Angesichts der täglichen Horrormeldungen vom Krieg Russlands gegen die Ukraine bin ich froh, dass Deutschland als Mitglied der EU und der Nato nicht allein der Willkür eines übermächtigen Nachbarn ausgesetzt ist. Auch wenn die Bundesrepublik nicht groß ist – zusammen mit den europäischen Partnern kann sie im weltpolitischen Spiel mithalten – sei es in Sicherheitsfragen oder beim Handel. Die wohl wichtigste Leistung der EU dürfte die Sicherung des Friedens in den vergangenen 79 Jahren sein. Eine so lange Zeit ohne Krieg gab es nie zuvor, wie uns die Gräuel in der Ukraine schmerzlich bewusst machen.
Bei Reisen denke ich manchmal daran zurück, wie meine Eltern früher beim Grenzübertritt hektisch nach den Pässen suchten oder vor Strafen wegen geschmuggelter Schnapsflaschen bangten. Meine Kinder kennen das nur von Urlauben in Kroatien und auch das ist seit dem EU-Beitritt vor zehn Jahren schon wieder Geschichte.
Sechs Prozent der Wirtschaft
Die Annehmlichkeiten der Europäischen Union, wie offene Grenzen oder den Euro genießen wir als selbstverständlich, doch häuft sich auch die Kritik an der Bürokratie der Brüsseler Behörden. Was die EU uns bringt, wird das Obermain-Tagblatt mit einer Serie von Berichten vor der Europawahl am 9. Juni beleuchten.
Wie hoch die Handelshürden wären, hat der Brexit gezeigt, der die Briten mehr als sechs Prozent ihrer Wirtschaftsleistung kostet. Das entspricht einem jährlichen Betrag von rund 163 Milliarden Euro. Obwohl Wissenschaftler davor warnen, dass Deutschlands Wirtschaft ohne den gemeinsamen Binnenmarkt noch höhere Kosten drohen würden, fordert die in Teilen rechtsextreme AfD unverdrossen den Ausstieg. Genauso absurd ist die Forderung der Rechtspopulisten und des Bündnisses von Sahra Wagenknecht, wieder Gas aus Russland zu importieren. Dabei würde das nicht nur Putins Krieg mitfinanzieren, sondern wäre auch wirtschaftlich unsinnig: Während der Gaspreis für Verbraucher 2024 in Deutschland bei etwa 9 Cent liegt, beträgt er in Österreich, das fast 90 Prozent seines Erdgases aus Russland bezieht, etwa 12 Cent.
Keltentor und Spielwienix
Neben den wirtschaftlichen Vorteilen profitiert Deutschland auch von der EU-Förderung, die nicht nur den Landwirten, sondern auch vielen Projekten von Kommunen und Landkreisen zugute kommt. Sei es das archäologische Vorzeigeprojekt der Ausgrabung des Keltentors am Staffelberg, die Aufwertung des Kordigasts durch den Keltenspielplatz „Spielwienix“, die einheitliche Ausschilderung der Wanderwege im Landkreis und die Erstellung eines „Genussführers“ mit Erlebnissen entlang der Strecke sowie der Kanuwanderweg Obermain mit Beschildung von Ein- und Ausstiegsstellen. Als weitere Projekte der Leader-Förderung kommen das Cisterscapes-Projekt (Inwertsetzung der zisterzensichen Klosterlandschaften wie Kloster Langheim), ein Lückenschluss im Radwegenetz zum Landkreis Coburg oder das Umweltbildungsprojet „Klimacher“ zusammen mit vier anderen Landkreisen hinzu.
Die Stadt Lichtenfels hat in den vergangenen Jahren aus der Leader-Förderung der EU Zuschüsse für den Nothelferweg, den Pfad der Flechtkultur sowie die Innenausstattung der ehemaligen Synagoge erhalten. Jüngst wurde die Klosterlandschaft Langheim inventarisiert und zurzeit wird ein Landschaftsmodell dazu erstellt, wie Sebastian Müller vom Bürgermeisteramt mitteilte. Und das Projekt Cisterscapes binde Klosterlangheim in den 6400 Meter langen Weg der Zisterzienser ein.
Bürokratischer Aufwand
So willkommen diese Förderung ist, so sehr machen den Kommunen im Landkreis Auflagen wie die europaweite Ausschreibung von größeren Bauprojekten zu schaffen. „Dies bedeutet einen erheblichen zeit- und kostenintensiven Mehraufwand nicht nur für die sich an einer Ausschreibung beteiligenden Planungsbüros und Unternehmen, sondern vor allem auch für die öffentlichen Auftraggeber und die Verwaltung“, so Müller. Durch die notwendigen zweistufigen Verfahren komme es teilweise auch zu Verzögerungen beim Planen und Bauen. Jüngst hat das die Stadt Burgkunstadt bei einem noch überschaubaren Projekt erlebt. So musste wider Erwarten die bereits im vergangenen Jahr geplante Sanierung des Arneth-Hauses am Marktplatz europaweit ausgeschrieben werden, weswegen erst in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden kann.
Brüssel ist zwar weit weg, doch die europäischen Gesetze müssen von den Mitgliedsländern anschließend in nationales Recht einfließen. Das spüren die Deutschen Landwirte bei der Gülleverordnung und der Zulassung von Chemikalien oder die Autofahrer bei den Schadstoffgrenzwerten und der Festlegung eines Termins, ab dem keine Verbrenner-Autos mehr zugelassen werden dürfen.
Europa lebt vom Mitmachen
Demokratie lebt vom Mitmachen, das gilt gerade auch bei der Europawahl, denn die EU ist nicht nur ein Friedensgarant und Wirtschaftsmarkt, sondern bestimmt zunehmend auch das Leben in den Mitgliedsländern. Mitmachen bedeutet nicht nur zur Wahl gehen, sondern sich auch mit Europa auseinanderzusetzen. Daher möchte die Redaktion eine Diskussion anstoßen. Schildern sie uns Ihre Erfahrungen mit der EU oder schreiben sie einen Leserbrief zu einem der Berichte. Machen Sie mit!