Ein abruptes Ende nahm die Bürgerversammlung in Weismain am Donnerstagabend in der Aula der Abt-Knauer-Grundschule. Nach seinem Vortrag zum Stadtgeschehen teilte Bürgermeister Michael Zapf mit, dass es keine Fragerunde geben werde, da bei der Verwaltung in der gesetzten Frist keine Anfragen eingegangen seien. Man könne anschließend „in kleiner Runde“ persönlich sprechen. Das ließen sich Sonja und Adrian Kursoni nicht gefallen und forderten eine Auskunft, wann die Giechkröttendorfer Straße endlich geteert werden solle. Eine Stellungnahme des Landratsamts zum Rederecht bei Bürgerversammlungen finden sie als eigenen Bericht hier.
Drei Jahre Staub und Schlamm
„Seit drei Jahren leben wir auf einer Baustelle, während anderswo gleich nach Verlegung der Leitungen geteert wird“, kritisierte Sonja Kursoni. Das sei nicht nur für die Anwohner eine Zumutung, sondern vor allem für die Patienten des letzten in Weismain verbliebenen Arztes und ihrer Physiptherapie-Praxis. Die Kranken und beeinträchtigten Menschen müssten sich durch eine Schotter- und Schlammpiste kämpfen. Der Bauhof komme nur vor Festen, um den Schotter auszubessern, anschließend kümmere sich niemand mehr um die ständig neuen Schlaglöcher.
Auf die Frage, warum er auf das Thema nicht in seiner Präsentation eingegangen sei, antwortete der Bürgermeister, dass der Stadtrat die Sanierung in der jüngsten Sitzung erneut zurückgestellt habe, weil der Stadt das Geld dafür fehle. „Wir können weder ein Provisorium noch einen Ausbau finanziell stemmen“, betonte er.
„Wir kommen schon bei den Pflichtaufgaben kaum nach, da ist keinerlei Spielraum für freiwillige Leistungen.“
„Ob die Stadt 300.000 Euro Schulden mehr oder weniger hat, das macht das Kraut nicht fett“, konterte Adrian Kursoni. Die Anwohner hätten sich auch ein größeres Interesse der Stadträte für ihre Sorgen bei Ortsterminen gewünscht. Mit den Kosten für die ständigen Ausbesserungsarbeiten durch den Bauhof hätte man einen Teil der Sanierung bezahlen können, meinte Barbara Püls. Auf ihre Frage, was das bisher gekostet habe, versprach Zapf, eine Antwort nachzuliefern. Der Stadtrat werde alles daran setzen, eine Asphaltierung so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen und auch bei der Klausurtagung darüber beraten.
„Die finanzielle Situation der Stadt ist mehr als angespannt“, hatte Zapf eingangs festgestellt. „Wir kommen schon bei den Pflichtaufgaben kaum nach, da ist keinerlei Spielraum für freiwillige Leistungen.“ Im Haushalt klaffe eine Finanzierungslücke von rund 500.000 Euro, da die Stadt bei Ausgaben von 15,35 Millionen Euro nur über Einnahmen von 14,8 Millionen verfüge. Das Minus werde noch verschärft durch ausstehende Zuschüsse für Bauprojekte. Somit müsse Weismain als „finanziell nicht leistungsfähig“ eingestuft werden.
641.000 Euro für Zinsen
Der Schuldenstand sei von 19,5 Millionen Euro zum Jahresbeginn auf 17,7 Millionen Euro gesunken, dank einer Tilgung von 1,7 Millionen Euro. Hinzu kommen Kassenkredite von 6,3 Millionen Euro und ein Kontokorrentkredit von einer Million für Engpässe, der allerdings nicht ganz ausgeschöpft sei. Diese Schulden kosten die Stadt 641.300 Euro an Zinsen im Jahr.
Um die Lage zu entschärfen hat der Stadtrat ein Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen, das eine strikte Konzentration auf Pflichtaufgaben und den Verzicht auf freiwillige Leistungen vorschreibt. Außerdem wurden Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisen beantragt, doch gewährt werde lediglich eine weit unter den Erwartungen liegende Bedarfszuweisung von 62.700 Euro.
„Es wird immer schwieriger einen Verwaltungshaushalt aufzustellen“, sagte der Bürgermeister in seinem Ausblick. Angesichts steigender Kosten durch eine Anhebung der Bezirksumlage, eine zu erwartende Anhebung der Kreisumlage (ein Prozent mehr kostet Weismain 57.000 Euro), höhere Lohnkosten und steigender Zinsen werde die Verwaltung künftig noch vehementer auf die Auszahlung von Fördermitteln drängen.
2,73 Millionen Euro nicht gezahlt
Zu den Pflichtaufgaben gehört die Sanierung von Kanälen und Wasserleitungen in der Kernstadt. Mit Bausummen von 990.100 Euro beim Kanlbau und 286.000 Euro (plus weiterer Arbeiten bis Jahresende) sei es gelungenen, die maximale Beträge der gedeckelten Förderung durch die RZWas (70 Prozent Zuschuss) auszuschöpfen. Allerdings seien rund 2,73 Millionen Euro Zuschüsse aus den Jahren 2022 und 2023 noch nicht ausgezahlt worden, was Weismain Zinsen für Überbrückungskredite koste.
Die ersten beiden Bauabschnitte der Kanal- und Wasserleitungssanierung seien abgeschlossen, der dritte Bauabschnitt von der Von-Rudhart-Straße bis zum Café Besold musste wegen archäologischer Grabungen unterbrochen werden. Auf Höhe der Kirche wurden in vier Schichten menschliche Skelette und eine Mauer von einem ehemaligen Friedhof entdeckt. Nach den Grabungen solle der Bauabschnitt zügig abgeschlossen werden, um im nächsten Jahr den Bereich bis zum Oberen Tor zu sanieren. Die Arbeiter der Firma AS-Bau würden nun bei den Wasserleitungsarbeiten im Peunt und am Wohnsiger Weg eingesetzt. Dort sei die Hauptleitung von der Sankt-Martin-Siedlung bis zum Wohnsiger Weg bereits komplett verlegt, so dass nun die Hausanschlüsse folgen können.
Fortschritte mache auch die Sanierung des Rathauses, für die 3,28 Millionen Euro verbaut wurden (Zuschuss: 2,83 Millionen Euro). Bei der Bundesregierung als größtem Förderer dauere die Bewilligung sehr lange, was Kosten für die Vorfinanzierung verursache. Die Arbeiten am Dachstuhl sind abgeschlossen, der Dachreiter erneuert.
Zurzeit werden die Böden neu aufgebaut und die Unterfangung für das neue Treppenhaus und die Aufzüge betoniert. Im nächsten Jahr solle die Lücke des Apothekerhauses mit einem Stahlbetonbau geschlossen werden, in dem die Touristinformation im Erdgeschoss und Büros in den Obergeschossen untergebracht werden sollen. Zimmererarbeiten für die Böden und Dachdeckerarbeiten für den An- und Neubau seien vergeben worden.
Aus der Bürgerversammlung Möglichkeiten, Bauland auszuweisen, soll die Fortschreibung des Flächennutzungsplans schaffen, die der Stadtrat beschlossen hat. Zurzeit werden Einwendungen ausgewertet. Eine erneute Abwägung sei wegen der Ausweisung von insgesamt 17 Hektar Bauland im gesamten Stadtgebiet erforderlich, die in diesem Umfang wohl nicht genehmigt werden, teilte Bürgermeister Michael Zapf mit. „Wir müssen entscheiden, was wir wirklich brauchen, dann wird der Plan erneut ausgelegt und Ende 2025 beschlossen. Damit werde die Voraussetzung zur Ausweisung von Bauland geschaffen, so dass bei Bedarf ein Bebauungsplan aufgestellt werden könne. Künftig müssen Bauanträge nicht mehr bei der Stadt, sondern beim Landratsamt eingereicht werden (möglichst in digitaler Form oder auch weiterhin schriftlich), das sie dann an die Stadt in Form einer digitalen Bauakte zur Bewertung weitergebe. Die Neugestaltung des Hutzelbrunnens wurde Mitte des Jahres abgeschlossen. Jetzt sollen noch zwei Brunnen und die Beschildung aufgestellt werden. Abgelehnt hat der Stadtrat mit großer Mehrheit drei neue Windvorranggebiete, die der Windkümmerer der Regierung vorgeschlagen hatte. Vorgeschlagen wurden neben einem Gebiet südlich von Buckendorf (drei Windräder), eines bei Seubersdorf (fünf Anlagen) und bei Geutenreuth an der Hangkante Richtung Weismain (vier Anlagen). Deutlich zurückgegangen ist die Zahl der Übernachtungen von 21.410 (Jahr 2023) bei 4734 Gästen auf 9996 (von Januar bis September) bei 2821 Gästen. Ob das am Rückgang der Übernachtungsmöglichkeiten liege, sei unklar, meinte der Bürgermeister Zapf. Bewährt habe sich das neue Marktkonzept. Der Scheunenmarkt sei sehr gut besucht gewesen, der Martinimarkt trotz schlechten Wetters ebenfalls gut. Bedauerlich, dass viele Fieranten sich anmelden, dann aber nicht zum Markt kommen.