenige Stunden zuvor hatte der türkische Premier Tayyip Erdogan gewarnt, wenn die Demonstranten ihr Protestlager im Istanbuler Gezi-Park nicht freiwillig räumten, wüssten die Sicherheitskräfte, „was zu tun ist“. Aber die Brutalität, mit der die Polizei am Samstagabend gegen das Zeltlager sowie mehr als zehntausend friedliche Demonstranten vorging, unter ihnen viele Frauen, Kinder und alte Menschen, sorgte einmal mehr für Entsetzen. »mehr
BERLIN
„Offshore Leaks“ jetzt öffentlich
Einblick ins Schattenreich der Steuerparadiese: Im Internet sind jetzt Hunderttausende vertrauliche Daten über Treuhandgesellschaften und Firmen in Steueroasen zugänglich. Knapp drei Monate nach den ersten Enthüllungen hat das Internationale Konsortium für Investigativen Journalismus (ICIJ) Teile der sogenannten Offshore-Leaks-Daten verfügbar gemacht. Damit steigen kurz vor dem an diesem Montag beginnenden G8-Gipfel in Nordirland die Erwartungen an die Regierungen, eine gemeinsame Linie im Kampf gegen Steuerflüchtlinge zu finden. »mehr
BERLIN
Interner Zwist belastet SPD
Deutliche Spannungen zwischen Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel belasten den Start der SPD in die heiße Wahlkampfphase. Vor einem Parteikonvent in Berlin unterstellte Steinbrück Gabriel mangelnde Loyalität. Nur eine Bündelung aller Kräfte ermögliche es der SPD, die Bundesregierung abzulösen, sagte er dem „Spiegel“. „Ich erwarte deshalb, dass sich alle – auch der Parteivorsitzende – in den nächsten 100 Tagen konstruktiv und loyal hinter den Spitzenkandidaten und die Kampagne stellen.“ Gabriel versicherte den 200 Delegierten bei dem Konvent, ihre „politische Ehe“ sei intakt. »mehr
DRESDEN
Die Linke hat sich wieder lieb
So viel Harmonie gab es selten auf einem Linken-Parteitag: Nur fünf von 550 Delegierten lehnten das Wahlprogramm ab, heftige Wortgefechte oder Brandreden blieben ganz aus und selbst der bei früheren Parteitagen so oft abgesagte Tanzabend fand diesmal planmäßig statt. »mehr
TEHERAN
Wahlsieg der moderaten Kräfte im Iran
Mit vorsichtigem Optimismus und Hoffnung auf konstruktive Atomgespräche haben die westlichen Staaten am Wochenende auf die Wahl des moderaten Klerikers Hassan Rowhani zum neuen Präsidenten des Iran reagiert. Hunderttausende Menschen feierten mit Tanz und Hupkonzerten in Teheran und zahlreichen anderen Städten der Islamischen Republik die Niederlage der Hardliner. Rowhani nannte seinen Erfolg einen Sieg der Mäßigung und Vernunft über Extremismus und schlechte Manieren. Gleichzeitig appellierte er an die internationale Gemeinschaft, das iranische Volk mit Respekt zu behandeln und die legitimen Rechte ihrer Nation anzuerkennen. »mehr
Kroatien und der Schritt in die EU
Der eine will gehen, der andere bleiben: Die Kroaten sind vor der Aufnahme in die EU uneins. Euphorie stellt sich in dem krisengeschüttelten Land nicht ein. »mehr
(1)
BERLIN
Regierung will Mentholzigaretten verbieten
Die Bundesregierung macht sich im Kampf gegen das Rauchen für große Warnhinweise auf Zigarettenschachteln und ein Verbot von Mentholzigaretten stark. Auf die Abbildung von Schockfotos habe man sich aber noch nicht festgelegt, erklärte das Verbraucherministerium am Sonntag in Berlin und bestätigte damit einen „Focus“-Bericht. Solche Bilder machten nur Sinn, wenn sie Jugendliche tatsächlich vom Rauchen abhielten, sagte Ministeriumssprecher Holger Eichele. »mehr
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Berlin (dpa) Liebe! Kinder! Hoffnung! |
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