Der Klinikverbund Regiomed hat ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung beim Amtsgericht Nürnberg beantragt. Das teilte Geschäftsführer Michael Musick bei einer Pressekonferenz am Dienstag mit. Die Insolvenz war befürchtet worden, nachdem die geplante Entflechtung des Konzerns und die Übernahme der Kliniken in kommunale Trägerschaft Ende Dezember von Stadt und Landkreis Coburg abgelehnt worden war.
„Die gesamte Gesundheitsversorgung von den Kliniken bis zu den Medizinischen Versorgungszentren ist gesichert.“
Michael Musick, Regiomed-Geschäftsführer
„Die gesamte Gesundheitsversorgung von den Kliniken bis zu den Medizinischen Versorgungszentren ist gesichert und wird ungehindert weiterlaufen“, versicherte Michael Musick. Für die rund 5000 Mitarbeiter, davon 800 am Klinikum Lichtenfels, sei Insolvenzgeld beantragt worden, so dass die Gehälter von Januar bis März finanziert seien. Auch notwendige Neueinstellungen seien noch möglich.
Jetzt gehe es darum, die Regiomed-Kliniken GmbH angesichts steigender Kosten, Fachkräftemangel und dadurch rückläufiger Erlöse wieder auf wirtschaftlich stabile Füße zu stellen. Der seit Jahren laufende Restrukturierungsprozess bei Regiomed reiche angesichts der angespannten Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen und einer nicht absehbaren Verbesserung durch die angekündigte Gesundheitsreform alleine nicht mehr aus, so dass Regiomed auf die finanzielle Unterstützung der Gesellschafter angewiesen sei.
Da die geplante Entflechtung und Übernahme der Einrichtungen durch die kommunalen Träger, mit der die Zeit bis zur Krankenhausreform hatte überbrückt werden sollen, nicht gelungen sei, sei das Insolvenzwaltungserfahren erforderlich. Betroffen sind sämtliche sechs Klinik-GmbHs in vier Landkreisen, darunter Lichtenfels, sowie die dazugehörigen Einrichtungen. Nicht betroffen seien die Medical School, die Regiomed Service GmbH und die Rehaklinik Masserberg. Für die Medizinischen Versorgungszentren, darunter auch Lichtenfels, solle ebenfalls das Eigenverwaltungsverfahren beantragt werden.
Die Insolvenz in Eigenverwaltung biete „die beste Chance, die weiteren nötigen Schritte zur Transformation selbst zu ergreifen, um den aktuellen Herausforderungen und regulatorischen Unsicherheiten zu begegnen und so unseren Gesellschaften eine nachhaltige Zukunft zu sichern“, betonte der Geschäftsführer. „Alle Regiomed-Einrichtungen und auch der Rettungsdienst sind wie bisher erreichbar und für alle Patienten und Bewohner da“, versicherte er. Der Geschäftsbetrieb werde umfassend fortgesetzt und alle Mitarbeiter wie auch Geschäftspartner der Regiomed-Einrichtungen würden für ihre künftigen Leistungen weiterhin wie üblich bezahlt.
Die Neustrukturierung solle auf Grundlage des im Dezember den Gesellschaftern vorgelegten Konzepts erfolgen. Finanzielle Auswirkungen auf die Landkreise und Kommunen seien noch nicht absehbar. Neben der Verlustschätzung von rund 32 Millionen Euro für die Jahre 2023 und 2024 stehen noch 17,5 Millionen Euro an Forderungen und Verbindlichkeiten für die Auflösung des Verbunds im Raum.
Ziel: Weiter in kommunaler Hand
Das Insolvenzverfahren wird von Dr. Rainer Eckert aus Hannover als Generalbevollmächtigtem geleitet. Er hat in den vergangenen 15 Jahren nach eigenen Angaben mehr als 100 Kliniken bei Insolvenzverfahren begleitet. Die Zahlungsfähigkeit von Regiomed sei gesichert, da im Insolvenzverfahren die Altschulden nicht fällig werden und das Insolvenzgeld die Einrichtungen im laufenden Betrieb entlaste, erklärte er.
Aktuell sei aufgrund dieser Entlastung nicht absehbar, ob die Gesellschafter weiteres Geld zuschießen müssen. Jetzt gehe es vor allem darum, die Strukturen effizienter zu gestalten.
Die Eigenverwaltung ermögliche es Regiomed, die operative Kontrolle zu behalten, während an der Restrukturierung gearbeitet wird. „Dieses Institut hat sich bewährt, denn es bringt alle Beteiligten schnell an einen Tisch und damit sinnvolle und nachhaltige Lösungen für die Zukunft“, betonte er. Zur Frage, ob eine Privatisierung der Kliniken drohe, sagte er, Ziel sei es, dass die Einrichtungen weiterhin in kommunaler Hand bleiben. „Allerdings muss das Ergebnis die gleiche Flughöhe wie alternative Lösungsmöglichkeiten erreichen.“
Appell an Mitarbeiter
„Das ist ein bitterer Tag – was wir seit Wochen zu verhindern versucht haben, ist eingetreten“, sagte Landrat Christian Meißner. Die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung bleibe oberstes Ziel. Damit dies weiterhin unter kommunaler Regie erfolge, werde er alles unternehmen, was in seiner Macht stehe. „Bleiben Sie bei der Stange“, appellierte er an die Mitarbeiter. Seit September hätten die Gesellschafter intensiv nach einer Lösung gesucht, doch Stadt und Landkreis Coburg hätten der Entflechtung nicht zugestimmt. „Das müssen wir akzeptieren.“ Gleichzeitig betonte er: „Ich werde meine Zeit nicht mit Schuldzuweisungen verplempern.“ Sein Ziel sei es, das Klinikum in kommunaler Hand weiterzuführen. Daher werde er genau darauf achten, im Eigenverwaltungsverfahren die Interessen des Landkreises einzufordern, auch wenn er das Heft nicht mehr in der Hand habe.
Welche finanziellen Folgen das für den Landkreis bringe, sei noch offen: „Wenn das klar ist, wird es eine politische Debatte brauchen, was wir uns leisten können und auf was wir dann verzichten müssten.“ Er fühle mit den Mitarbeitern, deren Können und Engagement er in den vergangenen Tagen wieder eindrucksvoll erlebt habe.