Coburger Designforum Oberfranken e.V. gegen Innovationszentrum Lichtenfels e.V. – so stand es am Donnerstag auf dem Aushang vor dem Saal F im Landgericht Coburg. Der Streitgrund: eine bei weitem nicht gänzlich erfolgte Darlehensrückzahlung seitens des Innovationszentrums.
Richter Andreas Bauer oblag es, in dem Zivilprozess zu klären, wie die Verhältnisse in dem Fall liegen, der im Januar 2016 seinen Anfang genommen hatte. Damals gewährte das Coburger Designforum, vertreten durch den 2. Vorsitzenden Rainer Kober, dem Innovationszentrum Lichtenfels einen Kredit, der letztlich die Streithöhe von 45.000 Euro ausmachte. Zwei kleinere Tilgungen seien vorgenommen worden, doch was letztlich offen blieb, war eine Summe in Höhe von 42.780,83 Euro. Diese wurde von der Stadt Lichtenfels außergerichtlich nicht anerkannt.
Die Crux nun war eine doppelte, denn wie Rechtsanwalt Jann Brauner, der neben Kober saß, bemerkte: „Wir mussten ja Klage einreichen, weil Verjährung gedroht hat.“ Doch andererseits war es auch so, wie es der Brauner gegenüber sitzende Mann von der Gegenpartei, Rechtsanwalt Werner Föhrkolb, erklärte: „Der Verein hatte Ende letzten Jahres kaum liquide Mittel, das zu bezahlen.“
Nach Auszug der Hochschule fehlten Mieteinnahmen
Das, so erklärte Rainer Kober gegenüber dieser Redaktion, habe damit zu tun gehabt, dass das Innovationszentrum Lichtenfels in seiner Immobilie am Schneidmühlenweg auch die Hochschule Coburg als Mieter beherbergte. Als diese allerdings auszog, fehlten die dringend benötigten Mieteinnahmen.
„Es haben Sitzungen stattgefunden und Auwi Stübbe sagte: ,Wir müssen doch für das Innovationszentrum ein neues Geschäftsmodell entwickeln, es sind Kosten entstanden, die gefährlich sind'“, so Kober gegenüber dieser Redaktion.
Darum sei es vorrangig zur Vermeidung einer Zahlungsunfähigkeit am 7. Januar 2016 zu dem Kredit gekommen. Als Unterzeichnende auf dem Vertrag finden sich Kober und Stübbe. Doch hierin liegt ein Vorgang mit einigem Seltenheitswert, denn Auwi Stübbe war seinerzeit zwar 1. Vorsitzender des Innovationszentrums, aber eben auch 1. Vorsitzender des Coburger Designforums.
Darlehensvertrag war kein Insichgeschäft
Rechtsanwalt Föhrkolb behauptete, dass der Darlehensvertrag unwirksam sein könnte, da seiner Auffassung nach ein Insichgeschäft vorliege. Dies verneinte Richter Bauer, da Kober und Stübbe für die jeweiligen Seiten unterschrieben haben und der Vertrag daher wirksam ist.
Zwischenzeitlich sollte Föhrkolb während der Verhandlung auch die Frage aufwerfen, wonach Stübbe beziehungsweise Kober womöglich nicht allein zeichnungsberechtigt gewesen sein mochten, doch ein Blick auf die entsprechende Vereinssatzung genügte Richter Bauer zu der Gegenfrage: „Wie kommen Sie nur darauf?“ Laut Satzung sollte sich zeigen, dass jeder Vorstand alleinvertretungsberechtigt war.
Nun schon seit Jahren, so Kober, habe man bezüglich einer Darlehensrückzahlung mit der Stadt Lichtenfels, und somit auch mit Bürgermeister Andreas Hügerich sowie Landrat Christian Meißner, Kontakt aufgenommen. Beide sind juristisch gesehen „geborene Mitglieder“ des Innovationszentrums Lichtenfels.
Wohl an die „100 Mails“ habe man seitens des Coburger Designforums geschrieben und wohl 15 Mal versucht, Kontakt aufzunehmen. „Man hat uns im Regen stehen lassen“, beschrieb Kober die Situation im Saal F.
Tilgung erfolgt aus Erlös des Immobilienverkaufs
Dass es nun doch zu einer baldigen Darlehensrückzahlung kommen könnte, darauf machte der neben Föhrkolb sitzende Stadtkämmerer Dominik Först Hoffnung. Der Mann berichtete von der im Mai 2021 stattgefundenen Wahl, bei welcher Hügerich zum Vorsitzenden, Meißner zu dessen Stellvertreter und er selbst zum Schatzmeister gewählt wurden, was für Stabilisierung sorge. Vor allem aber teilte er mit, dass aus dem Verkaufserlös der Immobilie am Schneidmühlenweg die Tilgung erfolgen solle. „Wir haben einen Investor gefunden“, so Först.
Doch bei den anerkannten 42.780,83 Euro wird es nun nicht bleiben. Durch Anwaltskosten sowie angefallene Zinsen gilt es nun, 46.606,46 Euro zu tilgen. Kosten, die sich das Innovationszentrum Lichtenfels bei einer früheren Anerkenntnis hätte sparen können, wie Richter Bauer festhielt.