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Zeil: Stadtrat Zeil beschließt Stellplatzsatzung und fördert interkommunale Zusammenarbeit für Breitbandausbau

Zeil

Stadtrat Zeil beschließt Stellplatzsatzung und fördert interkommunale Zusammenarbeit für Breitbandausbau

Seit einer Gesetzesreform sind die Kommunen selbst dafür zuständig, ob Bauherren vor ihren Häusern für Parkplätze sorgen müssen. Ab Oktober hat Zeil hierfür eine Regelung.
Von Christian Licha
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    Der Zeiler Stadtrat beschloss eine Stellplatzverordnung für das gesamte Stadtgebiet und die Stadtteile, in der künftig verbindlich fest geregelt wird, wie viele Stellplätze bei Neubauten oder Umnutzungen nachzuweisen sind.
    Der Zeiler Stadtrat beschloss eine Stellplatzverordnung für das gesamte Stadtgebiet und die Stadtteile, in der künftig verbindlich fest geregelt wird, wie viele Stellplätze bei Neubauten oder Umnutzungen nachzuweisen sind. Foto: Christian Licha

    Der Zeiler Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag den Erlass einer Stellplatzsatzung beschlossen. Hintergrund ist das Erste Modernisierungsgesetz Bayern, das am 31. Juli 2024 in Kraft getreten ist. Mit dieser Reform wurde die bisherige landesweite Stellplatzpflicht aufgehoben und die Zuständigkeit den Kommunen übertragen. Bauherren sind künftig nur dann verpflichtet, Stellplätze zu errichten, wenn die jeweilige Gemeinde dies ausdrücklich in einer Satzung regelt. Ohne eine solche Satzung entfiele die Pflicht vollständig.

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