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Zeitgeschehen

    
    

MÜNCHEN
AOK Bayern muss Hausärztevertrag umsetzen

Gesundheitsministerin Melanie Huml hat im monatelangen Streit zwischen AOK Bayern und Hausärzteverband ein Machtwort gesprochen. »mehr
    
    

NEU DELHI
Indien leidet unter Hitzewelle

Der Zebrastreifen in der indischen Hauptstadt Neu Delhi erinnert an einen Marmorkuchenteig, den der Bäcker gerade kräftig durchgerührt hat. Weiß und Schwarz verziehen sich, lagern sich übereinander und fließen an der Seite raus. Kein Wunder: Seit Tagen brennt die Sonne erbarmungslos auf Indien nieder. Die Temperaturen liegen bei bis zu 48 Grad. Wer kann, springt deswegen in einen Teich, sucht sich einen Ventilator oder verbringt den Tag im Schatten eines Baumes. »mehr
    
    

BRÜSSEL
Milliardenschwerer EU-Topf für Investitionen

Der Aufschwung in Europa kann kommen: Die drei Brüsseler EU-Institutionen haben sich auf den Grundstock für den 315-Milliarden-Investitionsplan von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geeinigt. Zwar müssen nach Angaben des lettischen EU-Vorsitzes „noch einige technische Fragen“ bis Ende Juni geklärt werden. Aber die Vertreter der Mitgliedstaaten der Kommission sowie die Volksvertreter waren sich nach einer letzten 13-stündigen Verhandlungsrunde einig: „Der Fonds wird mit der Finanzierung von Projekten Ende des Sommers starten“, sagte Kommissions-Vizepräsident Jyrki Katainen. »mehr
    
    

BERLIN
Warnung vor E-Zigaretten

Zum Weltnichtrauchertag an diesem Sonntag haben Experten eindringlich vor den Gefahren von E-Zigaretten gewarnt und klare gesetzliche Regelungen gefordert. „Mit jedem Zug wird ein Chemikaliengemisch inhaliert. Insbesondere bei hohem Dauerkonsum kann eine Krebsgefährdung nicht ausgeschlossen werden“, sagte die Leiterin der Stabsstelle Krebsprävention im Deutschen Krebsforschungszentrum Heidelberg (DKFZ), Martina Pötschke-Langer, in Berlin. »mehr
    
    

BERLIN
SPD-Basis meutert gegen Sigmar Gabriel

Heiko Maas fügte sich. Eigentlich war der Justizminister von der SPD ein ausgewiesener Gegner der Vorratsdatenspeicherung und lehnte eine (Wieder-)Einführung kategorisch ab. Doch als SPD-Chef Sigmar Gabriel unter dem Eindruck der Anschläge in Paris seinen Minister anwies, seinen Widerstand aufzugeben und mit Innenminister Thomas de Maiziere eine Neuregelung zu erarbeiten, verzichtete Maas auf ein Widerwort und machte sich an die Arbeit. Mitte April bereits legte er die Eckpunkte eines Gesetzentwurfs vor, am Mittwoch verabschiedete das Kabinett das Papier, noch vor der Sommerpause könnte es der Bundestag verabschieden. Maas selbst ist mit seinem Werk zufrieden. Die Neuregelung habe nichts mehr mit der alten Vorratsdatenspeicherung zu tun, „wie sie sich viele Sicherheitspolitiker gewünscht haben“. »mehr
    
    

kurz & bündig: Kleinkind in USA schießt sich beim Spiel mit Waffe in den Kopf

Beim Spiel mit einer geladenen Waffe hat ein zweijähriger Junge in den USA sich selbst erschossen. Der Junge habe mit seinen Eltern ein Haus im Süden des Bundesstaates Virginia besucht, berichtete der Sender WWBT. Als das Kleinkind in einem Zimmer allein gelassen worden sei, habe es in einer Kommode eine geladene Pistole gefunden und den Abzug betätigt. Dabei habe sich der Junge in den Kopf geschossen. Nach Angaben der Elternorganisation Moms Demand Action For Gun Sense in America sterben in den USA jährlich etwa 100 Kinder bei Unfällen mit Feuerwaffen. »mehr
    
    

CUXHAVEN
Lage auf Frachter unter Kontrolle

Die Situation auf dem in Not geratenen Düngemittel-Frachter „Purple Beach“ scheint nach dem Fluten des Laderaumes mit Seewasser unter Kontrolle zu sein. Allerdings musste das Havariekommando, das den Einsatz auf der Nordsee leitet, die Pumpen nach wenigen Stunden stoppen, weil eine Schlauchverbindung brach. »mehr
    
    

Der Prunk-Präsident

Türkei: Der Vorwurf der Verschwendungssucht macht Erdogan und seiner Partei AKP zu schaffen. Und das zwei Jahre nach den Gezi-Unruhen und eine Woche vor der Parlamentswahl. »mehr
    
    

kurz & bündig: Hessen will Gasförderung durch Fracking verbieten

Hessens schwarz-grüne Regierung will anders als die Bundesregierung ein Verbot der umstrittenen Fracking-Gasförderung. Das von Schwarz-Rot in Berlin vorgelegte Gesetz biete beim Einsatz der „Risikotechnologie“ viele Schlupflöcher, kritisierte die grüne Umweltministerin Priska Hinz im Landtag in Wiesbaden. Dem stimmte der Koalitionspartner CDU zu. Die Bundesregierung will die neue Technologie nicht generell verbieten lassen, da diese noch gar nicht richtig erforscht sei. Zudem hält sie das Gesetz in der Länderkammer für nicht zustimmungspflichtig. »mehr
    
    

ATHEN
Tsipras belohnt Steuerhinterzieher

Auf Steuerhinterziehung stehen in Griechenland hohe Geldstrafen und bis zu 20 Jahre Haft. Aber jetzt müssen Steuersünder, die in der Vergangenheit große Beträge hinterzogen oder sogar schwarz ins Ausland geschafft haben, nicht mehr zittern – sie können aufatmen. Ausgerechnet der griechische Links-Premier Alexis Tsipras, der im Wahlkampf versprach, Steuersünder gnadenlos zur Rechenschaft zu ziehen, fasst sie jetzt mit Samthandschuhen an: Gegen Zahlung eines geringen pauschalen Steuersatzes können sie ihre Gelder legalisieren und sich von allen Strafen freikaufen. »mehr
    
    

DRESDEN
Athen spielt auch in Dresden die Hauptrolle

Die deutschen Gastgeber bemühen sich, das Thema kleinzuhalten. Zum Auftakt seien „nur ganz wenige Sätze“ über die Lage in Griechenland gewechselt worden, hieß es aus Verhandlungskreisen. Doch weil das kleine Euroland – mal wieder – am Abgrund steht, kommen auch die sieben führenden westlichen Wirtschaftsmächte nicht daran vorbei, beim G7-Treffen in der sächsischen Landeshauptstadt den drohenden Staatsbankrott Griechenlands zu thematisieren. »mehr
    
    
Fifa-Chef Sepp Blatter

 (3) Zürich
Kein Uefa-Boykott bei Fifa-Kongress

Ein Boykott des Fifa-Kongresses und der Präsidentschaftswahl ist vom Tisch. Die Uefa will bei der Vollversammlung mehrheitlich für Prinz Ali stimmen. »mehr
    
    
Michel Platini

 
(1)
Zürich
Platini erwägt Uefa-Rückzug aus allen Fifa-Wettbewerben

Die Uefa-Mitglieder wollen bei der Wahl des Fifa-Präsidenten am Freitag gegen Sepp Blatter stimmen. Uefa-Chef Michel Platini schließt weitere Konsequenzen nicht aus. »mehr
    
    
Joseph Blatter

 
(1)
ZÜRICH
FIFA-Mitglieder beraten über Wahlverhalten

Kurz vor der Eröffnung des FIFA-Kongresses ist unklar, wie die sonst so glamouröse Veranstaltung nach dem neuen Skandal über die Bühne gehen wird. »mehr
    
    
Sepp Blatter

 (4) ZÜRICH
Der Weltfußball in Schieflage

Sieben hohe Fifa-Funktionäre wurden verhaftet, die Vergaben für die WM 2018 und 2022 werden untersucht. Der Vorwurf: Bestechung. Fifa-Boss Sepp Blatter duckt sich wieder einmal weg. »mehr
    
    

BRÜSSEL
So funktioniert die Quote

Zum ersten Mal schlägt die Brüsseler Kommission vor, Flüchtlinge auf fast alle Mitgliedstaaten aufzuteilen. »mehr
    
    

Standpunkt: Digitale Spuren

Es hat schon schlechtere Kompromisse gegeben als die neue Vorratsdatenspeicherung. Auf dem schmalen Grat zwischen Freiheit und Sicherheit haben Union und SPD die Interessen von Strafverfolgern und Datenschützern diesmal um einiges besser ausbalanciert als bei ihrem ersten Anlauf im November 2007. Telefon- und Internetverbindungen werden in Zukunft nicht nur deutlich kürzer gesichert – sie dürfen auch nur mit dem Segen eines Richters und nur bei besonders schweren Verbrechen verwendet werden. Dass mithilfe der Vorratsdaten massenhaft Urheberrechtsverstöße im Internet aufgeklärt werden wie noch vor einigen Jahren: undenkbar mit dem neuen Gesetz. »mehr
    
    

BRÜSSEL/BERN
Das Ende des Bankgeheimnisses

Im Kampf gegen die grenzüberschreitende Steuerflucht haben die EU und die Schweiz ein Abkommen über den automatischen Austausch von Bankdaten ab 2018 besiegelt. „Es eröffnet eine neue Ära der Steuer-Transparenz und markiert de facto das Ende des Bankgeheimnisses für die EU und die Schweiz“, sagte der für Steuern zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici am Mittwoch in Brüssel nach der Unterzeichnung. „Dies ist ein historischer Moment – sowohl politisch wie auch symbolisch.“ »mehr
    
    

BERLIN
Vorkämpfer für die Gleichstellung

Volker Beck ist in seinem Element. Wie immer, wenn es um „seine“ Themen geht, denen er sich seit seinem Beitritt zu den Grünen vor 30 Jahren verschrieben hat: den Kampf gegen die Diskriminierung von gesellschaftlichen Minderheiten und die völlige Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften mit der Ehe. Nun kämpft er dafür, dass Deutschland die letzten Hürden abbaut. »mehr
    
    

ROM
„Niederlage“ Homo-Ehe

Papst Franziskus hielt es am Mittwoch nicht für notwendig, in die Debatte über die Gleichstellung der Homo-Ehe in Irland einzugreifen. Bei der wöchentlichen Generalaudienz auf dem Petersplatz beschränkte er sich in seiner Katechese auf einige Ausführungen zur Verlobung. Kritik am Ausgang des Referendums war nicht herauszulesen. »mehr
    
    
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